Testberichte und Erfahrungen zum Bündnis 90/Die Grünen

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Erfahrungsberichte zum Bündnis 90/Die Grünen

• k kochfee

  Wahlprogramm der Grünen

  • Pro Tuen viel für den Umweltschutz , Frauen
  • Kontra Sind nicht mehr so radikal wie am Beginn ihrer Gründung
  • Empfehlung Nein

  Wahlprogramm Bündnis 90 / Die Grünen 2002-2006:
  
  Die Grünen stellen im neuen Bundestag die jüngste Fraktion , die mit 58% den höchsten Frauenanteil hat und zwar 32 Frauen der insgesamt 55 Abgeordneten.
  8 stehen im Zentrum ihrer Politik:
  
  - Raus aus der Atomkraft und weg vom Öl durch Energie aus Sonne und Wind
  - Gesundes Essen – mehr Verbraucherschutz und Neue Landwirtschaft
  - Mehr Arbeitsplätze
  - Die Hälfte der Macht für Frauen
  - Mehr Mitbestimmung für die Bürger
  - Einwanderung – Integration fördern und Bürgerrechte sichern
  - Kinder – bessere Bildung , die Selbstbestimmung ermöglichen
  - dauerhafter Frieden und Beendung der Wehrpflicht , Stärkung der Vereinigten Nationen ( UN )
  -
  Wie jeder weiß sind die GRÜNEN die Partei der Ökologie. Eines der wichtigen Punkten in ihrem Parteiprogramm ist ja , dass sie einen Ausstieg aus der Atomkraft wollen. und dafür einen Einstieg in die Solarenergie. Alle Erneuerbare Energien, Sonne , Wind , Wasser sollen gefördert werden. Vor allem nach dem Terroranschlag argumentieren die Grünen damit , das Atomkraftwerke und Zwischenlager nur unzureichend gegen Flugzeugabstürze gesichert sind.
  In Sachen Ökosteuer haben die Grünen aber sich nicht konkret in ihrem Wahlprogramm festgelegt. Zusätzliche Einahmen erhoffen sie sich von der Einführung einer Vermögenssteuer, Nachteil daran wäre aber das viele Reiche und reiche Firmen ihren Hauptsitz ins Ausland verlagern würden, d.h. Deutschland würde keine Steuern bekommen.
  
  Außerdem wollen sie die Legalisierung von weichen Drogen , wie Haschisch und Marihuana. Pünktlich zum Wahlkampf hat deshalb auch die Grüne Jugend eine Kampagne gestartet mit dem Slogan: „ Durch Deutschland muss ein Joint gehen.„
  Die Grünen meinen zusätzlich noch , das wer mit Drogenkonsum Probleme hat Hilfe braucht und keine Strafe.
  
  Im Punkt Zuwanderung ist den Grünen schon lange klar , das Deutschland ein Zuwanderungsland ist. Sie fordern deshalb für die in Deutschland dauerhaft lebenden Ausländer gleiche Recht im gesellschaftlichen wie im politischen Leben. Zusätzlich wollen sie eine Abschaffung der Abschiebehaft.
  
  POSTER:
  
  Ein weiterer großer Punkt in ihrem Parteiprogramm ist die Frauenpolitik, die sie auch selber vorleben. mindestens 50% der Wahlkandidaten müssen weiblich sein. Die Parteispitze muss immer aus einem Mann und einer Frau bestehen ( bis vor kurzem noch Claudia Roth und Fritz Kuhn. ) Die Grünen wollen dir Gerechtigkeitslücke zwischen Frauen und Männer schließen. Gleiche Löhne für Männer und Frauen für gleichwertige Arbeit. und insbesondere die Teilhabe an Entscheidungs- und Machtpositionen. Sie setzen sich auch dafür ein , dass den Frauenrechten weltweit Geltung verschafft wird =) d.h. genauer gesagt
  
  – weltweite Ächtung der genitalen Verstümmelung von Frauen und Mädchen
  - Sicheres Aufenthaltsrecht , für Zeuginnen die gegen den Menschenhandel aussagen
  - Abschaffung der Frauendiskriminierung
  
  Folgen der 4-jährige Legislaturperiode:
  
  positiv:
  - Heirat von Lesben und Schwulen
  - Atomausstieg
  - die rot-grüne Regierung hat die Rahmenbedingung für Bildung und Forschung
  - nachhaltig gebessert
  - Schule und Jugendhilfe arbeiten nun zusammen, und die Ganztagsangebote werden ausgeweitet
  - bessere Informationen über Acrylamid
  
  negativ:
  - durch Erhöhung des BaFög-Zuschuss musste Deutschland ein Kredit aufnehmen =) Beitrag zur Verschuldung
  - BaFögbedingung wurden erschwert
  - Ausgaben für wichtige Forschungsgelder wie Raumfahrt wurden gekürzt oder ganz eingefroren
  - Militäretat wurde gekürzt
  - 325€-Jobs müssen versteuert werden
  - Ökosteuer wurde eingeführt =) Benzinpreise stiegen
  - konnten nicht die Zahl der Arbeitslosen verringern

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• P Philipp19

  Inkompetente Partei

  • Pro Umweltpolitik
  • Kontra absolut Inkompetent in allen anderen Fragen als die Umweltpolitik
  • Empfehlung Nein

  Ich halte die Grünen in einem Punkt für Kompetent. Und das ist der Berreich der Umweltpolitik. Dies ist wirklich einzige Berreich im dem diese Partei ein wenig kompetent ist. Allein die Ökosteuer ist der absolute GAS ( größter anzunehmender Schwachsinn). Das einzige was mit dieser Ökosteuer bewirkt wurde ist das das Volk sich aufregt. Wie kann eine Partei denn nur denken, dass die Bundesbürger weniger Autofahren, ihre Wohnung weniger Heizen oder die Industrie weniger Energier verbraucht nur weil der Sprit, Öl und Gas ein paar cent teurer werden. Der einzige Effekt ist der das das sich das Volk wie gesagt drüber aufregt und die Partei nicht mehr wählt.

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• Z ZockerTim

  Grün wirkt ? Bald nicht mehr im Bundestag.....

  • Pro -
  • Kontra -
  • Empfehlung Nein

  Die Grünen waren einst eine Partei mit klaren Prinzipien. Sie lehnten Krieg, Atomkraftwerke etc.
  Ich selbst habe mir mal das Parteiprogramm durchgelsen und muss sagen, dass es kaum realisierbar ist. Die Grünen fordern die Legalisierung von weicher Drogen. Dies ist schon der erste Punkt, wo ich nicht zustimmen kann. Ausserdem wollen sie keinen Krieg laut Parteiprogramm, aber dieses Vorsatz haben sie bereits wegen der Macht über Bord geworfen. Volker Beck (Grüne) hat gesagt, dass die meisten Grünen in der Nähe Urlaub machen. Vor kurzem sah ich aber, dass der liebe Herr Trittin sogar in das Ausland (Spanien oder anderswo) fliegt. Wo ist dort die Logik ? Die Abgeordneten lassen sich 100 Meter mit dem Chauffeur fahren und die Wähler sollen mit dem Fahrrad fahren. Die Grünen wollen die Ökosteuer nur weitermachen, wenn sie auch erfolgreich ist, so die Partei. Ich kann ihnen sagen, dass sie natürlich weitererhöht. Die Partei will dies nur nicht vor der Wahl zugeben. Die Öko-Steuer wird noch nicht mal für einen ökologischen Zweck verwendet.
  Die Partei stellt sich sehr sozial zur Schau, aber das ist sie nicht. Eine Partei ist nicht gleich sozial und familienfreundlich wenn man 20,-Euro mehr Kindergeld gibt. Das Geld bekommt man eh wieder woanders aus der Tasche gezogen. Ich gehöre keiner Partei an, aber die Grünen wähle ich nicht.
  Denn man sieht was 4 Jahre Regierungsbeteiligung gebracht haben. Es wurden alle Ideale vergessen, nur damit man an der Macht bleibt.

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• T TurboFranky

  Zu devot! - Es hat sich ausgegrünt

  • Pro hatten mal Visionen
  • Kontra sich selbst verraten
  • Empfehlung Nein

  Es reicht. Ich wähle die Grünen am 22. September nicht mehr. Das habe ich mir fest vorgenommen – und ausgiebig überlegt. Bei vielen Wahlen waren die Grünen für mich diejenige Partei, denen ich gerne zumindest meine Zweitstimme gegeben habe. Mit der ersten Stimme bestimmt man(n) die Richtung, die zweite nehme ich – wie viele andere – für Dinge, die mir am Herzen liegen. Und das waren die Grünen lange für mich, weil sie eine ALTERNATIVE waren. Aber so, wie sich diese Partei vor allem in den letzten vier Jahren rot-grüner Regierung verbogen hat, kann ich’s nicht mehr guten Gewissens tun. Warum, möchte ich den Politikinteressierten unter Euch erklären.
  
  WARUM ICH GRÜN GEWÄHLT HABE
  ... und es nicht mehr tun werde
  Die Grünen waren anders. Visionär. Während sich die beiden großen Volksparteien ständig an den Bedürfnissen all der unterschiedlichen gesellschaftlichen Interessensgruppen ausrichten und deshalb – mit graduellen unterschieden, die inzwischen auch mehr mit „Vermarktung“ unter dem Links/Rechts-Label zu tun haben – eine ziemlich ähnliche „Politik der Mitte“ machen, hatten die Grünen für mich noch klare ideologische Argumente. Gegen militärische Gewalt, für Umweltschutz, für Gleichberechtigung – deutliche Positionen, für die sie immer standen.
  Dass ausgerechnet diese Partei der massenhaften beteiligung deutscher Soldaten am „Kampf gegen den Terror“ (sowieso ein verlogenes Etikett) zugestimmt haben, kann ich nicht verstehen. Dass sie sich für den Machterhalt vom SPD-Kanzler bis zur Demütigung in die Knie zwingen lassen (z.B. Vertrauensfrage im Bundestag) macht sie für mich zu einem kleinkarierten Haufen.
  Dass Realpolitik eine Rolle spielt, weiss ich. Aber irgendwann muss man sich entscheiden, auch als Partei. Geht es um den Kampf für Ideale (notfalls auch in der Opposition oder gar ausserparlamentarisch) oder um die Beteiligung an der Macht. Lange hatten die Grünen diese Frage eindeutig beantwortet. Die FDP war da früher schon den anderen Weg gegangen. Aber jetzt haben wir schon zwei dieser potentiellen windelweichen Koalitionspartner.
  Mal im Ernst: Wenn die PDS inzwischen die einzige Partei ist, die sich antimilitärisch äussert, finde ich das für eine ehemalige Friedenspartei wie die Grünen beschämend. Ausgerechnet die Nachfolger der SED gräbt den Grünen hierbei das Wasser ab (wobei das inhaltlich ja keiner so richtig ernst nimmt).
  
  ALLES JOSCHKA?
  Zweifelsohne ein grosser Politiker. Gerne schmücken sich Bündnis90/Die Grünen mit dem Image und anerkannten Prestige ihres Spitzenpolitikers. Dessen ungeachtet hat Fischer gar kein Parteiamt mehr. Er ist ein begnadeter Aussenminister – mit grünem Parteibuch. Das war’s dann aber auch. Ende Gelände.
  Deshalb: Joschka gut = Grünen gut – diese Gleichung stimmt schon lange nicht mehr. Denn Joschka Fischer repräsentiert längst nicht mehr die inhalte der Partei.
  
  Hingegen müssen ehrenwerte Grünen-Politiker wie Ex-Gesundheitsministerin Fischer oder Finanzexperte Oswald Metzger (der Schröder oft Kontra gegeben hatte) den Bundestag räumen, weil sie bei der nächsten Wahl laut Listenplatz keine Chance mehr haben. Das finde ich nicht nur persönlich schade, sondern erschreckend.
  
  Liebe Grünen. So hatten wir uns das nicht vorgestellt. Wenn das politische Rückgrat der Macht wegen geopfert wird, werden Euch viele Wähler die Quittung geben (warum wohl sind die Grünen bei jeder zurückliegenden Landtagswahl Stück für Stück aus den Landesparlamenten geflogen). Eine Partei wie die FDP reicht. Dasselbe in grün brauchen wir nicht mehr.
  
  Ich glaube, dass es gut war, das Grün vier Jahre mitregieren durfte. Anfangs setzen sie immerhin noch Akzente: Atomausstieg (langsamer als gewollt, aber immerhin), Doppelte Staatsangehörigkeit etc. Aber das wars dann anscheinend auch. Hat sich die Partei vielleicht kaputtregiert? Oder zu sehr an das Regieren gewöhnt?

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• Peter3110

  Die Grünen: DILLETANTISCH UND OPPORTUNISTISCH

  • Pro -
  • Kontra -
  • Empfehlung Nein

  Es steht schlimm um die Grünen! In Umfragen schwanken sie zwischen 4-6% und 17 Wahlen in Folge wurden verloren. Und es ist kein Ende in Sicht.
  Da sich anscheinend bei den Grünen niemand ernsthaft Gedanken über diese Wahlniederlagen macht, werde ich nun im folgenden versuchen mit einer Analyse der Grünen-Politik im Bund, im Land Hessen und in meiner Heimatstadt die Ursache zu suchen und vielleicht zu finden.
  
  Erklärung des Autors:
  Für mich ist Glaubwürdigkeit in der Politik eines der wichtigsten Elemente, wenn nicht sogar das wichtigste. Diejenigen, die die Macht an dieser Stellen sehen, mögen sich nicht über meine Ansichten aufregen.
  Das mit dem Aufregen soll auch generell aufgefasst werden, denn mir ist klar dass ich nicht die Meinung von euch allen widerspiegele. Ich werde mich jedoch bemühen meine Erfahrungen mit den Grünen hier darzulegen, wenn ihr jedoch Erfahrungen anderer Art gemacht habt, bitte ich um reichlich Kommentare.
  
  Die Grünen auf Bundesebene:
  Hierzu ist festzustellen, dass man programmatisch zu den Grünen nicht viel schreiben kann, da sie gerade ihr altes Grundsatzprogramm nach 4 Jahren Regierung komplett über Bord geworfen haben. Nach Glaubwürdigkeit möchte hier mal gar nicht fragen.
  So möchte ich mich hier jetzt den grünen Themen, die sie in den 4 Jahren durchgebracht haben, zuwenden.
  Da hätten wir die Ökosteuer. Über den Sinn dieser Steuer kann man vortrefflich streiten. Ich halte ehrlich gesagt nichts von dieser Steuer, dies möchte ich hier jedoch nicht diskutieren, sondern die fehlende Logik dieses Gesetzes. So sind die großen Energieverbraucher durch Ausnahmeregelungen geschützt, während Studenten, sozial Schwache und Familien zahlen müssen. So frage ich die Befürworter des Gesetzes, wie eine 4-köpfige Familie ihren Verbrauch von Benzin und Strom senken soll. Soll weniger Wäsche gewaschen werden, sollen sie im kalten sitzen oder soll der Vater zur Arbeit laufen oder in unpünktlichen und überfüllten Zügen fahren, während die Fabrik vor ihr Tür Energie verschwendet. Dieses Gesetz ist sozial nicht verträglich und deshalb in Schritten abzuschaffen!
  Als zweites Beispiel grüner Politik der Atomausstieg. Der Atomausstieg kommt zur falschen Zeit, da alternative Energie noch nicht so stark ausgebaut wurden, wie sie sein müssten, außerdem ist ein Ausstieg in 30 Jahren Utopie, da bis dahin keine Grünen mehr an der Regierung sein werden. Ich bezweifle sogar, dass es bis dahin noch Grüne gibt.
  Dies mag zur Analyse der Bundes-Grünen reichen.
  
  Die Grünen auf Ladensebene (Hessen):
  In Hessen sind die Grünen seit 1999 in der Opposition. Politisch haben sie so nichts umsetzen können. Von den 3 Jahren beschäftigten sie sich fast ausschließlich mit der CDU-Spendenaffäre. So kann man in den Protokollen des Landtages nachlesen, dass praktisch keine Anträge und Initiativen von den Grünen kamen, außer Anfragen zu aktuellen Stunden, um darüber zu diskutieren wieso der Justizminister zu schnell gefahren ist. Diese aktuelle Stunde wurde übrigens von CDU, FDP und SPD boykottiert, so dass die Grünen mit sich selbst diskutierten.
  Als wir alle noch nicht wussten, was die PISA-Studie ist, stimmte die Grünen gegen die Einstellung von 2000 neuen Lehrern mit dem Verweis auf die Kosten, man solle statt dessen lieber ein Umweltprojekt fördern. Glücklicherweise fand sich eine Mehrheit aus CDU und FDP. So wurde der Unterrichtsausfall in Hessen auf Null reduziert. Als die Grünen noch regierten, waren Schulen für sie kein Thema.
  So viel zu Grüner Politik in Hessen. Ich möchte es mir aber nicht nehmen lassen euch noch über die Personen zu berichten, die grüne Politik in Hessen vertreten.
  Zum einen Tarek Al-Wazir, ein Politologie-Student im 16 Semester. Dies zeigt wohl, dass er keine Ahnung von Politik hat! ;) Die aktuelle Stunde war übrigens seine Idee.
  Zum anderen Reinhold Hubbert, der Vertreter des hessischen Landesregierung in Berlin ist. So bekämpft er den halben Tag als Grüber Landesvorsitzender die Politik des hessischen CDU/FDP Koalition, die andere Hälfte des Tages vetritt er diese Politik in Berlin. Damit hat er kein Problem. Ist das glaubwürdig??
  
  Die Grünen in meiner Stadt:
  Die Grünen waren in meiner Stadt noch nie an der Regierung. So kommt von ihrer Seite in Richtung von Initiativen äußerst wenig. So zeichnen sich die Grünen hier nur ducrh ihre Veranstaltungen aus. So feierten die Grünen vor einiger Zeit mal wieder den Jahrestag der CDU-Spendenaffäre, dazu hat man Prominenz aus Wiesbaden eingeladen, nämlich den ehemaligen Justizminister von Plottnitz. Dort wurden die üblichen Anschuldigungen für die es keine Beweise gibt wiederholt und die örtlichen Grünen stimmten in diesen Chor ein.
  Damals war ich noch 16 Jahre alt und hatte von Rhetorik und ähnlichen Tricks keine große Ahnung (ich kann hier jedem jedoch die Rhetorik-Seminare der KAS empfehlen), trotzdem schaffte ich es mit einfachem Hinterfragen der Vorwürfe und mit Kritik am Steinewerfer Fischer (Glaubwürdigkeit??) die hohen Herren aus dem Konzept zu bringen, was mir am nächsten Tag in der Zeitung einen ganzen Absatz einbrachte, im dem ein SPD(!!!) naher Journalist meine Argumentation lobte. Als zur Ablenkung die Grünen dann die Problematik der öffentlichen Verkehrsmittel ansprachen, (meine Stadt liegt vor Frankfurt) fragte ich die Herren und Damen, ob sie ihre Ideen schon mal mit ihren Kollegen aus Frankfurt besprochen hätten. Nachdem man meiner Frage ein paar Mal ausgewichen war, kam heraus, dass man dies noch nicht getan hätte, denn man würde ohnehin nicht auf sie hören. So macht man Politik!! Glaubwürdig???
  
  Fazit
  So kann ich nach einer vernichtenden Gesamtbetrachtung sagen, dass man diese Partei nicht wirklich braucht und ich bin mir sicher, wenn die Grünen so weitermachen, dann werden sie in naher Zukunft in die politische Bedeutungslosigkeit absinken.
  Mir ist klar, dass hier viel Ironie und Polemik im Spiel war, doch so nehme ich die Grünen wahr. Wenn jemand andere Erfahrungen gemacht hat, bitte ich um einen Kommentar. Ich werde meinen Bericht auch noch updaten, wenn es was Neues gibt.
  Also ich freue mich auf zahlreiche Kommentare.

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• gargamel

  Die Grünen absolut unwählbar !!!

  • Pro formulierte Ziele der Grünen
  • Kontra Wo ist eigentlich der anteil Bündnis 90?, unglaubwürdig, konzeplos, führungslos
  • Empfehlung Nein

  Ja, richtig gelesen. Ich halte die Grünen bzw. Bündnis 90 nicht einmal für eine Partei. Es ist eine Vereinigung von mehrfach gedrehten Wendehälsen.
  
  Für diese niederschmetternde Meinung über eine derzeitige Regierungspartei stehen für mich folgende Punkte:
  a) unglaubwürdig
  b) konzeptlos
  c) führungslos
  
  a) Unglaubwürdig sind die Grünen für mich endgültig in den letzten 3 1/2 Jahren geworden. Eine Partei, die sich in Ihrer Mehrheit als friedliebend betrachtet, erlaubt die deutsche Beteiligung an einem Angriffskrieg gegen einen souveränen (durchaus verachtenswert geführten) Staat Jugoslawien. Aber Staaten mit verachtenswerten Elementen gibt es zur genüge u.a. USA, Rußland und Türkei (wegen Todesstrafe), Israel (benehmen sich wie Spanier und Engländer bei Kolonialisierung), und viele andere mit barbarischen Gesetzen. Unterschied: hier wird nicht erst einmal gebombt, um dann diplomatisch etwas bewirken zu können. Eine "ökologische" Partei sollte (wenn überhaupt schon kämpfen und Krieg) doch nur unmotorisierte Bodentruppen einsetzen und nicht Bundeswehrtornadas. Meines Wissens sind Flugzeuge Hauptverursacher der Ozonschichtschäden.
  
  Eine wirkliche Ökosteuer, glaube ich, ist eine Steuer, die auf Minderung von umweltschädigenden Dingen abzielt und nicht auf das Erwirtschaften höchstmöglicher Einnahmen. Wenn eine Steuer im Sinne von realem Umweltschutz geschaffen würde, müßten die Einnahmen daraus im Idealfall gegen 0,00 gehen, weil jeder die Steuer zum Schutze unserer Umwelt und seines Geldbeutels vermeiden will. Die stufenweise Erhöhung der Mineralölsteuerist verdient für mich nicht den Namen Ökosteuer, da jedem (auch Grünen) von vornherein klar war und ist, dass diese Einnahmen fest eingeplant sind und ein spürbarer Rückgang des Verbrauchs zu einer katastrophalen Lücke im Haushalt führen würde.
  
  b) Zu konzeplos verweise ich auf die Beiträge von Ruhollah und twicyah, welche die Ziele der Grünen ja schon deutlich benannt haben. Konzeptlos bedeutet für mich, dass die grüne Partei keines ihrer wichtigen Ziele umgesetzt, faule Kompromisse (siehe Atomausstieg, glaub ich nicht dran, da 32 Jahre sehr lang sind) gefunden oder alle ihre Ideale komplett über den Haufen geworfen haben (Frieden --> Krieg, keine Atommülltransporte --> Transporte mit größten Polizei- und BGS-Aufmärschen in der deutschen Geschichte).
  
  c) Es wird einem gesagt, die Grünen hätten Führungspersönlichkeiten wie Fischer, Trittin, Künast u.ä. Mir fallen nur selbstherrliche und -verliebte Einzelkämpfer (hihi Pazifisten) auf, wo jeder den anderen ausstechen will, um selbst mehr Macht und eine bessere Aussenwirkung zu erzielen. Nun kann man sagen, dass ist in anderen Parteien auch nicht anders, aber da gibt es wenigsten ein paar wirkliche Führungspersönlichkeiten, die größte Unstimmigkeiten hinter den Kulissen austragen oder austragen lassen.
  
  Fazit: Die Grünen sind für mich weder ökologisch, auch nicht friedliebend und diplomatisch und haben somit jedes typische Merkmal (wenn sie es je hatten) einer eigenen Meinungsausrichtung verloren und sind somit nicht mehr tragbar (wählbar)
  
  Ach, ja sollte es jemanden interessieren, ich wähle gar nichts mehr, da die Grünen nur die verlogensten unter allen Lügnern sind.
  
  Politik = Lug und Tug
  
  PS: So drastisch muß man es wirklich nicht sehen, aber ein bekannter Sportler sagte abgeblich mal:
  "Hängt die Grünen, solange es noch Bäume gibt"

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• R Ruhollah

  Diese Grünen Frösche regieren im Oktober nicht mehr

  • Pro -
  • Kontra -
  • Empfehlung Nein

  Ich bin mir absolut sicher: Die Grünen werden nächstes Jahr nicht mehr regieren. Wahrscheinlich scheitern sie sogar an der Fünfprozenthürde. Das hat mehrere Gründe.
  
  Zum einen wäre da die Innenpolitik. Die wirtschaftliche Lage ist denkbar schlecht. Der CDU/CSU und vor allem der FDP werden mehr Wirtschaftkompetenz zugewiesen. Und wenn ich die letzten drei Jahre bilanziere, dann sind die Erfolge eher dürftig. Ihre Klientel wird sich nicht freuen. Der Ausstieg aus der Kernenergie ist erst in 32 Jahren. Mir gefällt das, denn ich bin Befürworter der Kerntechnologie, aber der Stammwählerschaft der Grünen gefällt das wohl nicht. Eine wirtschaftliche Katastrophe war auch die Ökosteuer. Von Beginn an war eines von zwei Zielen zum Scheitern verurteilt. Wie viele wissen, werden mit der Ökosteuer die Renten teilfinanziert, mit der Folge, dass die Rentenbeiträge etwas gesunken sind. Aber dieses Prinzip funktioniert so leicht nicht. Man müsste sich mal vorstellen, wenn die Leute tatsächlich das Auto in der Garage stehen lassen, dann wird die Rente unsicher und die Rentenbeiträge steigen wieder. Eines geht also nur: Ökologie oder niedrigere Lohnnebenkosten.
  
  Einer weiterer Schlag gegen die Grünen ist die außenpolitische Situation, die von den eigentlich pazifistischen Grünen viel abverlangt. Die Verknüpfung der Vertrauensfrage mit der Sachfrage fand ich zum außenpolitisch fahrlässig, innenpolitisch jedoch wurden die Grünen dadurch geschwächt und das gefällt mir. Die letzten drei Jahre waren für die Grünen sozusagen Lehrjahre. Sie sind in der Realität angekommen und lehne größtenteils das Militär als wirklich allerletztes Mittel nicht mehr ab. Das ist vernünftig. Denn man sollte Frieden schaffen, notfalls auch mit Waffen. Dass es sogenannte Pazifisten gibt, die nicht erkennen wollen, dass das Einsammeln von Waffen in Mazedonien kein Krieg, sondern eine friedensschaffende Maßnahme ist, ist aber traurig. Das Einsammeln von Waffen zur Verhinderung eines Bürgerkrieges ist höchst nämlich humanitär.
  
  Aus der Schwäche der Grünen profitiert leider nicht nur der FDP. Die PDS profitiert auch davon, weil die sich als „Kriegsgegner" bekennen. Naja. Mir tun die Grünen in diesem Punkt sogar leid, wenn sie Wählerstimmen an die PDS verlieren, an diese scheinheilige Partei („Tausend rote Panzer schützen Kabul"), die jetzt Plakate überall aufhängen, mit einer Friedenstaube drauf und darunter steht „Vernunft". Wo war nur die Vernunft 1953? Jetzt aber zurück zu den Grünen.
  
  Ich denke mal, dass viele Stammwähler den aktuellen Kurs ihrer Partei recht übelnehmen. Vielleicht gibt es sogar wieder eine Absplitterung wie 1999 in Hamburg mit der Partei Regenbogen („PRo" :) ). Dass Grünen schwach werden, kann mir nur recht sein, aber die PDS sollte nicht so stark werden. Die Grünen haben auch einige vernünftige Politiker in ihren Reihen, die auch in anderen Parteien eine Zukunft haben können: Oswald Metzger, Christiane Scheel, Joschka Fischer und Cem Özdemir. Einige werden sich in der SPD wiederfinden, andere nehmen vielleicht das Angebot von Guido Westerwelle an. Wenn die Grünen sich nicht stabilisieren, dann wird werden sie zerfallen und vielleicht sich sogar auflösen. Ich gehe davon aus, dass alles auf eine SPD-FDP-Koalition hinausläuft. Für Rot-Grün reicht es in aktuellen Umfragen gar nicht mehr.

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• t twicyah

  Grüne Grütze mit Friedenstauben und Atommüll

  • Pro Bei Politik nicht klar aussagbar bzw. nicht definiert
  • Kontra Bei Politik nicht klar aussagbar bzw. nicht definiert
  • Empfehlung Nein

  Sind die Grünen regierungsfähig? Hinter dieser Frage muss ein ganz dickes Fragezeichen gestellt werden. Der Kurs der Grünen in der Regierung ist nur schwer zu vereinbaren mit ihren ursprünglichen Idealen und ihre Regierungsbilanz sieht generell sehr mager aus...
  
  Aber seien wir doch einmal ehrlich. Die Grünen haben in ihrer ersten Regierungszeit nahezu keine ihrer ursprünglichen Forderungen umgesetzt. Vielmehr haben sie sich an den großen Koalitionspartner angepasst und bis auf wenige Themen (Stichwort: Homoehe und das neue Behindertengesetz, wobei ich allerdings nur letzterem wirklich zustimmen kann) es nicht fertiggebracht sich zu profilieren und waren nur ein Spielball der SPD.
  
  A: Nur ein paar Beispiele verfehlter grüner Politik:
  
  Thema Atomausstieg:
  Darf man diesen Beschluss wirklich Ausstieg nennen? 32 Jahre? 8 Legislaturperioden? Wie groß ist denn die Chance, dass sich die Rot/Grüne Regierung so lange halten kann? Das Gesetz ist gelinde gesagt nicht einmal ein Kompromiss- sondern einfach nur eine Farce. Mal ganz abgesehen von der CDU/CSU ist auch die FDP ganz entschieden anderer Meinung bei diesem Thema. Der Beschluss wird geändert werden, sobald die Grünen aus der Regierung fallen. Ob das gut ist oder schlecht, ist natürlich eine vollständig andere Frage. Sicherlich birgt die Atomenergie Gefahren mit sich, wenn allerdings die fossilen Brennstoffe aufgebraucht sind, wird man froh sein um die Alternative. Die oft propagierten Alternativenergien sind nämlich noch längst nicht einmal ansatzweiße bereit die herkömmlichen Methoden zu ersetzen. Aber das ist ja nur meine Meinung. Trotzdem muss man sagen, dass die Partei hier ganz eindeutig ihr Wahlversprechen gebrochen hat.
  
  Thema Direkte Demokratie:
  Es steht ganz eindeutig im Koalitionsvertrag, dass demnächst Volksabstimmungen in Deutschland eingeführt werden sollen. Eine wie ich finde sehr lobenswerte Idee. Doch der SPD scheint das weniger zuzusagen. Bei allen wichtigen Debatten wie Bundeswehr Einsätze, Zuwanderung oder EU Osterweiterung bleibt die Bevölkerung bei der Entscheidung außen vor. Ich frage mich warum? Hat man etwa Angst, dass dadurch der Populismus zunehmen wird? Und das bei unserem „Medien-Kanzler“ Schröder, der den Populismus wie kein zweiter verinnerlicht hat? Erstaunlicherweise hat nun die Union- früher ein entschiedener Gegner der direkten Demokratie- den Segen dieser Elemente entdeckt, auch wenn man Volksabstimmungen immer noch ablehnt.
  Auch hier muss man wieder sagen: Versprochen heißt bei den Grünen gebrochen!
  
  Thema Pazifismus:
  Es gibt in Deutschland eine grundlegende pazifistische Veranlagung was auf Grund unserer Geschichte wahrscheinlich nicht das schlechteste ist. Dennoch muss man unterscheiden zwischen den radikalen Pazifisten, die jeglichen Krieg ablehnen, selbst wenn er ein Verteidigungskrieg ist und den Verfassungspazifisten, die Krieg wenn überhaupt nur als Beteiligung innerhalb von Nato und Uno unterstützen. Langfristig waren die Grünen- und insbesondere die Fundamentalisten unter ihnen- entschieden radikale Pazifisten. Unter Joschka Fischer (dürfen Steinewerfer eigentlich Pazifisten genannt werden? ) hat sich der Kurs jedoch etwas gedreht. Es dürfte aber dennoch ein schwerer Schlag für alle pazifistischen Wähler gewesen sein, dass ausgerechnet unter der Regierungsbeteiligung der Grünen zum ersten Mal nach dem 2. Weltkrieg deutsche Truppen in den Krieg ziehen. Ich bin zwar ein Befürworter des Einsatz, aber dennoch diese Entscheidung widerspricht absolut hundertprozentig den Grundidealen der Grünen und da kann Herr Fischer sagen was er will: Die Grünen haben ihre pazifistischen Ideale verraten und können diese Gruppe bei der nächsten Bundestagswahl abhaken. Ich amüsiere mich im Übrigen köstlich darüber, dass unser werter Kanzler die Vertrauensfrage mit der Frage nach dem Einsatz deutscher Truppen verbunden hat. Mit dieser Entscheidung hat er allerdings erneut gezeigt wie viel er von seinem Koalitionspartner hält. Im Grunde konnte er nur gewinnen: Hätten die Grünen ihm nämlich das Vertrauen entzogen, ja dann würde wir heute wohl mit einer Sozialliberalen Regierung leben müssen. Die Grünen hätten bei einer Neuwahl wohl nur knapp die 5% Hürde überschritten und die CDU ohne festen Kandidaten..... Es wäre wohl alles auf SPD/FDP hinausgelaufen. Aber die Grünen sind ja bekanntlich eingebrochen, was mal wieder zeigt wie Rückratlos diese Partei ist. Die FDP hat damals beim sogenannten „Lauschangriff“ auch nicht geschlossen hinter den Forderungen der CDU gestanden! Aber manche Parteien haben halt eine eigene Meinung und manche sind nur Kriecher, die sich den Großen unterordnen und an ihren Rockzipfeln baumeln.
  
  Thema Wirtschaft:
  Dass die Rot/Grüne Wirtschaftspolitik nun gelinde gesagt wenig gebracht hat, brauche ich hier wohl nicht erneut aufzuschreiben. Ich sage nur 4.3 Millionen Arbeitslose! Und kommt mir nur nicht mit den vielen Reformen, ich will Ergebnisse sehen und keine- aber wir haben doch- Rechtfertigungen. „Mein Ziel sind 3.5 Millionen Arbeitslose. Daran will ich mich messen lassen!“ Ja dann bitte Herr Schröder sie können jederzeit zurücktreten. Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht! Hätte es die Union besser gemacht? Wäre eine Frage über die man nachdenken müsste, die aber an dem Wahlbetrug von Herrn Schröder nichts ändert. Anderseits liegt es vielleicht auch gar nicht so sehr an der SPD selber, sondern eher am Widerstand der Grünen durch die weitreichende Reformen (Bündnis für Arbeit, Zuwanderung etc.) zumindest erschwert werden. Diese Erkenntnis ist anscheinend auch bei Gerhard Schröder nicht neu und er wird schon einmal wütend: „Warum seit ihr eigentlich noch hier?“ Dieser Ausspruch unseres werten Kanzlers könnte man auch auf die gesamte Grüne Fraktion deuten. Herr Schröder wäre meiner Meinung mit einer Rot/Gelb Regierung weitaus zufriedener. Die Grünen sind entscheidend mit Schuldig an der katastrophalen wirtschaftlichen Flaute in unserem Land. Jetzt sollen höhere Sozialzuschüsse die Krise lösen, na ja wir werden es einmal abwarten, zumindest bis zum September. Grüne Wirtschaftspolitik? Vielleicht bei der Verwaltung von Bauernhöfen ganz nützlich.....
  
  Thema Bildung:
  Das ist ein Reizthema. Fest steht, dass wir mit den derzeitigen Ergebnissen bei der Pisa Studie nicht zufrieden sein können. Nur in wie fern sind daran die Grünen schuldig? Sicherlich tragen die Länder viel Verantwortung, aber es ist auch diese linke Gleichmachungspolitik der Grünen, die zu dem Desaster geführt hat. Ich behaupte: Jeder Mensch wird unterschiedlich geboren und ist eben nicht gleich veranlagt! Das sieht die Wissenschaft im Übrigen ähnlich und langsam scheint sich diese Tatsache auch bei den Grünen herumzusprechen. Jetzt soll mehr auf den einzelnen Schüler eingegangen werden? Ja bitte, das verlangt die Opposition auch schon lange. Aber statt dessen wurde lange Zeit versucht alle Schüler über einen Kamm zu scheren. Und das haben wir jetzt davon! Wir brauchen grundlegende Reformen und diese werden von den Grünen nicht angesprochen. Ich sage: Chancenvielfalt und nicht Chancengleichheit! Jeder sollte individuell gefördert werden und dazu gehört unter anderem auch die stärkere Förderung von Universitäten und die Förderung von Aussiedlern und Ausländern, damit sie die deutsche Sprache lernen.
  
  B: Grundlegende Ausrichtung von Bündnis90/Die Grünen
  
  Grün was heißt das eigentlich (theoretisch- was sollte es laut dem Parteiprogramm heißen) ?
  - aktiver Einsatz für den Umweltschutz
  - aktive Beteiligung der Bürger durch Einbringung von Elementen der direkten Demokratie
  - eine zukunftsorientierte Politik
  - humanistische Werte
  - Pazifismus
  - Radikale Gleichberechtigung mit Anleihen des Feminismus
  - Sozialdemokratie
  - Antifaschismus
  
  In ihrer Gesamtheit sind die Grünen eine Partei der Linken Mitte. Die Partei selber ist tief gespalten zwischen den Realos und Fundis. Erstere wünschen eine stärkere Bindung zur SPD und die anderen parlamentarischen Parteien und tendieren eher zur Mitte. Dann haben wir noch die Fundis, die oftmals eher Linksradikale Absichten haben und sich auch stark außerparlamentarisch engagieren möchten. Bereits seit langem sind diese Fraktionen in der Partei zerstritten, allerdings haben sich die Realos in fast allen Bereichen durchgesetzt. Die Partei an sich besitzt aus meiner Sicht (als auch aus Sicht des BVGS) keine großen extremistischen Strömungen und steht in ihrer Gesamtheit ganz eindeutig zur Verfassung.
  
  C: Jürgen Trittin
  
  Unser Umweltminister Herrn Jürgen Trittin bzw. Trittihn wie er von Spöttern gerne bezeichnet wird:
  Bereits in seiner Jugend als 14 jähriger beteiligt sich Herr Trittin an einer Demonstration wo als Symbol das Grundgesetz versenkt wird. In seiner Studentenzeit tritt er dem Kommunistischen Bund bei, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Er organisiert Häuserbesetzungen und nimmt an Demonstrationen gegen den Staat teil. Er rechtfertigt den Mordanschlag auf den Generalbundesanwalt Buback und nennt dies „radikalen Pazifismus“. Auch heute distanziert er sich nicht von seiner damaligen extremistischen Tätigkeit:
  „Das sind keine Jugendsünden. Ich glaube, dass es relativ viel mehr von Dingen gibt, zu denen man ungebrochen, bis heute stehen kann.....“
  
  Jürgen Trittin hat in seiner Zeit bei den Grünen wiederholt andere Parteien angegriffen und sie in den Bereich des Rechtsextremismus gestellt. Dabei ist ihm kein Vergleich zu billig:
  
  "Die in Bonn regierende CDU/CSU hat durch eine generalstabsmäßig organisierte Kampagne im Jahr 1991 latent vorhandenen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in der Mitte der Gesellschaft hoffähig gemacht."
  Diese Aussage dehnt er später in ähnlicher Form auch auf die SPD und FDP aus. Demzufolge sind alle außer den Grünen Rassisten.
  
  „Laurenz Meyer hat die Mentalität eines Skinheads und nicht nur das Aussehen. Laurenz Meyer hat selber bekundet, dass er stolz darauf sei, dass er Deutscher ist. Das ist so die Flachheit, der geistige Tiefflug, der jeden rassistischen Schläger in dieser Republik auszeichnet.“
  
  Hier macht der liebe Mensch gleich mehrere Unterstellungen.
  1: Nicht alle Skinheads sind rechtsradikal, ja nicht einmal alle sind politisch überhaupt interessiert.
  2: In dem Herr Trittin Patriotismus und Rechtsradikalismus gleichsetzt wirft er laut aktuellen Statistiken nahezu 65 % der deutschen Bevölkerung vor rassistisch zu sein. Demzufolge leben bei uns sage und schreibe 52 Millionen rassistische Schläger........
  3: Erstaunlicherweise gibt es auch in der Grünen Fraktion eine ganze Menge Patrioten- sind sie etwas in einer rassistischen Partei Herr Trittin? Vielleicht sollte sie sich überlegen dem Kommunistischen Bund erneut beizutreten. Allerdings sind ja auch manche Kommunisten Patrioten- irgendwie eine Zwickmühle oder?
  
  Mit solchen Schwarz/Weiß Sprüchen ist Herr Trittin als Minister schon lange untragbar und bei den Grünen hat man dies wohl auch schon eingesehen. Ich bezweifle es stark, dass er nach der Wahl noch ein Ministeramt bekleiden wird.....
  
  D: Neue grüne Werte?/Wahlaussicht
  
  Pazifisten, Feministen und Antifaschisten waren bei der Gründung der Grünen stark vertreten. Mittlerweile fühlen sich diese Elemente jedoch weniger vertreten, da sich die Politik der Grünen immer mehr von ihren Werten entfernt. Diese Lücke nutzt die PDS und stellt sich seit neusten als pazifistisch und feministisch dar. Und antifaschistisch- na ja Revolutionärer Sozialismus schließt ja Faschismus aus. Mit dieser Wahltaktik wird die PDS wohl dennoch sicher bei der Wahl im September in den Bundestag einziehen. Für die Grünen wird es jedoch eng, diese Tatsache schlägt sich auch derzeit in den Umfragen nieder. Schröder und Stoiber führen einen Lagerwahlkampf und versuchen alle Linken bzw. Rechten hinter sich zu ziehen, da wird es für die Grünen sehr schwer sein sich als Partei der Linken Mitte darzustellen, weil ganz einfach das Wählerpotential für ihre derzeitige Politik sehr gering ist.
  
  Die SPD wird den Grünen zwar etwas helfen, aber für Rot/Grün reicht es einfach nicht mehr, dafür ist die Opposition viel zu stark. Die FDP hatte bei ihrem letzten Wahlkampf ein schönes Plakat: An einer Mauer war mit entsprechender Farbe geschrieben:“ Rot+ Grün“ und darunter ebenfalls mit Rot: „Und die PDS“. Die Grünen haben nur noch eine Chance, wenn sie entweder mit der PDS oder mit der FDP zusammen mit der SPD eine Regierung bilden. Eine Ampelkoalition ist jedoch sehr schwierig und ein Bündnis mit der PDS? Das würde die Partei zerreißen, da immer noch sehr viele Bürgerrechtler aus der DDR aktiv sind und auch die Humanisten in der Partei wollen mit der PDS nicht so viel zu tun haben. Demzufolge sehe ich wenig Hoffnung am Horizont für die Grünen und bin zu 80% sicher, dass sie diesmal nicht in den Bundestag einziehen werden. Die Folge wird wohl eine Parteiabspaltung sein und der Rest der prominenten Mitglieder wird zu den anderen Parteien insbesondere zur FDP abwandern.
  
  Dennoch gibt es ein Thema mit dem die Grünen vielleicht punkten könnten:
  Verbraucherschutz
  Renate Künast macht als Ministerin wahrhaftig keine schlechte Arbeit, aber sie ist im Moment nicht mehr so stark im Mittelpunkt. Sollte es dieses Jahr jedoch erneut zu einer BSE oder Maulklauen Seuche Krise kommen, könnten die Grünen den Verbraucherschutz zu einem zentralen Wahlthema machen und damit auch viele Wähler aus anderen Parteien anziehen. Nur wie groß ist die Chance auf eine erneute Krise? Man könnte allerdings auch mit der Gefahr von genmanipulierten Essen auf Stimmenfang gehen oder mit den Preissteigerungen beim Euro etc. Ich sehe dieses Gebiet eigentlich als einzige Chance für die Grünen, aber vielleicht belehrt mich die Partei ja eines Besseren?
  
  E: Abschließender Kommentar
  Ich werde die Grünen definitiv nicht wählen. Sie haben zwar einige Elemente wie die Bürgerrechtsvertretung, die Direktdemokratischen Elemente oder auch teilweiße die liberalen Grundwerte, die mich ansprechen, aber ich möchte auch eine Partei wählen, die das umsetzt was sie auch im Wahlkampf versprochen hat und nicht auf ganzer Linie einknickt. Mal ganz davon abgesehen kann ich auch mit Sozialdemokratie und sozialistischen Werten nichts anfangen.
  
  Nun noch zu Ende:
  Q und A (Fragen und Antworten)
  Diese Rubrik dient dazu auf Kommentare meiner werten Leser zu antworten. Ab sofort werde ich alle Antworten auf Kommentare direkt in der Meinung veröffentlichen. Das hat den praktischen Effekt, dass ich auf eine ähnliche Argumentation der Kommentare nicht zweimal antworten muss und der Leser zudem über den Verlauf der Diskussion informiert ist.
  
  Standardfrage: Ist dir bewusst, dass du sehr aggressiv schreibst?
  Das ist richtig. Ich versuche meine Meinungen so zu schreiben um meine eigene Meinung klar herauszustellen, dass ich dabei polarisiere ist ein nicht ganz unpraktischer Nebeneffekt.
  
  Standardfrage: Du machst Werbung für die Partei xy!
  Es kann durchaus sein, dass meine Argumentation sich sehr stark an der Richtlinie einer bestimmten Partei orientiert. Dies ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass dies meine eigene Meinung ist. Im vorliegenden Bericht habe ich mich im Übrigen nicht einmal an Dokumenten oder Aussagen der betreffenden Partei orientiert, ja sie nicht einmal zu Rate gezogen.
  
  © Christoph Metzler

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