Erfahrungsbericht zu Kanzlerkandidat Edmund Stoiber
Edmund Stoiber und das Thema Zuwanderung
- Pro fällt mir zu diesem Thema eigentlich nix ein
- Kontra unsere politiker haben sich dabei mal wieder kräftig blamiert
- Empfehlung Nein
Macht er es oder macht er es nicht zum Wahlkampfthema? Trotz aller Bemühungen und anders lautender Ankündigungen ist es wohl immer noch nicht klar, ob das Reizthema Zuwanderung im Wahlkampf ausgefochten wird. So wie es aussieht ist sich die Union noch nicht einig , ob sie sich mit der rot-grünen Koalition im Vorfeld der Wahl darüber richtig streiten will. Edmund Stoiber hält sich ja zur Zeit bei diesem Thema merklich bedeckt und zurückhaltend.
Wie dieses sehr unrühmliche Schmierentheater vom letzten Wochenende letztendlich ausgeht, vermag im Moment noch keiner vorherzusagen.
Und dies auch vor dem Hintergrund, dass eigentlich allen Experten klar sein müsste, dass wir schon aus demographischen, sozialversicherungstechnischen und arbeitsmarktpolitischen Gründen auf Zuwanderung in erheblicher Größenordnung unbedingt angewiesen sind.
Doch wen interessieren in der Politik schon Fakten, wenn Machtstreben und Postengerangel mit im Spiel sind.
Mal sehen welche Rolle in diesem Spiel unser Bundespräsident zu übernehmen hat und ob zu guter Letzt mal wieder das Verfassungsgericht ran muss, um unseren unfähigen Politgrößen mal wieder die Kohlen aus dem Feuer zu holen.