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Abwicklungsfall Deutschland:

Würden für den deutschen Staat die Maßstäbe der freien Wirtschaft angelegt so wäre unser Land ein Abwicklungsfall für den Konkursrichter. Die Situation ist schlimm, so schlimm, dass es nicht einmal mehr unsere Politiker grundsätzlich leugnen können. Allerdings schönen sie die Zahlen wie seit jeher nach ihrer Interessenlage. Zu den Verbindlichkeiten unseres Landes gehören auch die bereits erworbenen Ansprüche der Staatsbediensteten auf Altersruhegeld. Damit betragen die Schulden unseres Landes nicht gut eine Billion, sondern mehr als vier Billionen Euro. Die Zahl der Registrierten Arbeitslosen muss noch durch die Menschen aus Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und die, die bereits aufgegeben haben ergänzt werden. Dann kommen wir auf deutlich mehr als sieben Millionen Arbeitslose. Damit hat Deutschland eine Arbeitslosenquote die noch disaströser als die der Weimarer Republik ist.

Wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse und haben es versäumt durch günstige politische Rahmenbedingungen für eine gesunde Altersstruktur der Bevölkerung zu sorgen. Einige Jahre konnte diese Entwicklung durch Zahlenmanipulationen verwischt werden, jetzt sind wir aber an einem Punkt angekommen, wo auch der letzte begriffen haben dürfte, dass es so nicht weiter gehen kann. Jetzt müsste man doch eigentlich erwarten, dass die Politiker der großen Parteien sich zusammensetzen und einen großen „Masterplan“ erarbeiten um den Karren wieder aus dem Dreck zu holen. Die Realität sieht leider völlig anders aus. Die Politiker aller (!!!) Parteien sind viel mehr an ihrer Wiederwahl als an einer echten Problemlösung interessiert. Sie denken nur vier Jahre weit und nicht wirklich strategisch in die Zukunft. Mühevoll werden von den inzwischen austauschbaren Volksparteien unterschiedliche Standpunkte in Detailfragen aufgebaut. Anschließend behagt man sich in leidenschaftlich geführten Scheindebatten. Es wird wenn überhaupt an der Oberfläche des Problemberges gekratzt, an die dringend erforderlichen Strukturreformen wagt sich keine Partei heran. Von diesen Herrschaften haben wir keine Hilfe zu erwarten.

Nun stellt sich die Frage, was der einzelne tun könnte und sollte. Wer die Möglichkeit hat und klug ist wird Deutschland den Rücken zukehren. Besonders gut ausgebildete Arbeitnehmer mit jungen Familien denken über diese Möglichkeit nach. Denn sie erfüllen das Idealprofil, um von anderen Nationen mit Kusshand aufgenommen zu werden. Besonders beliebt sind bei den deutschen Auswanderern Australien, Neuseeland, Norwegen und der Geheimtip Paraguay. Ich habe in meinen Bekanntenkreis bereits mehrere Auswanderer zu verzeichnen und habe vor kurzem auch zum ersten Mal ernsthaft über diese Möglichkeit nachgedacht. Für die deutsche Volkswirtschaft ist dies Entwicklung natürlich verhehrend. Aber nicht jeder kann oder will auswandern. Was ist also zu tun? Wir müssen uns daran erinnern, dass alle Macht beim Volk liegt und nur auf Zeit an gewählte Politiker deligiert wird. Das Volk aber sind wir. Es ist jetzt an der Zeit aktiv zu werden. Wenn wir in Massen den Parteien beitreten, haben wir ernsthaften Einfluss auf die Entscheidungsfindung. Bevor wir dies aber tun müssen wir jeder für uns einen „Masterplan“ für Deutschlands Zukunft erstellen. Sonst würden auch wir sehr schnell den Blick für das ganze verlieren. Über meine Vorstellungen eines solchen „Masterplanes möchte ich jetzt schreiben.

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Das Kernproblem unseres Landes ist in meinen Augen eine extrem ungünstige Altersstruktur der Bevölkerung. Daraus resultieren Ungerechtigkeiten und damit ein Generationenkonflikt. Schon heute wird jeder zweite Euro, der vom Staat eingenommen wird über den Schuldendienst und das Altersruhegeld für die Vergangenheitsbewältigung ausgegeben. In meinen Augen ist es untragbar, dass die jetzt Erwerbstätigen nahezu alleine dafür gerade stehen sollen, dass unsere Rentner und Pensionäre lange weit über ihre Verhältnisse gelebt haben. Ich schlage vor, die Renten die nächsten zehn Jahre nicht zu erhöhen und anschließend maximal um die Inflationsrate. Die Lebensarbeitszeit wird parallel auf 68 Jahre erhöht und die Frührente abgeschafft. Außerdem wird die volle Rente nur noch an denjenigen ausgezahlt, der mindestens zwei Kinder in die Welt gesetzt hat. Ich würde jede Wette eingehe, dass alleine diese Maßnahme unser demographisches Problem lösen wird. Verhindert hat solche Überlegungen mit Sicherheit, dass die über 65jährigen eine riesige und ständig wachsene Wählergruppe darstellen.

Jetzt stellt sich natürlich die Frage wie sich eine verlängerte Lebensarbeitszeit mit der schon bestehenden Arbeitslosigkeit verträgt. Ich bin der festen Überzeugung, dass es auf der Welt genug Arbeit gibt, sie aber nicht mehr nach Deutschland kommt, weil hier der Faktor Arbeit einfach zu teuer geworden ist. Dabei ist das, was für den einzelnen Arbeitnehmer pro Stunde herauskommt nicht mehr als in anderen vergleichbaren Industrieländern. Es sind die Lohnnebenkosten, die und ins Abseits stellen. Diese müssen um mindestens die Hälfte gesenkt werden. Außerdem müssen wir uns in Bescheidenheit üben und einfach wieder mehr für unser Geld arbeiten. Wir gelten weltweit immer noch als Urlaubsweltmeister. Hier müssen wir etwas tun. Es kann hier nur um Wochen und nicht um Tage gehen.

Eine Senkung der Lohnnebenkosten würde wiederum die Sozialkassen in Bedrängnis bringen. Wie ich mir eine Sanierung der Rentenkasse vorstelle, habe ich oben schon dargelegt. Die Arbeitslosenunterstützung müsste nach meiner Vorstellung auf das Sozialhilfeniveau gesenkt werden und dieses wiederum auf das unterste gerade noch vertretbare Maß. Die Leistungen sollten soweit wie Möglich als Sachwert oder Gutschein ausgezahlt werden, um den Missbrauch unatraktiver zu machen. Außerdem sollte jeder Hilfeempfänger den Staat durch eine gemeinnützige Tätigkeit entlasten. Die Krankenkassenbeiträge können relativ einfach durch eine Einschränkung des Solidaritätsprinzipes konsolidiert werden. Wer etwas für seine Gesundheit tut wird belohnt, wer sie schädigt oder gefährdet bestraft. Es ist für mich nicht einzusehen wieso die Verletzungen aus Extremsportarten von der Allgemeinheit getragen werden sollen. Außerdem sollte man einmal darüber nachdenken, aus der Tabak- und der Alkoholsteuer Abgaben zu machen, die dann zweckgebunden direkt den Krankenkassen zur Verfügung gestellt werden. Ich bin der festen Überzeugung, dass sich viel Geld sparen ließe, wenn es künftig nur noch eine einzige Krankenkasse geben würde. Alleine das Wegfallen der riesigen Werbeetats würde für viel Luft sorgen.

Jetzt stellt sich natürlich die Frage wie der Wegfall von Tabak- und Alkoholsteuer gegenfinanziert werden soll. Hier sind die Möglichkeiten nahezu grenzenlos. Es wird zum Beispiel dringend Zeit für eine Berufsarmee. Diese wird bei halbem Budget mangels Gegner um 90% der Köpfe reduziert. Sie wäre dann hochgerüstet und tatsächlich einsatzfähig. Es bliebe sogar noch Geld für die Forschung und Entwicklung neuer Waffensysteme. Wir müssten also nicht mehr im Ausland kaufen, sondern dieses bei uns. Brauchen wir in einer EU die sich mittelfristig zu einem Staatenbund und auf Lange Sicht zu einem Bundesstaat entwickeln wird wirklich noch unser träges und teures föderalistisches System. Können und wollen wir uns das Asylrecht noch leisten? Sparmöglichkeiten gibt es für war genug. Im Rahmen solcher Überlegungen sollte auch mal daran gedacht werden unsere alte Verfassung durch eine Zeitgemäße zu ersetzen.

Generell sollte mehr für Familie und Bildung ausgegeben werden. Dann muss der Staat später nicht ein Vielfaches an Sozialleistungen ausgeben. Außerdem muss endlich diese unsägliche Tarifautonomie aus der Verfassung verschwinden. Es wird auch dringend Zeit die Vermögenssteuer wieder einzuführen und die Erbschaftssteuer deutlich zu erhöhen.

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Die von mir angedachten Einschnitte tun uns mit Sicherheit allen sehr weh und sind nicht der Weisheit letzter Schluss, sondern nur mein Vorschlag. Aber nur mit Reformen dieser Intensität lassen sich die Sozialleistungen der Zukunft überhaupt sichern. Die sind dann wieder verlässlich, da sie nicht auf einem Luftschloss gebaut sind. Ich finde, dass ist auch eine menge wert. Wir werden uns aber daran gewöhnen müssen, dass die Zeiten in denen Deutschland ein internationaler Wohlfahrtsstart war für einige Zeit zu Ende sein werden.

Für Ergänzungen und konstruktive Kritik bin ich dankbar.



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