Menschenrechte Allgemein Testbericht

amnesty International ist DIE Organisation, wenns um Menschenrechte und Folter geht. Daher möchte ich euch hier etwas mehr über diese starke Organisation berichten. Es handelt sich hierbei um ein Referat, was ich zu ai vor einem Jahr in der Schule (Politikunterricht) gehalten habe. Dazu gibt es auch eine PowerPoint-Präsentation. Wer diese haben möchte, kann mich anschreiben: [email protected]

Kopierhinweis:
Dieses Referat war Gruppenarbeit. Wie ich aus einer Bewertung (siehe unten) erfahren habe, sind einige Inhalte nicht selbstverfasst. Ich habe zwar auch Textpassagen von amnesty.de übernommen (die Seite wurde jetzt neu gestaltet), aber amnesty wusste von meinem Referat und hat mir die telefonische Erlaubnis gegeben - und auch Infomaterial zugeschickt. Die in der Bewertung aufgeführten Seiten sind mir unbekannt, aber ich kann mich daran erinnern, dass Teile davin auch schon so auf amnesty.de standen. Unser Lehrer hatte damals nichts dagegen, und wir haben unsere 2 für das Referat bekommen. Wer jetzt eine Rachebewertung machen will, kann dies ruhig tun. Ich werde den Artikel nicht umschreiben, da ich damit das Originalreferat ändern würde.


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Wie alles anfing
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Man schrieb das Jahr 1961, die U-Bahn in London war voll wie jeden Tag. Irgendwo saß oder stand Peter Benenson, Rechtsanwalt und Parlamentsabgeordneter, und las von der Verhaftung zweier Studenten. Die beiden Portugiesen hatten in einem Lokal in Lassabon auf die Freiheit angestoßen und waren von einem anderen Gast denunziert worden.
Peter Benenson war empört. Vermutlich hatte er oft genug die Hilflosigkeit gespürt, die einen angesichts solcher Nachrichten überkommt, Aber Benenson handelte. Nur wenig später erschien in der britischen Sonntagszeitung "Observer" ein ganzseitiger Artikel mit dem Titel "Die vergessenen Gefangenen".
"Sie können Ihre Zeitung an jedem x-beliebigen Tag der Woche aufschlagen", schreib Benenson, "und sie werden in ihr einen Bericht über jemanden finden, der irgendwo auf der Welt gefangengenommen, gefoltert oder hingerichtet wird, weil seine Ansichten oder Religion seiner Regierung nicht gefallen...".
Angesehene Zeitungen in aller Welt, darunter "Le Monde", "International Herald Tribune" und "Corriere della Sera", druckten den Artikel nach, der zur Mitarbeit bei "Appeal for Amnesty" aufrief.
Die Resonanz war überwältigend. In dem von Benenson eingerichteten Büro gingen viele tausend Briefe aus den verschiedensten Ländern der Welt ein. Bald war klar, daß "Appeal for Amnesty" nicht befristet sein konnte: Die Organisation "amnesty international" entstand.
Die erste Sektion, die auf dem ersten internationalen Treffen im Juli 1961 anerkannt wurde, war die bundesdeutsche. Kölner Journalisten - Carola Stern, Gerd Ruge und Felix Rexhausen - bildeten den ersten Vorstand der ebenfalls in Köln ins Vereinsregister eingetragenen Organisation. Seitdem ist amnesty international stark gewachsen. 600 Gruppen hat die Organisation allein in Deutschland.
Überflüssig geworden ist die Arbeit von ai in all den Jahren nicht.
Leider.


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Was ai tut
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ai für die Menschenrechte

Seit bald 40 Jahren setzt sich ai weltweit für Menschen ein, die in ihren grundlegenden Rechten unterdrückt werden. Die weit über eine Million Mitglieder und Unterstützer der Organisation in mehr als 140 Staaten haben sich in der Überzeugung zusammengeschlossen, daß das Engagement vieler den Menschenrechten zum Durchbruch verhelfen wird. Für sie ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen der Maßstab, an dem das Handeln von Regierungen zu messen ist.

ai erhebt Einspruch

amnesty erhebt Einspruch gegen den Mißbrauch staatlicher Gewalt. Die Organisation tritt in Aktion, wenn Menschen in ihren Rechten auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung sowie auf Freiheit von Diskriminierung in schwerwiegender Weise verletzt werden oder ihr Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit mißachtet wird. Insbesondere arbeitet ai:

• für die Freilassung gewaltloser politischer Gefangener, d.h. von Männern und Frauen, die irgendwo auf der Welt wegen ihrer politischen, religiösen oder anderen Überzeugungen, aufgrund ihrer Hautfarbe, ethnischen Herkunft, Sprache oder ihres Geschlechts inhaftiert sind und Gewalt weder angewandt noch befürwortet haben;
  
• für faire und zügige Gerichtsverfahren für alle politischen Gefangenen;
  
• gegen Folter und Todesstrafe, das "Verschwindenlassen" von Menschen und extralegale Hinrichtungen;
  
• gegen die Abschiebung, Zurückführung und Auslieferung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in ein Land, in dem sie von Menschenrechtsverletzungen, gegen die sich ai einsetzt, bedroht sind;
  
• gegen den internationalen Transfer von Waffen, Ausrüstung und Know-how für Militär, Polizei und Sicherheitskräfte, wenn nicht mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden kann, daß solcheTransfers zu Menschenrechtsverletzungen im Empfängerland beitragen.

ai ist unparteiisch

Die Wirksamkeit der amnesty-Arbeit beruht darauf, daß sie alle Regierungen der Welt an dem gleichen Maßstab mißt. Die Organisation kennt keine Rücksichtnahme auf ideologische Standorte, politische oder anderweitige Interessen. Wo immer Menschen Repression und Verfolgung erleiden, prangert ai dies ohne Ansehen der jeweiligen Regierung an.

ai ist finanziell unabhängig

amnesty finanziert ihre Arbeit durch regelmäßige Mitglieds- und Förderbeiträge sowie durch Spenden einzelner Menschen. So wird sichergestellt, daß von keiner Seite in irgendeiner Form Einfluß auf die Aktivitäten der Organisation genommen werden kann.

ai bringt Wahrheiten an den Tag

Um Menschenrechtsverletzungen auf die Spur zu kommen und die Fakten abzusichern, bedarf es oft umfangreicher Recherchen. In der Ermittlungsabteilung des Internationalen Sekretariats in London sind zahlreiche Fachkräfte damit beschäftigt, Informationen über Menschenrechtsverletzungen zusammenzutragen. Hunderte abonnierter Zeitungen und Zeitschriften, Stellungnahmen von Regierungen, Berichte von Rechtsanwälten, kirchlichen Organisationen und örtlichen Bürgerrechtsgruppen, Aussagen von ehemaligen Gefangenen und Angehörigen inhaftierter Personen werden ausgewertet. Wichtige Informationen werden zudem durch ai-Delegationen gewonnen, die an Ort und Stelle Untersuchungen durchführen, Prozesse beobachten, Gefangene befragen oder Gespräche mit Regierungsvertretern führen.

Durch die Verwertung der vielen voneinander unabhängigen Quellen ist ai in der Lage, über Menschenrechtsverletzungen detailliert und zuverlässig zu berichten.

ai in Aktion für die Menschenrechte

Die ai-Menschenrechtsarbeit lebt von der Aktivität ihrer Mitglieder und UnterstützerInnen. Mit viel Phantasie und Ausdauer setzen sie sich für die von ihnen betreuten Opfer von politischer Verfolgung ein, schreiben Briefe an Regierungsvertreter, Richter, Gefängnisbeamte, an alle, die Verstöße gegen die Menschenrechte unterbinden können. Um die Öffentlichkeit gegen Menschenrechtsverletzungen zu mobilisieren, beteiligen sie sich an weltweiten Kampagnen zu einzelnen Themen oder Ländern und erzeugen so den notwendigen Druck auf Regierungen, Verstößen Einhalt zu gebieten. In Situationen, die eine sofortige Intervention zugunsten akut gefährdeter Menschen erfordern, bringen die Mitglieder und Freunde von ai innerhalb von 48 Stunden weltweit Tausende Appelle per Brief, Telegramm, Telefax oder e-mail an die zuständigen Behörden des jeweiligen Landes auf den Weg.

Gruppen von ai versuchen, mit öffentlichen Veranstaltungen, Ausstellungen, Konzerten, Mahnwachen und anderen einfallsreichen Aktionen in ihren Orten Aufmerksamkeit für das Thema Menschenrechte zu erlangen. Berufsgruppen von ai setzen sich zugunsten verfolgter Kollegen und Kolleginnen in anderen Ländern ein. Darüber hinaus existieren Spezialgruppen, die die Menschenrechtssituation in einzelnen Ländern genauestens beobachten, an der Erarbeitung von Strategien zur Beendigung von Verstößen mitwirken und sich mit ihrem umfassenden länderspezifischen Wissen für die Ziele von ai engagieren.

Einen immer größeren Raum nimmt auch die vorbeugende Arbeit gegen Menschenrechtsverletzungen ein. ai unterstützt beispielsweise auf internationaler Ebene wie den Vereinten Nationen die Verankerung von Pakten und Abkommen für einen wirksamen Menschenrechtsschutz. Ihre Mitglieder engagieren sich weltweit im Bereich der Menschenrechtserziehung, um das Bewußtsein für die unveräußerlichen Rechte des Einzelnen zu stärken. Vorbeugenden Charakter hat auch der Einsatz von ai in der Bundesrepublik zugunsten politisch verfolgter Menschen. ai setzt sich für Asyl bzw. für ein sicheres Bleiberecht für politische Flüchtlinge ein, die im Falle ihrer Abschiebung Gefahr laufen, inhaftiert, gefoltert oder zum Tode verurteilt zu werden.

ai hat Erfolg mit ihrer Arbeit

Die Stärke und Wirksamkeit von amnesty international liegt darin begründet, daß sie in den nahezu 40 Jahren ihres Bestehens zu einer erdumspannenden Bewegung geworden ist, die in der Öffentlichkeit gehört und von menschenrechtsverletzenden Regierungen gefürchtet wird. Die mit langem Atem geführten Kampagnen und die unzähligen Protestschreiben und Appelle an repressive Regierungen bedeuten eine stetige Mahnung an die dortigen Machthaber, daß die internationale Öffentlichkeit ihr Tun wachsam verfolgt.

Die Methode, Menschenrechtsverletzungen ans Licht der Öffentlichkeit zu rücken, funktioniert. Immer wieder erfährt ai, daß Gefangene, für die Aktionen gestartet wurden, anschließend besser behandelt wurden, keine Folter mehr erleiden mußten, ärztlich versorgt werden durften oder sogar freikamen. "Nach meiner Freilassung", so ein ehemaliger gewaltloser politischer Gefangener, "bat mich der Präsident in sein Büro. ,Wie ist es möglich, daß ein Gewerkschafter wie Sie so viele Freunde auf der Welt hat?', wollte er wissen. Er zeigte mir eine riesige Kiste voller Briefe, die zu meinen Gunsten eingetroffen waren."

Mitte November 1997 wurde der Bürgerrechtler Wei Jingsheng nach insgesamt 18 Jahren Haft in der VR China freigelassen. In einem Brief an ai heißt es: "Eure Arbeit ist so enorm wichtig für die Menschen, die unter politischer Unterdrückung leiden. Sie ist vielleicht erfolgreicher als Euch selbst klar ist. Ich möchte Euch allen eine Botschaft schicken: Bitte macht weiter so."

Christine Anyanwu, eine regimekritische Journalistin aus Nigeria, kam trotz ihrer Verurteilung zu lebenslanger Haft 1998 nach nur drei Jahren Gefängnis frei und schrieb an amnesty: "Ich kann Ihnen gar nicht beschreiben, wie wunderbar es ist, frei zu sein und diesen Brief schreiben zu können. … Es ist kaum in Worte zu fassen, was ich empfand, als ich in der winzigen Zelle in einem Berg von Karten und Briefen saß. Es hat mich zutiefst bewegt, mir unendlich viel Kraft und Mut gegeben … danach wußte ich, daß ich nicht allein war …"


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Folter
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amnesty international setzt sich für eine Welt ein, in der es keine Folter mehr gibt.
In vielen Fällen hat ai dazu beigetragen, Menschen zu helfen, die gefoltert wurden. Deren Reaktionen sind Glück und Dankbarkeit.
In über 70 Ländern dieser Erde werden noch Menschen gefoltert.
ai versucht, die Regierungen zu mobilisieren, dass sie die Folter nicht nur verbieten, sondern auch dafür sorgen, dass sie nicht mehr angewandt wird.

Über 21 internationale Standards, Konventionen und Abkommen sind gegen die Folter. Leider hält sich nicht jeder Staat daran.
Darunter die Erklärung der Menschenrechte, die Amerikanische Menschenrechtskonvention, die UN-Konvention gegen Folter und die Genfer Konvention.

„Der für die Abschaffung der Folter notwendige internationale rechtliche Rahmen existiert.
Woran es mangelt, ist der politische Wille von Regierungen, die Folter konsequent zu ächten.„

Auch, was den Handel mit Folterinstrumenten angeht, versucht ai die Regierungen dazu zu bewegen, diesen unter Kontrolle zu halten. Unsere Bundesregierung zum Beispiel verschleiert den Export von Elektroschockgeräte, die dafür hergestellt werden, Vieh zu treiben. Da diese jedoch auch für Folter genutzt werden können, verlangt ai die Kontrolle des Exportes, damit sichergestellt werden kann, dass diese Geräte nicht an Staaten geliefert werden, die sie missbrauchen könnten.
Zu diesen Geräten gehört auch jegliches Zubehör für „Security“-Personal wie Handschellen, Schlagstöcke und Tränengas.
ai fordert die Regierung auf, offen zu legen, was wo hin exportiert wird.

ai ruft alle Regierungen auf, die Folter offiziell abzulehnen und gegen sie vorzugehen.
Kampagnen „Für eine Welt frei von Folter“ werden organisiert.
Durch einen Aufruf an seine Mitglieder sorgt ai für die Freilassung von unter Folter Gefangenen, indem den zuständigen Personen 100.000e Briefe, Mails, Faxe und Telexe geschickt werden.

amnesty international hilft dabei, ein Hilfsnetz aufzubauen, um Folteropfern zu helfen. Es gibt Einrichtungen, in denen die Opfer Psychische und Medizinische Hilfe erhalten. Die dort beschäftigten Mediziner sind alle speziell auf den Umgang mit Folteropfern geschult worden. ai unterstützt diese Einrichtungen politisch und finanziell.

ai hat in es langer Arbeit geschafft, auf UNO-Ebene eine Konvention gegen Folter durchzusetzen.

ai macht darauf aufmerksam, dass viele Menschen mit Schlägen, Tritten, Misshandlungen, Stromschlägen und gezielten Verletzungen in Haft gefoltert werden, obwohl die Regierungen das per Gesetz verbieten.

Speziell wendet sich ai gegen die Folter von Frauen, die misshandelt, vergewaltigt, verkauft und entwürdigt werden. Dafür gibt es von ai sogar eine eigene Kampagne, da der Frauenhandel auf Mafia-Ebene die drittbeste „Einnahmequelle“ der Mafia ist.

Die Folteropfer haben ein Recht auf Asyl. Aber leider zeugt das Asylverfahrensgesetz von der Unwissenheit der Gesetzgeber. Im Gesetzestext heißt es, dass die Foltererfahrung „möglichst schnell, zusammenhängend und widerspruchsfrei“ geschildert werden muss. Helmut Franz, Ex-Generalsekretär von ai dazu: „Doch ein Gefolterter kann nicht zusammenhängend und auch nicht widerspruchsfrei über die Folter berichten!“

Folter – Danach ist das Leben ein anderes.


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Zahlen und Fakten
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Die Menschenrechtsorganisation amnesty international heute:

• amnesty international zählt mehr als 1.000.000 Mitglieder und Förderer in mehr als 140 Staaten. Im Internationalen Sekretariat der Organisation sind über 7.500 Ortsgruppen sowie Schüler-, Studenten- und Berufsgruppen in über 100 Staaten registriert. Darüber hinaus arbeiten ai-Mitglieder in Themen- und Länderspezialgruppen.
  
• In 55 Staaten gibt es Sektionen, die eine kontinuierliche Menschenrechtsarbeit garantieren.

Die deutsche Sektion von amnesty international

• Bereits zwei Monate nach der Gründung amnesty internationals wurde in der Bundesrepublik die Arbeit von ai begonnen. Die deutsche Sektion zählt heute mehr als 40.000 Mitglieder und regelmäßige Förderer. Der amtierende Vorstandssprecher ist Kajetan von Eckardstein, Generalsekretärin ist Barbara Lochbihler. 534 ai-Gruppen, 83 Länderkoordinationsgruppen, 16 Themenkoordinationsgruppen sowie 40 Asyl- und 90 Jugendgruppen sind im Bundesgebiet tätig und arbeiten ständig für mehr als 500 Fallakten politischer Gefangener und anderer Opfer von Menschenrechtsverletzungen aus aller Welt.
  Hilfe für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen:
  
• amnesty international fördert die Einhaltung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und anderer internationaler Menschenrechtsschutzabkommen, das Bewusstsein für die in ihnen enthaltenen Garantien sowie für die Unteilbarkeit und gegenseitige Abhängigkeit aller Menschenrechte und Grundfreiheiten;
  
• amnesty international wendet sich gegen schwer wiegende Verletzungen des Rechts auf körperliche und geistige Unversehrtheit sowie der Rechte eines jeden Menschen auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung, auf Freiheit von Diskriminierung auf Grund seiner ethnischen Abstammung, seines Geschlechts, seiner Hautfarbe, seiner Sprache, seiner nationalen oder sozialen Herkunft, seines wirtschaftlichen Status, seiner Geburt oder eines anderen Status.
  Gewährleistung fairer und unverzüglicher Gerichtsverfahren für alle politischen Gefangenen.
  Abschaffung bzw. Verhinderung der Todesstrafe, der Folter und anderer grausamer und unmenschlicher Behandlung in allen Fällen.

Statistische Daten:

• Im Jahr 1999 arbeiteten ai-Gruppen für mehr als 4.500 Opfer von Menschenrechtsverletzungen. Dabei setzten sich die Gruppen im Rahmen von 1.900 Langzeitdossiers (action files) für gewaltlose politische Gefangene und andere Opfer von Menschenrechtsverletzungen in 100 Ländern ein. 1.800 amnesty-Gruppen arbeiteten zu Gunsten Tausender Menschen in 23 so genannten Regionalen Aktionsnetzen (RAN), die sich grenzüberschreitenden Menschenrechtsproblemen einer Region widmen.

Zahlen und Fakten zum Jahr 1999:
Alle genannten Daten beziehen sich auf Fälle, die von ai dokumentiert wurden. Die tatsächliche Zahl von Menschenrechtsverletzungen dürfte weitaus höher liegen.
Menschenrechtsabkommen:

• 144 Staaten haben den Internationalen Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte unterzeichnet, 142 Staaten den Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte. Diese Pakte verpflichten die Vertragsstaaten, wesentliche Menschenrechte anzuerkennen und einzuhalten.
  
• 94 Staaten haben das Fakultativprotokoll zum Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte unterzeichnet. Das Protokoll regelt ein Verfahren, wonach einzelne Personen und Staaten bei Menschenrechtsverletzungen Beschwerde einlegen können.
  
• 119 Staaten sind der Anti-Folter-Konvention der UNO beigetreten.
  
• 135 Staaten haben die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 unterzeichnet und 133 Staaten das Protokoll zur Genfer Flüchtlingskonvention von 1967.