Freiflug-Affäre des Bundestages Testberichte

Tests und Erfahrungsberichte

• Der Steuerzahler bezahlt das schon

  

  10.08.2002, 23:21 Uhr von
  Mischka27
  Mischka27 stellt sich vor !!!

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  Dank der Bildzeitung und dem Sommerloch haben wir wieder einmal erfahren, was sich unsere lieben vom Volk gewählte Politiker so alles leisten. Ich war nicht überrascht das sich die Politiker auf die kosten des Steuerzahlers bereichern aber in solch einem Ausmaß ?
  
  Einige denken, das ist doch nicht schlimm, die paar Flugmeilen privat abzufliegen. Aber das ist unser Geld, ich wenn bedenke das da jemand auf unsere Kosten für 7000 Euro !!! in den Urlaub fliegt dann kommt mir der Hut hoch. Dafür könnte ein Arbeitsloser ein Jahr lang Arbeitslosenhilfe bekommen, oder eine ganze Familie könnte dafür 2 x Urlaub machen, aber die einfachen Leute können sich doch gar keinen Urlaub mehr leisten, weil sie so wenig verdienen das sie gerade über die Runden kommen.
  
  Warum gibt es nicht ein Konto, von dem alle Flüge der Politiker bezahlt werden, so das auch die anfallenden Bonusmeilen auf ein Konto des Bundestages gesammelt werden, die dann auch für ausschließlich Dienstflüge verflogen werden. So kann doch jeder Politiker eine Karte haben ( ähnlich einer Tankkarte, die viele Firmen und auch die Bundeswehr besitzt) und über diese seine Flüge buchen die ja sowieso vom Bundestag bezahlt werden.
  Da wäre technisch kein sehr großer Aufwand und die Kontrolle wäre dabei gewährleistet. Auch könnte man auch die einzelnen Flüge nachvollziehen die ja angeblich dienstlich sind.
  
  Vielleicht sollte da auch eine Kommission eingesetzt werden die auf solche Ideen kommt.
  Ich würde mich da gerne zur Verfügung stellen und eine Mischka-Kommission aufstellen, weil es wohl dort keine logisch denkenden Leute mehr gibt.
  
  Jeder kleine Beamte und Angestellte, muss eine Reise vorher beantragen, nur die Herren die unsere Steuergelder verwalten nicht. Wie läuft das da sowieso ab ? Fliegt jeder wie er lustig ist, ohne Prüfung einer Notwendigkeit ?
  Muss jeder Politiker überall hin fliegen, es gibt doch auch die Bahn, oder das Dienstauto ?
  Aber das ist ja bequemer, man muss sich nicht wie jeder andere normale Bürger mit Staus und Verspätungen herumärgern. Das finde ich sehr „volksnah“.
  
  Andere werden entlassen, wie gerade vor 2 Monaten der Ordnungsamtleiter unserer Stadt, weil er sein Privatauto in 2 Jahren im Wert von 100 Euro getankt hat, mit dem er dann auch noch dienstlich mit dem Auto gefahren war.
  Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft.
  Ein Oberstleutnant aus unserer wurde strafversetzt, weil er bei einem Stadtfest Bundeswehrfahrzeuge eingesetzt hat und einige Soldaten Überstunden genehmigt hat, weil diese an einen Stadtfest mitgewirkt haben. Das Geld für die Überstunden der Soldaten und den Einsatz der LKW muss er selber bezahlen. Er wollte nur die Stadt und die Soldaten zusammenbringen und wird dafür so hart bestraft, seine Karriere ist kaputt.
  
  Das sind 2 Beispiele an denen die Staatanwaltschaft interessiert ist, aber wenn hohe Politiker das Volk um tausende Euro betrügen wird nichts unternommen und für mich ist das Betrug und Diebstahl. Es war allen Politikern bekannt das diese Bonusmeilen nicht privat genutzt werden sollen.
  
  Und das mit den verfallen ist ja für mich die Sache die dem Fass den Boden ausschlägt. Wenn man soviel fliegt, das man Bonusmeilen für z.B. 7000 Euro zusammen bekommen hat, findet man keinen Flug mehr für die Bonusmeilen ? Wer soll denn das glauben. Das wurde diese Meilen extra für den Urlaubsflug gespart, sonst hätte man die doch schon früher eingesetzt, wer was anderes behauptet sollte sofort des Amtes enthoben werden, weil er das Volk belügt und bestiehlt und untragbar ist im Namen des Volkes zu regieren.
  
  Die ganze Sache sollte gründlich untersucht werden und alle die damit etwas zutun hatten fristlos entlassen, aber das wird es glaube ich nicht mehr viele geben die dann im deutschen Bundestag sitzen, was ja eigentlich auch nicht so schlimm ist, wenn man oft die Beteiligung der Politiker an Abstimmungen sieht, wie leer die Sitzplätze der Bundestages sind.
  Das wäre eine Abschreckung, und das zweitemal würden sich die neuen dann überlegen ob sich noch irgendwelche undurchsichtigen Geschäfte oder andere Aktionen machen.
  
  Solche Menschen verabschieden Gesetze die für alle Menschen gelten also gehören diese Leute genauso wie jeder kleine Ladendieb vor ein Gericht. Sie müssen genauso zur Verantwortung gezogen werden, oder sind Politiker etwas gleicher vor dem Gesetz.
  
  So das war meine Meinung dazu. Was meint ihr dazu, liege ich da falsch, oder denkt ihr ähnlich darüber ?
  
  Euer Mischka27 weiterlesen schließen

• Sind unsere Parlamentarier weltfremd?

  

  04.08.2002, 09:47 Uhr von
  Disc1
  

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  Bei solchen Aktionen wie Bonusmeilen und Diätenerhöhung glaube ich es fast. Aber eigentlich kommen doch alle von irgendwoher und müssen doch einmal normale Leute gewesen sein.
  
  Problem Bonusmeilen
  
  Aus meiner Sicht ist das nicht die erste Aktion, wo die Parlamentarier ins Fettnäpfchen treten, gelinde gesagt. Wenn man so hört was manche dazu sagen, dann scheinen sie die reinen Unschuldslämmer zu sein und gedacht haben, das ist richtig so.
  Als normaler Bürger, Arbeiter, Angestellter oder Beamter wäre man gar nicht auf die Idee gekommen, so etwas zu tun. Weil man mit dem Verlust des Arbeitsplatzes rechnen muss, es sei denn die Firma hätte so etwas eindeutig geregelt (soll es ja auch geben).
  Wenn ich als Beamter bei einer Firma bin, und dort eine Tasse Kaffe und ein Stück Kuchen kredenzt bekomme, habe ich schon ein schlechtes Gewissen. Bei allen Geschenken oder kostenlosen Gaben, die den Wert von 5 € überschreiten, muss ich eigentlich meinen Chef fragen. Und bei den heutigen Preisen? Tue ich das nicht, gilt das als Vorteilsnahme im Amt und wird disziplinarrechtlich belangt.
  Und was tun unsere Abgeordneten, spendieren sich aus dienstlich gesammelten Meilen Urlaubsflüge für mehrere Hundert Euro für sich und ihre Familien.
  
  Der Lufthansa möchte hier kein Vorwurf machen. Man versucht ja gern den schwarzen Peter weiter zu schieben. Ich finde es auch gut, dass die Lufthansa nicht so einfach ihre Daten preisgibt. Da kann man als kleiner privater Nutzer auch hoffen, dass das für einen selbst so bleibt.
  
  Problem Diäten
  
  Wenn ich schon einmal über die Weltfremdheit unserer Abgeordneten schreibe, da muss ich auch kurz das Thema Diäten anreisen. Was bekommt eine Abgeordneter zur Zeit? Ich denke es müssten fast 10.000 € pro Monat sein.
  Die nächste Erhöhung wird wohl bald wieder anstehen. Ist ja auch ein absoluter Hungerlohn!!!!!
  Schlimm an der ganzen Sache ist, dass die Abgeordneten selbst über ihr Gehalt entscheiden. Das dürfte wohl einmalig sein. Unverfroren empfinde ich es aber, wenn man sich in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit selbst die Erhöhungen noch genehmigt. Viele kämpfen um ihren Job, Gehaltserhöhungen müssen nach monatelange Kämpfen durchgesetzt werden, und im Bundestag werden die Diäten erhöht (gilt übrigens auch für die meistens Landtage, auch wenn dort die Diäten nicht ganz so hoch sind).
  Auf der anderen Seite hätte ich nichts dagegen, wenn ein Bundestagsabgeordneter 15.000 € im Monat bekommt. Aber ich würde fordern, dass alle Bundestagsabgeordneten sämtliche Nebentätigkeiten wie Vorstandsmitglied oder Vorstandsvorsitzender oder ähnliches aufgeben.
  
  Dann könnten sie nämlich wirklich unabhängig entscheiden, wie sie es eigentlich tun sollten (ob das aber überhaupt möglich ist – Parteienzwang – bezweifle ich).
  
  Für mich steht fest, wenn man so die Jahre Revue passieren lässt, dass man je länger man im Bundestag ist, um so mehr den Sinn für die Realität verliert. weiterlesen schließen

• Die dürfen und werden entlassen was wenn wir sowas machen ?

  

  02.08.2002, 18:30 Uhr von
  Mausilein
  

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  Betrug ist betrug. Betrug gehört bestraft.

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  Tja wir kleinen Wichte sollten sowas mal machen, ich denke dann haben wir einen Job gahabt und dürfen zurückzahlen, oder es kommt der Stattsanwalt und erzählt uns so nicht, meine Leuts.
  
  Aber mal im ernst Ich verstehe die Welt nicht mehr, nicht das ich denke das wäre jemals anderes gewesen oder, ich denke das es nur jetzt zum ausschlachten für den Wahlkampf benutzt wird.
  Dreckigewäsche des anderen Waschen, oder wie man das nennt.
  
  Na Ich Persöhnlich denke wenn ich mir einen Vorteil verschaffe dadurch das ich Arbeite und diesen Vorteil Privat einsetze dann ist es Gemein meinem Arbeitgeber gegenüber und ich bekomme Problemme wenn es rauskommt.
  In Diesem Falle bereichern sich einige Herrschaften auf kosten der Steuerzahler. Sowas finde ich Gemein, und es gehört bestraft.
  Wie Ahndet man denn sowas nur?
  Einfach entlassen ?
  Ne zu billig. Betrug ist ein Verbrechen.
  Anzeigen und er bekommt nur eine Geldstrafe. Wer weiß denn schon wieviel er sich einheimste?
  
  Ich sage es mal so ! Abschrecken sollte solch Strafe auf jeden Fall, denn so machen es die Richter bei uns "Kleinen" ja auch.
  Bleibt die Frage des Strafmasses.
  
  Ich sage mal Job wech und er darf kein Öffendliches Amt mehr bekleiden. Begründung: Wer den Steuerzahler betrügt der kann nicht zum Wohle des Steuerzahles denken, also ist er ungeeignet ein Öffendliches Amt auszuüben.
  
  Ich hoffe ihr konntet meinem Denken ( Ideen ) Folgen.
  
  Eure Mausilein. weiterlesen schließen