Krieg und Frieden Testberichte
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Pro & Kontra
Vorteile
- Handeln, bevor noch schlimmere Folgen möglich sind
- mögl.Demokratisierung des Irak Aufhebung des UN-Embargo Verbesserung des Lebensstandards
- Sturz des US-Regimes
- wie bitte ???
Nachteile / Kritik
- Krieg als Ultima Ratio zeigt das Scheitern der Politik
- völkerrechtswidriger Angriffskrieg,viele zivile Opfer,Gefährdung des Weltfriedens
- Burgerhunger?
- so ziemlich alles
Tests und Erfahrungsberichte
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Die Lügen der deutschen Außenpolitik
0Pro:
-
Kontra:
Alle haben die Lügen geglaubt
Empfehlung:
Nein
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VORWORT:
Eins vorweg. Ich will nicht die US- sowie die britische Außenpolitik im Bezug auf den Irak verteidigen. Ich möchte es im Gegensatz zu meinen Vorschreibern auch die deutsche Rolle einmal miteinbeziehen.
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LÜGE 1: KRIEG ODER FRIEDEN
Bundeskanzler Gerhard Schröder selbst hat diese Formulierung erfunden im Rahmen des deutschen Wahlkampfes 2002. Dafür ist er ja auch wieder gewählt worden.
Meiner Ansicht nach eine unfassbare Vereinfachung und Verfälschung der Lage im Irak. Von "Frieden" kann im Irak seit den 60er Jahren keine Rede mehr sein.
Die Diktatur im Irak ist ausreichend beschrieben worden, auch wenn sie im nachhinein als Kriegsgrund vorgeschoben wurde.
War das von den Sanktionen gebeutelte Land wirklich im "Frieden". Das führt mich zu Lüge 2.
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LÜGE 2: DIE UNO-SANKTIONEN
Die USA haben die Beibehaltung der Sanktionen forciert. Deutschland hat diese Sanktionen unterstützt. Es sind ja schließlich "friedliche" Sanktionen. Ca. 1 Millionen Menschen sind im Irak verhungert.
Ist es das was Schröder mit Frieden meinte?
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LÜGE 3: DER UNO-SICHERHEITSRAT
Erstaunlich was von der deutschen Regierung alles über das große Völkerrechtsorgan den UNO-Sicherheitsrat gesagt wurde. Das die USA, das Völkerrecht mit Füssen getreten hätten weil es keine neue Resolution gegeben hat vor dem Krieg. Dabei hat doch die deutsche Regierung mit der Resolution 1441 dem Krieg Tür und Tor geöffnet.
In den letzten Jahrzehnten gab es eigentlich fasst nur einen Konflikt indem sich der UNO-Sicherheitsrat einig war: und das war der Irak!
Afghanistan: VETO UdSSR und China
Jugoslawien: VETO Russland
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LÜGE 4: DIE DEUTSCHE KRIEGSBETEILIGUNG - FUCHSSPÜRPANZER
Mit dem 11.09.2001 war der Irak-Krieg beschlossene Sache. Schon lange vor dem Krieg hat Deutschland rein zufällig Fuchspanzer nach Kuwait entsandt "als Beitrag gegen die Terrorismusbekämpfung". Der existierenden Angst der USA vor C-Waffen-Gegenschlägen des Iraks wurde somit Rechnung getragen.
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LÜGE 5: DIE DEUTSCHE KRIEGSBETEILIGUNG - AWACS
Die Awacs-Flugzeuge mit deutscher Besatzung haben durch Ihren Einsatz die Angriffe der USA auf den Irak mitkoordiniert, da sie den halben Irak einsehen konnten. Eine Unterscheidung zwischen "friedlichem Einsatz zum Schutz der Türkei" und kriegerischem Einsatz war nicht möglich.
Die deutsche Regierung hat sich geweigert ein neues Mandat durch den deutschen Bundestag erteilen zu lassen. Eine Aussprache im Parlament war ihr wohl nicht genehm.
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LÜGE 6: DIE DEUTSCHE KRIEGSBETEILIGUNG - ÜBERFLUGRECHTE
Die schlimmste aller Lügen und Verschweigungen! Die B52 die Bagdad bombardierten sind in Großbritannien gestartet und über Deutschland geflogen. Dabei wurden sie von deutschen Fluglotsen über das Land geleitet.
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FAZIT:
Wenn der Irakkrieg ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg war - dann hat die deutsche Regierung diesen unterstützt und somit gegen das deutsche Grundgesetz verstoßen! weiterlesen schließen -
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Salzbrezelzwischenfall ein Attentatsversuch?
22.04.2003, 21:22 Uhr von
Eat_This
"Achtung! Lesen gefährdet Ihre Dummheit!" (Eine Warnung der Unterhaltungsminister der Europäisc...Pro:
Gibt es ein Pro für bewaffnete Konflikte???
Kontra:
-
Empfehlung:
Nein
Amerikanische Geheimdienste vermuten Terroristen hinter dem Teigwarenzwischenfall von Eat This
Nachdem sich die erste Aufregung um den Terroranschlag vom 11. September 2001 und dem Irakkonflikt gelegt haben, haben CIA und NSA damit begonnen, die Nachforschungen zu den Hintergründen der „Salzbrezel-affäre“ vom Januar 2001 wiederauf-zunehmen.
Die öffentliche Presserklärung aus dem Weißen Haus ließ ja zunächst verlautbaren, dass die Verringerung der Herzschlagfrequenz zu einem Ohnmachtsanfall von US-Präsident George W. Bush im Weißen Haus führte. Bush soll sich beim Fernsehen an einer Brezel verschluckt haben. Das Gebäck habe daraufhin offenbar den Vagusnerv stimuliert, was den Herzschlag verlangsamt haben könnte.
Im Zusammenhang mit Dokumenten, die man während des Irak-Feld-zuges sicherstellen konnte und den Aussagen von hochrangigen Offizieren der Republikanischen Küche sowie einer nicht näher bestimmten Zahl von Informanten aus dem Führungszirkel rund um Saddam Hussein erhärtet sich jetzt der Verdacht, dass der Salzbrezel-Zwischenfall offenbar ein von langer Hand geplanter Anschlag auf den amerikanischen Präsidenten war.
Wie CIA-Sprecher Christopher Klein mitteilte, handelt es sich bei den sichergestellten Dokumenten um modifizierte Backrezepte von Salzbrezeln, die in punkto Teigdichte und Salz-gehalt nicht den Richtlinien der UN-Lebensmittelinspektoren entsprächen.
Weiterhin würden Informationen darauf hindeuten, dass irakische Wissenschaftler in mobilen Bäckereien versucht hätten, Gips und zerkleinerte Koran-Suren in den Teig zu vermischen.
Die CIA wertet dies als Hinweis darauf, dass auch die für den Anschlag vom 11. September verantwortliche Terrororganisation „Al Quaida“ in den versuchten Mord am Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten von Amerika verwickelt sein könnten.
Die Geheimdienste gehen hier jeder denkbaren Möglichkeit nach, Spezialkommandos der U.S. Army und der CIA sind derzeit verdeckt im Irak und in Afghanistan unterwegs.
Man will in Bäckereien auf Hinweise nach den verbotenen Backmischungen suchen und außerdem die mobilen Backlabors, sogenannte rollende Bäckereien, finden, von deren Existenz Verteidigungsminister Donald Rumsfeld überzeugt ist. Außenminister Colin Powell äußerte auch Vorwürfe gegenüber Anrainerstaaten wie Jordanien und Syrien, die dem Irak Zutaten zum Erstellen der tödlichen Backmischung geliefert haben sollen.
Derzeit wird noch darüber beraten, welche Maßnahmen gegenüber den verdächtigten Nationen ergriffen werden könnten. Laut dem Sprecher des Weißen Hauses, Ari Fleischer, stünde eine ganze Palette von Maßnahmen vom Getreideembargo bis zu einer Entsendung von Truppen offen. Dies hinge von der Kooperation der betroffenen Regierungen ab.
Dass George Walker Bush den Anschlag überlebt habe, verdanke er nur seiner guten körperlichen Verfassung und der extremen Geistesgegenwart und Reaktionsschnelligkeit. Sobald er die Koranseiten geschmeckt habe, habe er den angeblichen Leckerbissen sofort ausgespuckt, so der Präsidentensprecher.
Terrorismusexperten gehen davon aus, dass das irakische Regime von der Vorliebe des Präsidenten für die Knabbereien gehabt habe, Kenner vermuten sogar einen Mittelsmann im Weißen Haus, der die präparierten Brezeln eingeschmuggelt haben soll. Dies wurde von offiziellen Stellen jedoch nicht bestätigt. Dennoch wurden die Sicherheitsmaßnahmen um den Präsidenten verschärft.
Zu spüren bekam dies eine kanadische Schulklasse aus Quebec während einer Besichtigung des Weißen Hauses. Sicherheitskräfte nahmen die 31 Jungen und Mädchen im Alter zwischen 13 und 15 Jahren sowie die zwei Lehrkräfte vorläufig fest. Der amerikanische Botschafter in Kanada sprach von einem bedauerlichen Umstand, aber die innerstaatliche Sicherheit gehe nun mal vor. Er gab sich jedoch zuversichtlich, dass zumindest die jüngeren Schüler noch in dieser Woche Guantanamo Bay verlassen dürften. weiterlesen schließen -
Wenn die Bush-Trommel schlägt - Krieg dem Verstand!
Pro:
mögl.Demokratisierung des Irak Aufhebung des UN-Embargo Verbesserung des Lebensstandards
Kontra:
völkerrechtswidriger Angriffskrieg,viele zivile Opfer,Gefährdung des Weltfriedens
Empfehlung:
Nein
Als im Januar des Jahres 2001 ein Mann in den USA ins Präsidentenamt „gewählt“ wurde,der sich vorher
besonders als wirtschaftsfreundlich und knallhart gegen das Verbrechen profiliert hatte,konnten eigentlich nicht nur
Eingeweihte ahnen ,was da auf die Welt zukommen würde - ein Mann, so ungebildet und unerfahren in der Außenpolitik,dass
man ihm,dem Texaner mit dem Charme eines Rodeoreiters eigentlich alles zutraute,außer einer vernünftigen
Rolle als „global leader“.Es fehlten einfach die Vorausetzungen dafür - Texas war nicht Washington – er
wußte das auch und da Vater Bush schon sehr gute Erfahrungen mit ihr gemacht hatte,gab man ihm,dem frischgebackenen Präsidenten Misses Condoleezza Rice an die Seite.Jene blitzgescheite,hochgebildete Politik-und Militärstrategin,die
als Koordinatorin für Russland und die ehemaligen Warschauer Pakt-Staaten schon ihre Meriten verdient hatte und auch
international in Fachkreisen hohes Ansehen genoss.Mit dieser Allzweckwaffe schien Bush jr. für die Herausforderungen,die die Welt für ihn bereithielt gerüstet zu sein...hätte es nicht den 11.September 2001 gegeben – nichts war mehr so in den USA wie es einmal war – eine neue Zeitrechnung hatte begonnen: Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und alle in Verdacht der Beihilfe stehenden Staaten,stand nun im Mittelpunkt seiner Politik.
Nur - was hat das eigentlich mit dem Irak zu tun?
Das Regime des Saddam Hussein ist für die amerik.Politik keine unbekannte Größe – schon in den 1960er Jahren pflegte
Saddam Hussein enge CIA-Kontakte – Hussein galt als amerikafreundlich,wenn gleich er kein Demokrat war.
Es ist kein Geheimnis,dass gerade in Zeiten der Bipolarität Saddam Hussein als ein Garant für die westlichen Werte stand.Spätestens als die Fundamentalisten im Iran putschten und den Schah,als einen der zuverlässigsten Vasallen der USA
stürzten,wurde Saddam Husseins Irak ein unverzichtbares Bollwerk gegen die Mullahs im Iran und gegen den Kommunismus der Sowjetunion,die ebenso wie die USA und ihre Verbündeten Einfluss in der wichtigen Golfregion zu gewinnen versuchten.
Aber die US-Strategen hatten die Rechnung ohne ihren Wirt(Saddam)gemacht:
Der griff ohne lange Konsultationen mit den USA den Iran an und versuchte seine Macht und sein Ansehen als großer Arabischer Führer zu vergrößern und zu festigen.Damals wurde übrigens auf Seiten des Iraks auch Giftgas gegen den Iran eingesetzt – einen großen Aufschrei des Entsetzens hörte man damals von der US-Administration vergebens.
Es galt die Devise: Der Feind meines Feindes ist mein Freund! - egal was für Menschenrechtsverletzungen er auch begehen mag.
Der Krieg zwischen dem Irak und dem Iran endete in einem Patt – und kostete auf beiden Seiten mindestens 500.000 Soldaten das Leben – über die Anzahl der toten Zivilisten gibt es keine verlässlichen Angaben.
Saddam Hussein war in den Augen der USA zwar unmenschlich und brutal in seiner Führung – um seine Zuverlässigkeit und Treue gegenüber den USA gab es aber keinen Zweifel.
Was trieb nun Saddam dazu Kuwait 1990 zu nnektieren,wo doch die Folgen anscheinend verheerend sein mußten?
Dafür gibt es eine unglaublich simple Erklärung: Saddam hatte sich schlicht verschätzt!
Abgesehen von dem Anspruch Iraks Kuwait,ähnlich wie China Taiwan,als abtrünnige Provinz zu sehen,
gab es schon lange Streit zwischen dem Irak und dem Emirat Kuwait um die Bohrrechte an der gemeinsamen Grenze –
Kuwait nahm Bohrungen an der Grenze vor,die nicht vertikal,sondern diagonal verliefen und das Territorium des Iraks
verletzten .
Die USA wußten um diesen Streit und es gab auch Konsultationen mit den lokalen US-Vertretern.
Dann passierte das Verhängnisvolle: Diese US-Vertreter ließen Hussein wissen,dass sich die Araber selbst um ihre Streitereien kümmern müßten und dies nicht das Problem der USA sei...
Saddam beging jetzt einen entscheidenden Fehler:
Er nahm diese vermeintliche Haltung der USA als Freibrief für seine Annexion Kuwaits!
Es kann (zumindest subjektiv für mich) keinen Zweifel daran geben,dass diese unklare und lasche Haltung der USA Saddam ermutigt haben mußte – warum sonst sollte ein kluger Taktiker wie er,einen solch riskanten Krieg führen?
Der Rest ist bekannt – die USA reagierten völlig anders als Saddam erwartet hatte,bildeten eine Koalition und befreiten das Emirat im Februar 1991 mit militärischer Gewalt.
Dabei täuschten und tricksten sie sogar ihre wichtigen Verbündeten in Saudi-Arabien aus,die den USA kein Aufmarschgebiet und keine Flugplätze zur Verfügung stellen wollten(Heiliges Land) – sie behaupteten einfach irakische Truppen ständen an der Grenze zu Saudi-Arabien(reine Erfindung) und König Fahd stimmte zu.
Die Bush sen.Administration wollte einen mächtigen arabischen Führer mit Zugriff auf einen großen Teil der Weltölreserven nicht dulden – und entschloss sich zu handeln.
Dennoch sollte der ach so böse und schlechte Saddam Hussein dem irakischen Volk erhalten bleiben – man wollte seitens der US-Adm. keinen Märthyrer schaffen und auch kein zu großes Machtvakuum hinterlassen.
Saddam Hussein sollte mit Hilfe von Rüstungskontrollen und einem UN-Embargo schwach gehalten und kontrolliert werden.
UN- Inspektionen vernichteten seither mehr Waffen ,als alle Bush-Bomben 1991 zerstören konnten.
Glaubt man den täglichen Nachrichten der US-Fernsehsender,die von der Regierung kontrolliert und für ihre Zwecke eingespannt werden – ist Saddam die größte Bedrohung für den Weltfrieden seit Hitler oder Stalin.
Kein Tag vergeht,in dem nicht die Bush-Trommeln den unvermeidlichen Krieg ankündigen.
WARUM also einen Krieg gegen den Irak? – Weil Saddam ein gefährlicher Diktator mit Massenvernichtungswaffen ist?
Es gibt eigentlich drei maßgebliche Daten,die das Koordinatensystem der US-Administration verändert und bestimmt haben:
1.Das Jahr 1998 indem sich Saddam weigerte weitere UN-Kontrollen zuzulassen,da er gegen das UN-Embargo,das seiner Bevölkerung das Leben unerträglich machte,demonstrieren wollte und ihm das Inspektionsteam der UN zu einseitig besetzt war(fast nur Amerikaner und Engländer) – damals erwog die Clinton-Administration bereits einen Militärschlag –
angesichts der großen Widerstände aus Russland und Frankreich,jener Staaten,die ausgezeichnete Geschäfte mit dem Irak unterhielten und einen erheblichen Anteil der Förderrechte im Irak des Saddam Hussein besaßen,und auch dem internationalen Widerstand gegen einen Krieg – beließ man es bei Drohungen und beschwichtigte die Sache.Clinton wollte den Irak-Konflikt herunterspielen,obwohl bereits Pläne zum Sturz von Saddam bestanden und auf ihre Umsetzung warteten.
2.Der Januar 2001,in dem nach langem Auszählmarathon George W. Bush die Mehrheit der Amerikaner zwar nicht gewinnen – aber dank eines freundlich gesonnen US-Supreme Court(Republikanermehrheit)
43.Präsident der USA werden konnte.
Es bedarf wohl keiner Erklärung,dass dieser Plan zum Sturz von Saddam und einem Regimewechsel schon bald
auf seinem Schreibtisch landen würde – unterstützt von Hirn-und Magenberaterin Condoleezza Rice – machte sich George W.Bush daran diesen so bald wie möglich zu verwirklichen – auch wenn zunächst mit Unterstützung der US-Bevölkerung und der Weltöffentlichkeit kaum zu rechnen war.
3.Der 11.September 2001
Der Anschlag auf das WTC und das Pentagon haben in den USA und in vielen Teilen der Welt ein Trauma ausgelöst:
Nichts ist mehr ist so wie es einmal war – die USA,der vermeintliche Hort der Sicherheit und Stabilität sind ein Opfer des international operierenden Terrorismus geworden.
Das war die Stunde des George W. Bush – er wußte es wohl schon,als man ihm während eines Schulbesuches die Hiobs-Botschaft überbrachte:
Die Entschlossenheit seines Gesichtes verriet es - „ America is on War“ – George Junior in seinem Element.
Schon wurden Verschwörungstheorien gestrickt und alle den USA unliebsamen Staaten mit den furchtbaren Ereignissen vom 11.September 2001 in Verbindung gebracht.
Die Rede war von Schurkenstaaten,Achse des Bösen und Präventivschlägen ,die gegen diese Staaten notfalls geführt werden müßten.
Im Schnellverfahren wurden Gesetzesinitiativen eingebracht und verabschiedet, die die Rechte des
FBI und der Geheimdienste weiter stärkten und die Bürgerrechte erheblich einschränkten.
Der Gesetzesaktionismus der Bush-Administration kannte kaum Grenzen.Hinzu kamen Entgleisungen und dumme Sprüche von George W.Bush – „Wer nicht für uns ist,ist gegen uns!“ – oder „Die vereinten Nationen müssen jetzt beweisen,dass sie nicht irrelevant sind“
Nebenbei schien gerade der schwere Anschlag in New York und Washington der ideale Begleitumstand zu sein,um das Irak-Problem entgültig zu lösen – Al Quaeda und Saddam! – Zwei Seiten einer Medaille.
Anthrax-Anschläge,die von amerik.Terroristen begangen wurden,schob man Saddam und der anscheinend überall agierenden Al-Quaeda in die Schuhe.
Alarm wurde ausgelöst und Gasmasken zum dringenden Kauf empfohlen – selbst ängstliche Amis in Arizona
probten schon mal den Gasmaskeneinsatz.
Die größte Panikmache und Paranoia seit dem legendären Joseph McCarthy,der Anfang der 1950er Jahre hinter jedem Baum einen Kommunisten vermutete...
Und natürlich der Irak mit seinem gefährlichen Diktator Saddam Hussein – er,der nicht eine Rakete oder auch nur ein Flugzeug besitzt,die die USA überhaupt erreichen können – wurde zur größten Gefahr der Menschheit hochstilisiert.
Was ist nun eigentlich die Zielsetzung der Bush-Administration? – Warum soll der Irak angegriffen werden und nicht etwa
das wesentlich gefährlichere Nordkorea?
Für Bush und sein außen-und sicherheitspolitischisches Hirn Condoleezza Rice gibt es eine einfache Überlegung:
Wenn Saddam gestürzt wird und der Irak demokratische Strukturen erhalten würde,könnte von diesem Land in seiner so wichtigen geo-politischen Bedeutung ein Impuls zur Veränderung der polit.Systeme der Nachbarstaaten ausgehen –
z.B. Saudi-Arabien oder dem Iran.
Condi Rice lebt in der Vorstellung,dass die Demokratie jedem anderen System überlegen ist und so attraktiv,dass früher oder später jedes Regime zugunsten ihrer favorisierten Staatsform sich reformieren würde.
Das Problem,dass sie und ihr Machtzirkel um Bush einfach nicht begreifen wollen, ist,dass es in dieser Region überhaupt keine demokratische Traditionen und Strukturen gibt – die arab. Völker der Region leben seit Jahrtausenden in einem Stammeswesen,indem einzelne Führer oder Sheiks die Geschicke des Landes bestimmen.
Diese Menschen zur Demokratie zu erziehen ist eine fast unlösbare Aufgabe – sie sehen die Einmischung der westlichen Kulturen und insbesondere die der US-Amerikaner als Angriff auf ihre Kultur und ihr Leben.
Eine Invasion der USA in Irak würde in der gesamten arabischen Welt einen unglaublichen Hass erzeugen,der
mit Sicherheit der Nährboden für einen weltweiten Terrorismus wäre.
Die geo-strategische Bedeutung der Region (ca. 65% der geschätzten Weltrohölreserven) ist der Bush-Administration
natürlich genauso bekannt,wie sie selbstverständlich jedem Land und jeder Führung der involvierten Länder
(USA,Frankreich,Russland,EU ) bekannt sind:
Wer diese Region kontrolliert – bestimmt die Weltenergieversorgung entscheidend mit.
Die USA wollen diese wichtige Schlüsselregion nicht einem oder meheren Potentaten überlassen – auch Saudi-Arabien könnte dank seiner unsicheren Haltung gegenüber den USA und ihren Truppenstationierungen im Heiligen Land bald ins Fadenkreuz der US-Militärstrategen kommen.
Eine monokausale Begründung liefert der Faktor Öl damit nicht.
Nicht bedacht haben Bush und Rice auch den Schaden,den sie den Vereinten Nationen und internationalen Organisationen zufügen,wenn sie sich zu einem Alleingang entschließen sollten.
Als 1945 in San Franzisco die UNO als Nachfolger des erfolglosen Völkerbundes gegründet wurde,schrieb man nicht umsonst in die Satzung,dass ausschließlich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen,bestehend aus den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges (USA,GB,F,VRC und RUS) über Krieg und Frieden entscheiden dürfe – jedes dieser privilegierten Länder erhielt ein Veto-Recht,dass Entscheidungen des Rates verhindern oder blockieren konnte.
So waren insbesondere die damaligen Weltmächte USA und UDSSR(RUS) sicher,dass keine Macht der Welt den Frieden einseitig stören könnte.
Genau diesen Konsens stellt die Bush-Administration leichtfertig aufs Spiel,wenn Bush von der Irrelevanz der UNO und nationalen Alleingängen spricht – wenn Bush und Junior-Partner Blair einen Krieg im Irak gegen ein Veto des Sicherheitsrates führen würden,käme dies einem Bruch des Völkerrechts gleich.
Die USA und GB würden dann,wenn man das Völkerrecht ernst nimmt,zum Kriegsverbrecher mutieren.
Bush wußte wohl ziemlich genau,warum er dem Weltgerichtshof in den Haag nicht beitreten wollte – andere Staaten,die sich gegen einen Beitritt entschieden, waren ausgerechnet Israel und der Irak aber auch China.
Man kann eigentlich nur hoffen,dass Bush und seine Berater(in) doch noch den Wahnsinn ihres Handels begreifen und sich trotz ihrer politischen,wirtschaftlichen und militärischen Hegemonialstellung in die Vereinten Nationen einordnen
und die Entscheidungen des wichtigsten Gremiums der Welt respektieren.
Roland alias sindimindi © 2003
----- Zusammengeführt, Beitrag vom 2003-04-07 04:26:55 mit dem Titel Wenn die Bush-Trommel schlägt...(II)-Völkerrechtsbruch
Fortsetzung von "Wenn die Bush-Trommel schlägt - Krieg dem Verstand":
Bush hat sich leider nicht in die Weltgemeinschaft eingeordnet – am 19.03.2003 hat er
völkerrechtswidrig die Republik Irak angegriffen.
Die Resolution 1441 reichte in keiner Weise aus,einen Angriffskrieg gegen ein
souveränes Land der Vereinten Nationen zu führen:
Darin wurde bei Nichterfüllung der Resolution zwar schwere Konsequenzen angedroht,diese aber nicht spezifiziert und ein theoretischer Krieg auch nicht durch den Sicherheitsrat abgesegnet.
Das internationale Recht sieht nur zwei Möglichkeiten vor militärische Gewalt gegen ein Mitgliedsland einzusetzen:
1.Notwehr: Verteidigung des eigenen Territoriums oder Abwehr einer massiven unmittelbaren Bedrohung
2.Sicherheitsratsbeschluss: der Sicherheitsrat der VN kommt mit mindestens 9:6 Stimmen und keinem Veto eines der ständigen Mitglieder (USA,GB,Frankreich,Russland und China) zu dem Ergebnis,dass alle friedlichen Mittel ausgeschöpft sind und nur der Einsatz militärischer Gewalt den Zustand des Friedens wieder herstellen kann.
Beide Fälle sind nicht eingetreten – die USA sind nicht unmittelbar durch den Irak bedroht(in keiner möglichen Weise)
und im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen konnte keine Kriegsresolution gegen den Irak durchgesetzt werden:Die die Resolution einbringenden Staaten USA,Großbritannien und Spanien haben nicht nur keine Mehrheit dafür gefunden,
sie wurden durch ein klares Veto der „current members“ Frankreich und Russland blockiert und zurückgewiesen.
Es gibt zwar vereinzelte Stimmen von anglo-amerikanischen Völkerrechtlern,die bereits die Resolutionen 678 und 1441
als ausreichende Legitimation ansehen – das beste Argument gegen diese Behauptung ist aber das Vorgehen der kriegführenden Staaten GB und USA selbst:
Warum wollen diese Staaten eine zum Krieg ermächtigende Resolution,wenn diese doch gar nicht notwendig ist?
Selbst in den Reihen der CDU und CSU gibt es Juristen,die ihren Beruf ernst nehmen:
Ausgerechnet der als „Rechtsaussen“ abgestempelte Dr.Peter Gauweiler attestierte den USA einen klaren
Völkerrechtsbruch – namhafte und sehr renommierte Wissenschaftler wie der US-Völkerrechtler Prof.Francis Boyle oder der deutsche Völkerrechtler
Prof.Jochen Frowein bezeichnen den Angriffskrieg der USA als illegal.
Besonders peinlich ist das Verhalten von Angela Merkel,Wolgang Schäuble u.a. die ihrer Partei mit ihrem „USA hat immer Recht – Kurs“ einen kapitalen Schaden zufügen. Selbst der Papst hat diesen Krieg als illegal verurteilt – da sollten sich die
CDU –Oberen doch eine Namensänderung geben und das lästige „C“ im Namen streichen!
Vorschlag: US-DU.
George W.Bush glaubt an seinen göttlichen Auftrag die Welt von bösen Diktatoren zu befreien und
die Freiheit nach amerikanischem Muster den unterjochten Völkern zu schenken zu müssen.
Wer seine Reden im TV sieht und hört,meint eigentlich einen Missionar vor sich zu haben,der zutiefst von
seiner göttlichen Sendung überzeugt ist. – Was bedeuten da schon unliebsame, kritische Stimmen des franz. Präsidenten,des Bundeskanzlers,des Papstes oder so etwas
Abstraktes wie das Völkerrecht?
George W. Bush der große Heilsbringer,den die Menschen in den USA mit überwältigender Minderheit
zu ihrem Präsidenten gewählt haben,dem sie sogar seitens des Kongresses Sondervollmachten zur Kriegsführung erteilt haben – er weiß es einfach besser!
Dabei sind die Folgen nach einem Regimewechsel im Irak kaum abzuschätzen:
Im Norden des Iraks sind Kurden,die ihren eigenen Staat wollen – was die Türkei um jeden Preis verhindern will.
Im Süden des Iraks gibt es eine große shiitische Mehrheit,vergleichbar der im Iran ,die ca.60% der Bevölkerung ausmachen.
Sie wurden über Jahrzehnte von den herrschenden Sunniten des Saddam Hussein unterdrückt – die Nacht der langen Messer wird kommen, wenn es den Amerikanern nicht gelingt die verfeindeten Volksgruppen auseinander zu halten.
Gerade die Shiiten wurden von den Amerikanern schändlich im Stich gelassen - noch im ersten Golfkrieg zum Aufstand gegen Saddam ermutigt,glaubten diese mit Unterstützung der Amerikaner das verhasste Regime in Bagdad loswerden zu können - doch die Amis zogen sich aus dem Irak zurück und überließen Saddams Republkanischen Garden genügend Waffen,insbesondere Kampfhubschrauber um den shiitischen Aufstand blutig niederzuschlagen.
Wen wundert es,dass diese Volksgruppe kein Vertrauen mehr zu den Regierungen in London und Washington haben?
Sollten die Amerikaner nach geraumer Zeit tatsächlich freie Wahlen im Irak abhalten wollen,müsste sich wenn die Mehrheitsverhältnisse zum tragen kommen,die shiitische Mehrheit durchsetzen. – Eine Mullahisierung a’la Iran könnte die Folge sein.
Aber da die USA den Iran ebenfalls zur Achse des Bösen zählen dürfte das kaum gewünscht sein.
Eine US-freundliche Regierung zu installieren,die die Zustimmung der Mehrheit der Völker im Irak hat und die erheblichen Wirtschaftsinteressen der USA berücksichtigen,wird nur schwer zu finden sein.
Ärgern werden sich die Iraker aber auch über die hohen „Befreiungskosten“,die die Amerikanern den Irakis auferlegen werden – irgend jemand muss doch die hohen Kriegskosten der USA finanzieren.
Schlimmer als der Krieg gegen den Irak und Saddam Hussein ist für mich der Völkerrechtsbruch,den die führende Nation und ihre Vasallen der Weltgemeinschaft zugefügt haben – es wird ein Präzedenzfall sein,dessen weitreichende Folgen noch gar nicht absehbar sind.
Jede Großmacht ,oder aufstrebende Großmacht wird in Zukunft bei Streitigkeiten mit einem anderen Land keine Rücksicht mehr auf die Beschlüsse der Vereinten Nationen nehmen brauchen – wenn sie nur groß und mächtig genug ist.
Gerade die Großmächte China und Indien kommen mir in den Sinn,die in wenigen Jahrzehnten zu Weltmächten herangewachsen sein werden – wirtschaftlich und militärisch.Ihre Interessen werden sie dann mit dem entsprechenden Nachdruck durchsetzen können.Die heutige Hegemonialmacht USA wird dann genau DIE Rechte einfordern,die sie heute anderen Ländern verwehrt!
Man kann eigentlich nur hoffen,dass die zukünftigen Weltmächte dann intelligentere Führungen besitzen als das heutige Amerika unter George W. Bush...
Roland alias sindimindi © 2003 weiterlesen schließenKommentare & Bewertungen
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anonym, 26.01.2009, 01:12 Uhr
Bewertung: besonders wertvoll
Bush sind wir jetzt ja endlich los
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ingoa09, 31.12.2008, 02:12 Uhr
Bewertung: sehr hilfreich
Ein besonders tiefgründiger und interessanter Bericht. Liebe Grüße, Ingo
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Jerry525, 24.12.2008, 12:57 Uhr
Bewertung: sehr hilfreich
Hallo Roland, habe nun alles bei dir gelesen lg vom JERRY
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Kreuzzug bei Neumond
06.03.2003, 13:02 Uhr von
GeissleinHH
Hallo, ich heiße Robert, bin verheiratet und habe einen 8jährigen Sohn. Meine Lieblingsthemen sin...Pro:
wie bitte ???
Kontra:
so ziemlich alles
Empfehlung:
Nein
In ziemlich genau zwei Wochen ist Neumond. Wenn wir berücksichtigen, dass zu diesem Zeitpunkt der angelsächsische Truppenaufmarsch abgeschlossen sein wird, spricht einiges für einen Kriegsbeginn zu diesem Zeitpunkt. Es werden hunderte von Marschflugkörpern abgeschossen werden und Tarnkappenbomber starten um das militärische Nachrichtenwesen des Irak zu zerstören. Dieser wird dadurch nahezu blind für weitere Angriffe. Appache-Hubschrauber und schwere Bomber werden so in aller Ruhe weitere „harte Ziele“ ins Visier nehmen können. Danach wird im Schutze der Dunkelheit eine Bodeninvasion aus dem Süden beginnen. Attacken im Norden werden nur den Sinn haben, irakische Bodentruppen zu binden. Es werden sehr schnell große Landstriche (nahezu unbewohnte Wüste) unter Kontrolle gebracht werden. Bis hierhin wird wahrscheinlich alles nach Plan der Kriegsalianz laufen. Dann werden sie vor den Toren Bagdads stehen, in dessen Wohngebiete sich große Teile von Husseins Spezialeinheiten zurückgezogen haben. Es wird ein Häuserkampf mit ungeheurem Blutzoll entfacht werden. Der Ausgang ist durchaus ungewiss.
Wer will diesen Krieg? Die Mehrheit der Mitglieder im Sicherheitsrat ist gegen den Krieg. Die Mehrheit der Länder in der UN-Vollversammlung ist gegen den Krieg. Die Mehrheit der Regierungen von Mitgliedern von NATO und EU ist für den Krieg. Die Regierungen vertreten diesen Standpunkt aber mit Ausnahme der USA immer gegen eine überwältigende kriegsablehnende Mehrheit in der eigenen Bevölkerung. In Spanien sind es 91 (!!!)%. Was hat das noch mit Demokratie zu tun? Warum gefährden so viele Regierungen ihre Wiederwahl? Sie sind zu feige sich der USA entgegen zu stellen, weil sie wirtschaftliche Nachteile fürchten. Merkels Anbiederung an die USA nach den Rumsfeldattacken wurde in meinen Augen zu recht als „Speichelleckerei“ bezeichnet. Auf den Punkt gebracht steht die USA zusammen mit einigen feigen Satelitenregierungen gegen den Rest der Welt da. Es gehört schon eine Riesenportion Ignoranz dazu, hier eine Isolation Deutschlands erkennen zu Wollen.
Warum wollen die USA den Irak angreifen? Die USA behauptet die Massenvernichtungsmittel des Irak vernichten zu wollen. Zunächst sei einmal die Frage erlaubt warum der Irak keine besitzen dürfen soll, dies aber anderen Ländern erlaubt wird. Eine Atombombe in den Händen Pakistans finde ich sehr viel bedrohlicher als in denen des Iraks. Es sei auch daran erinnert, wer als einzige Nation Atombomben auf Menschen abgeworfen hat. Der militärische Nutzen war damals mehr als umstritten. Der eigentliche Grund für den Angriffskrieg ist natürlich das Öl. Das wird hinter vorgehaltener Hand ja sogar zugegeben. Das Proamerikanische Regime in Saudiarabien scheint mehr als gefährdet zu sein. Da drängt sich der Irak mit seinen riesigen Ölreserven und einem vorschiebbaren Kriegsgrund ja nahezu auf. Bush, der daran sei erinnert, gegen die Mehrheit der US-Bürger Präsident wurde, muss jetzt seine Wahlkampfschulden bei der US-Ölindustrie einlösen.
Welche Folgen wird der Krieg haben? Es wird mit etwa 500.000 toten Irakis und etwa 2.000.000 Flüchtlingen gerechnet. Bagdad wird in Schutt und Asche liegen. Hussein wird kurz vor seinem Ende Ölfelder anstecken, Raketen auf Israel schießen und so fern er sie wirklich besitzt chemische und biologische Waffen einsetzen. Der Hass der arabischen Welt wird ins unermessliche gesteigert sein und wir können uns wirklich auf ein Jahrhundert des Terrorismus freuen. Ein herzliches Dankeschön an die zuständigen im Weissen Haus
Was können wir tun? Wir können unserem Kanzler den Rücken stärken. Er droht gerade umzukippen. Wir sollten ihn durch Kundgebungen immer wieder daran erinnern, was die große Mehrheit in diesem Land möchte. Die Massenproteste sind übrigens für Bush viel gefährlicher als er zugibt. In den USA ist nämlich eine deutliche Mehrheit gegen einen Alleingang der USA. Das einzige was Bush unter Druck setzt sind unzufriedene Wähler!
Wir sollten auch versuchen zwischen der US-Regierung und der Bevölkerung der USA zu unterscheiden. Die 50jährige Freundschaft ist viel zu schade um sie einfach über Bord zu werfen. weiterlesen schließen -
Ring frei ! USA vs. Irak II
26.02.2003, 21:10 Uhr von
Fhrink
Ich bin ein sportbegeisterter Typ (Fußball, Tennis, Basketball und mehr), lese gerne Science Fic...Pro:
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Kontra:
-
Empfehlung:
Nein
Ein in seiner Dreistigkeit und Dummheit leider gar nicht so
seltenes Politspektakel spielt sich derzeit auf dem Planten
Erde ab.
Die USA, Hauptrepräsentant der westlichen Welt,schickt sich
an, einen Angriffskrief zu beginnen,eigentlich ein Tabu für
alle zivilisierten Völkergemeinschaften.
Gegner ist der Irak, seit Dekaden regiert von einem brutalen
und linkischen Mörder (und seinem Sohn), der sich in aller
Öffentlichkeit mit einer Knarre in den dreckigen Pfoten
auf Bildern dar stellen läßt.
Die Topographie hat es so eingerichtet, dass dieser Typ im
Besitz von jeder Menge Öl ist. Diese Öl ist aber dummer
Weise auch der "Lebenssaft" der USA und eigentlich auch dem
Rest dieser Welt. Um möglichst billig in den Besitz dieses
Öls zu kommen,versucht die USA seit jeher schon ihr wohlge-
sonnene Scheichs zu unterstützen, was aber nicht jedem in
diesen Ländern gefällt. Die Menschen in den Wüstenstaaten
haben in der Regel eine gänzlich andere Weltanschauung, denn
um eine gewisse Ordnung zu Gewähr leisten, verschrieben sie
sich den Gesetzen des Korans.Diese wirken auf die westliche
Welt teilweise barbarisch, Frauen verachtend und abstoßend.
Nach dem die USA vor vielen Jahren eines dieser Länder, den
Iran, mit einer ihr gefälligen Schattenregierung besetzen
konnte, der des Schahs Riza Pahlewi, kam es eines Tages in
1979 zum Aufstand. Der widerliche Protz dieses Kaisertums
und die Unterdrückung des Volkes erregte 1967 sogar in der
BRD bei damaligen Studenten Unruhe und führte zu erhebli-
chen Protesten.
1979 jedenfalls proklamierte der iranische Schiitenführer
Khomeini die Islamische Republik Iran und setzte damit den
Grundstein für die heutigen Auseinandersetzungen.
Es folgte 1980 ein Machtkampf zwischen dem neu erstarkten
Iran und dem Irak um das Euphrat-Tigris-Mündungsgebiet, in
dem die USA den Irak und dessen Diktator Hussein finanziell
und militärisch unterstützten. 8 Jahre und eine Million Tote später endete dieser Krieg in einem Patt.
Nahezu gleichzeitig führte die UdSSR, ein weiterer ideolo-
gischer Feind der USA, einen Krieg in Afghanistan gegen
die aufständischen Taliban. Diese wurden ebenso wie der Irak finanziell und militärisch von der US-Regierung in-
offiziell unterstützt, mit dem Erfolg, dass die Russen
ausgebremst wurden in dieser unseligen Auseinandersetzung,
die schließlich sowieso im Zuge der "sanften" Revolutionen,
die den Abgang der meisten kommunistischen Systeme brach-
ten, im Nirvana versank. Scheinbar.
Denn un einmal mit den Mitteln der USA ausgestattet, sahen
sich der Irak und das talibanische Regime -in Person des
Osama bin Laden- in der Lage, ihre Macht auszubauen.
In Afghanistan bedeutete das die Rückkehr zu einem funda-
mentalistischstem Islam in seiner martialistischsten Form,
im Irak streckte dagegen das Hussein-Regime seine Fühler
nach Kuwait aus. Kuwait, den USA wohlgesonnen, wurde kurzer
Hand 1990 vom Irak angegriffen.
Der damalige US-Präsident, George Bush, Republikaner, in-
tervenierte binnen eines Jahres, um dem Irak-Diktator auf
die Finger zu klopfen. Anfang 1991 vertrieben die Amerika-
ner mit ihren Allierten unter dem General Schwarzkopf den
Irak aus Kuwait und präsentierten dabei eine High-Tech-
Kriegsführung, die den einschlägigen Militär-Beseelten
sicher Lust auf mehr gemacht hat. Diese erste Auseinander-
setzung USA/Irak endete mit ca. 120.000 zu 100 Toten für
die USA.
Der Welt zeigte man zensierte Bilder und nur die Zerstörung
von scheinbar menschenleeren Gebäuden oder Brücken.
In seiner plötzlich erkannten Machtlosigkeit ließ Hussein
Ölfelder anzünden. Sicher sah er schon seine letzte Stunde
kommen, doch die USA begnügte sich mit der befreiung Kuwaits' und beendete die Aktion. Natürlich war das kein
altruistischer Anfall der Bush-Regierung, sondern man sagte
sich, dass man diesen Typen vielleicht noch mal gebrauchen
könnte.
Viele Menschen in dieser Region bekamen bei all diesen
US-Aktivitäten, seien sie gerechtfertigt oder nicht, das
Gefühl, dieses Land der "Barbaren" (die USA), würde einfach
mit ihnen machen, was es will.
Die militärische Überlegenheit gestattet es den USA hier
praktisch nach Gutdünken zu handeln.
In der Zeit seit 1991 wurde der Irak weitest gehend ent-
waffnet, so dass CIA-Leute vor 1 1/2 Jahren öffentlich
behaupteten, der Irak hätte in der Zeit nach dem Krieg
mehr Waffenmaterial verloren, als in der Zeit des Krieges
vernichtet worden ist.
Der Wahrheitsgehalt dieser Aussage kann hier nicht über-
prüft werden,scheint mir aber durchaus realistisch zu sein.
Saddam Hussein, durchaus auch in moslemischen Ländern ver-
haßt, kam trotzdem zu einem gewissen Respekt, weil er den
USA immer irgendwie die Stirn bot. Gleichzeitig wuchs die
Einsicht, dass die USA mit Kriegen nicht zu treffen ist.
"Subtilerer" Methoden mussten her. So wuchs von afghani-
scher Seite neuer Widerstand. Auch hier erkannte man, dass
man nur benutzt wurde, um einen weitaus stärkeren Feind
der USA zu schwächen. Die Taliban, die sich dort letztend-
lich durchgesetzt hatten, boten mit ihrer Weltanschauung
und einem erstaunlichen Märtyrertum die Voraussetzung,
Menschen zu formen, die bereit sind, unter dem Einsatz des
eigenen Lebens dem "Feind" Schaden zuzufügen.
Ein erster Versuch, die "Wahrzeichen" des verhaßten Gegners
anzugreifen, brachte 1994 nur einen begrenzten "Erfolg".
2001 machte man es besser. In spektakulären, unvergeßlichen
Bildern rasten entführte Zivilflugzeuge in das "World Trade
Center" und in die Kriegszentrale der USA, dem Pentagon.
Die Türme eines Geld gierigen, verdorbenen, alles ver-
schlingenden Volkes brachen in sich zusammen wie ein Kar-
tenhaus. 3000 Tote forderte die Aktion. Eine vergleichswei-
se unerhebliche Zahl an Opfern, wenn man Bilanzen von
Schlachten in der Vergangenheit liest.
Darauf kam es Drahtzieher Osama bin Laden auch allenfalls
sekundär an. Er setzte ein Zeichen: Die USA sind angreif-
bar, man kann sie bekämpfen.
In den USA regiert seit 1999 wieder ein Mitglied der Bush-
Familie. Diesmal ist es George W. Bush, der Sohn des Prä-
sidenten, der bereits einen Krieg gegen den Irak führte.
Er kam unter denkbar merkwürdigen Umständen zu seiner Posi-
tion. Nach absoluten Wählerstimmen ist nicht einmal Wahl-
sieger geworden, doch das fragwürdige System der Wahlmänner
in den USA bescherte ihm den Sieg.
Bush jr. ist ein fundamentaler Christ. Ohne nennenswerten
Intellekt, ein Typ, dem man anmerkt, das so einer auf
Streit aus ist. Man kann ihn sich jederzeit als Hauptakteur
einer Kneipenschlägerei vorstellen. Ein Todesstrafen-Befür-
worter.
Nun hat dieser Bursche das Pech, der 1. Präsident zu sein,
während dessen Amtszeit die wichtigste Stadt seines Landes
Opfer eines erheblichen Terroraktes geworden ist. Man hat
ihm gesagt, das könne er nicht auf sich sitzen lassen.
Das kann er auch nicht. Er befiehlt seinen Leuten, sich auf
die Suche nach dem Verantwortlichen und dessen Schergen
zu machen. Die sitzen vermeintlich in Afghanistan. Binnen
kürzester Zeit ist das Regime der Taliban Geschichte, doch
Osama bin Laden, den Kopf, können sie nicht fassen.
Einmal in Laune beschließt das Regime des Bush jr. mit den
Bösewichten der Welt aufzuräumen. Hier entsteht ein mis-
sionarischer Eifer. Man erinnert sich an den Irak. Nun will
man das Eine mit dem Anderen verbinden: Beseitigung eines
brutalen Diktators, mit folgender verstärkter Präsenz in
den Zentren des Öls.
Um die Kosten und die Opfer nicht alleine tragen zu müssen,
bemüht man sich, die Allierten zur Teilnahme zu bewegen.
Von den wichtigen Ländern ist nur England bedingungslos
bereit, das sicher als ehemalige Kolonialmacht leise ahnt,
das könne der Anfang einer Rückkehr in alte Zeiten sein.
Die Deutschen haben nach selbst angezettelten ekel- und
grauenhaftesten Kriegen bestimmt noch 200 Jahre die Nase
voll von solchen Fehden und suchen erstmal einen Superstar.
Das tötet zwar Gehörgänge und verblödet, tötet aber keine
Menschen. Wenigstens.
Frankreich will auch nicht, hält sich aber ein gewisses
Hintertürchen offen.
Über diese Ablehnung aus Europa ist die Regierung des Bush
jr. erstaunt, ja empört. In inzwischen typischer amerikani-
scher Manier laäßt man verlauten, man brauche diese Weich-
eier nicht. Militärisch natürlich nicht, finanziell gerne.
Sicher fließen entsprechende Gelder auch hinter den Kulis-
sen. Schon 1991 trugen die Europäer die Hauptkosten.
Das ganze erinnert an den Beelzebuben mit dem der Teufel
ausgetrieben werden sollte. Leider fragen sich US-Regierun-
gen nicht, wie es kommt, dass es von "Anti-Amerikanismus"
gibt. Wenn man Chef des mächtigsten Landes der Welt ge-
worden ist, geht wohl Bescheidenheit verloren. Die Köpfe
der Kriegs-Maschinerie machen ihren Einfluss geltend.
Es ist ein bitteres, ungeschriebenes Gesetz, dass Völker
nur durch Krieg groß geworden sind, oder blieben.
Es sieht nicht so aus, als wolle ein Bush jr. dieses Gesetz
ungültig machen, im Gegenteil, man spricht in dessen ein-
schlägigen Kreisen unverhohlen von der "Amerikanisierung"
der Welt.
Mit dieser Einstellung kann Bush jr. seinen "Kreuzzug"
nicht populär machen. Überhaupt läuft die Kriegspropaganda
geradezu kindisch ab. Wie bereits erwähnt, ist das Argu-
ment, der Irak strotze vor Waffen aller Art eher unglaub-
würdig, zumal die USA ihrerseits über ein Waffenarsenal
verfügt, das das des Iraks zu einer Banalität degradiert.
Ob jetzt, oder nach einem Krieg, wird es auch nicht auszu-
schließen sein, das Leser oder Schreiber dieses Berichtes
Opfer eines Terroraktes werden, wie immer der aussehen sollte. Aber vielleicht kann man den Terrorakt verhindern,
wenn man fragt, wieso Leute bereit sind, soweit zu gehen.
Allein, mir fehlt der Glaube, das Macht habende wie Bush jr. gewillt sind, diesen weg zu gehen. Zu asugeprägt sind
Rachegedanken und die Vorstellung, Chef über den Saft zu
sein, der die Industrie und das Volk ins Rollen bringt, dem
Öl. Zu bieder sind die Mentalitäten der Kräfte, die hier
aufeinander prallen.
Während bei früheren kriegerischen Handlungen von den
Hauptprotagonisten wenigtstens noch das Entsetzen darüber
zum Ausdruck gebracht worden ist, so komme ich diesmal
nicht umhin, dass ich bei den Verantwortlichen sogar eine
Art Vorfreude verspüre - und das läßt für die vielleicht
gar nicht mal so ferne Zukunft bei all den Krisengebieten
in der Welt wirklich Fürchterliches erahnen. weiterlesen schließen -
Krieg - ein legitimes Mittel ?
23.02.2003, 21:09 Uhr von
Libraia
Am meisten interessiere ich mich für Bücher, Filme und Politik. Klar, dass ich hierüber auch am m...Pro:
?
Kontra:
?
Empfehlung:
Nein
Seit vielen Monaten erleben wir nun eine Art geistige Aufrüstung, eine innere Vorbereitung auf den nächsten Krieg.
Beginnend mit dem entsetzlichen (und nie zu vergessenden) Terroranschlag auf das WTC im September 2001 wurde die ganze Welt mit dem Gedanken daran, dass nur ein Krieg bzw. mehrere Kriege dieser neuen Bedrohung Abhilfe schaffen kann, eingestimmt auf neue Kriege.
Nun: es gab seitdem schon einen Krieg: Afghanistan wurde bombadiert, viele Zivilisten wurden getötet, es gab natürlich Kollateralschäden und es floss viel Blut. Bin Laden und die Al Quaida wurden zwar nicht getroffen, aber was soll’s. Immerhin regieren in Afghanistan nicht mehr die Taliban, was ja nun mal ein positiver Nebeneffekt des meiner Meinung nach falschen und unsinnigen Krieges war. Auch wenn ich schon damals absolut gegen den Angriff auf Afghanistan war, gab es immerhin noch die vage Begründung, der Drahtzieher des Anschlags säße dort und würde durch das dortige Regime unterstützt. Warum jetzt aber Saddam Hussein plötzlich schuld an den Anschlägen aufs WTC (darum ging und geht es doch angeblich, oder nicht?) sein soll, konnte bisher niemand schlüssig erklären.
Selbstverständlich ist es klar, dass Hussein ein übler Bursche ist – nein: er ist ein schlimmer Verbrecher, ein brutaler Diktator, jemand der schon lange bewiesen hat, dass ihm alles zuzutrauen ist. Nicht vergessen sind seine Giftgasanschläge auf die eigene – kurdische – Bevölkerung, nicht vergessen sind seine Raketen auf Israel im letzten Golfkrieg. Nicht vergessen sind die unzähligen Morde an Regimekritikern und unliebsamen Personen.
Nein, es geht mir ganz bestimmt nicht um ein Reinwaschen dieses Menschen!
Auch dass das irakische Regime nicht nur für die Irakis selber von Nachteil und gefährlich ist, sondern auch für die ganze Region, scheint mir evident zu sein.
Ja, ich traue Saddam ohne weiteres zu, dass es geheime Fabriken gibt, in denen verbotene Waffen hergestellt werden, ich traue ihm zu, dass er an der Atombombe bastelt.
Nur:
• Er ist beileibe nicht der einzige gemeingefährlich Politiker auf der Welt! Er befindet sich in großer – wenn auch in schlechter – Gesellschaft. Ich mag gar nicht alle diktatorischen, rüstungsbesessenen Länder der Welt aufzählen, Länder, die mindestens genau so bedrohlich sind wie der Irak: Nordkorea, Pakistan, Lybien… Und was ist eigentlich los an der Elfenbeinküste, wie steht es mit den permanent an der Schwelle zum Ausbruch eines neuen Völkermords stehenden Ländern in Afrika? Was treibt eigentlich Kuba? Und der Nahost-Konflikt? Indien – Pakistan??? Wie lange bleibt es auf dem Balkan noch „friedlich“. Wie lange dauert die Ruhepause im Krieg um Kurdistan? Russland und die Tschetschenen?
• Vergesst bitte auch nicht, dass die USA immer – und zwar ohne Rücksicht auf irgendeine Moral – immer auch die übelsten Diktatoren (nicht nur Saddam und Bin Laden – aber die auch) gerne unterstützt haben, wenn es einen finanziellen oder machtpolitischen Vorteil hatte.
Ich habe aber gar keine Lust jetzt böse auf den USA rumzuhacken. Sie machen ihre Politik wie sie sie schon immer gemacht haben, mal plump und primitiv so wie derzeit Bush und Rumsfeld, mal intelligenter wie Kennedy oder Clinton. Friedliebend waren sie noch nie, vielleicht mal abgesehen von Jimmy Carter.
Viel wichtiger ist mir, wie wir als Europäer und als Deutsche dazu stehen.
Wichtig ist mir die deutsch – amerikanische Freundschaft, sie war es mir schon immer, nicht nur, aber natürlich besonders aus Dankbarkeit wegen der Befreiung von den Nazis und wegen der großzügigen Hilfe in der Nachkriegszeit. Auch bin ich jemand, der es langsam nicht mehr hören kann, wie zur Zeit alles Amerikanische heruntergezogen wird: ich mag amerikanische Filme (nicht alle natürlich), ich liebe die moderne amerikanische Literatur (Roth, Franzen, DeLillo), ich bin groß geworden mit amerikanischer Rockmusik, ich persönlich war lange (glückliche) Jahre lang in einer Beziehung zu einem Amerikaner, habe sehr viele sehr liebe warmherzige und freundliche Amerikaner kennen gelernt. Mein Sohn durfte ein wunderbares Highschooljahr bei einer überaus sympathischen jüdisch – katholischen Familie in den Staaten verbringen, ich liebe die englische Sprache etc. etc.
Nein, was auch immer ich sein mag, Anti – Amerikanerin bin ich gewiss nicht.
Aber: gemeinsam mit Patti Smith, Madonna, Dustin Hoffman, Susan Sontag, Michael Moore und vielen vielen anderen Amerikanern lehne ich die Politik der Aufrüstung, der Kriegshetze absolut und entschieden ab.
Hier wurde schon sehr viel zu diesem Thema geschrieben, die meisten sind gegen einen Krieg bzw. gegen eine Beteiligung Deutschlands an diesem Krieg. Ich auch. Einige – nicht die dümmsten hier – sehen die Sache jedoch differenzierter. Sie argumentieren, dass die Friedensbewegung sowohl Saddam als auch die länderübergreifenden Terroristen unterschätzen. Sie haben Angst um das Selbstbestimmungsrecht Israels, sie haben lieber die „Amis als islamische Mullahs“ an der Macht, einige denken sogar, man könne durch einen – kurzen und schnell erfolgreichen – Krieg etwas gegen Terrorangriffe in der Zukunft tun.
Ich versuche, diese Argumente zu verstehen, einiges (so z.B. die Angst Israels vor einem atomar hochgerüsteten Irak) verstehe ich auch, die meisten Pro – Argumente erscheinen mir jedoch weit hergeholt und immer fällt mir sofort ein Erwiderung ein, die die Pros entkräftet.
Was mir aber am Allerwichtigsten ist: es geht hier um eine Richtungsentscheidung in der Politik – es geht darum, ob wir (Deutschland) wirklich wieder ein Land werden wollen, das ohne Skrupel und ohne Zögern mitmischt bei kriegerischen Auseinandersetzungen in der Welt. Ob wir wieder ein Land werden wollen, das Krieg als ein normales Mittel der Politik begreift. Dass die Hemmschwelle schon lange immer weiter heruntergesetzt wurde, habe ich schon anfangs (als es noch nur um Blauhelmeinsätze ging) kritisiert. Es war mir klar, dass es zu einer allmählichen Gewöhnung an Militär, an Einmischung, an Kriege kommen würde.
Was ich aber bislang nicht geglaubt habe – nein wirklich nicht, ich hielt es für ausgeschlossen in einem demokratischen Land wie unserem – das ist die Möglichkeit, dass wir uns an einem Angriffskrieg beteiligen sollen.
Unglaublich, dass wir jetzt, hätte Rot –Grün nicht gewonnen, uns schon Seite an Seite mit Bush, Berlusconi, Blair und den anderen eingeschossen hätten auf eine deutsche Beteiligung am Waffengang.
Bitte vergesst nicht: Der Irak hat niemanden angegriffen, er hat das weder angekündigt noch getan, alles was die Blix und seine Leute bisher gefunden haben, rechtfertigt in keiner Weise einen Angriff. Diese Art des Präventivschlags ist nicht vorgesehen- weder in der deutschen Verfassung ( sie verbietet Kriege, die nicht explizit Verteidigungskriege sind) noch in der UNO.
Mit dieser Logik: „wenn wir nicht angreifen, dann werden die das bald tun“ kann man wirklich so ziemlich jedes zweite Land der Welt überfallen und wird mehr oder wenige gute Gründe dafür finden. Nein, nein, es ist schon gut, dass die Messlatte so hoch gehängt wird. Ich bin dankbar für jede Stimme, die sich kritisch gegen Bush, Rumsfeld, Cheney, Rice und Blair erhebt. So geht es einfach nicht! So soll und darf Politik in Zukunft nicht mehr gemacht werden!
Wir müssen den harten mühsamen aber einzig lohnenden Weg der Diplomatie gehen: Waffeninspektionen, Un- Einsätze, meinetwegen auch Blauhelmeinsätze (obwohl ich das nicht zu Ende gedacht habe), Reden, Einbinden in internationale Verträge und Verpflichtungen. Immer bewusst, dass man Saddam nicht trauen kann, immer bewusst, dass eine andere irakische Regierung wünschenswert wäre, aber ebenso immer der Tatsache bewusst, dass man nicht einfach überall da, wo es einem nicht gefällt bzw. wo man gerne selber mehr Einfluss hätte, einmarschieren kann.
Selten war ich unserer Regierung, von der man ja sonst einiges Negative sagen kann, so dankbar für ihre Außenpolitik. Sicher gibt es da manchmal Fettnäpfchen und dummes Taktieren, aber eigentlich ist eines klar: die Regierung der Bundesrepublik Deutschland ist derzeit nicht bereit, sich an der Vorbereitung zu einem Angriffskrieg zu beteiligen. Sie erhebt ihre Stimme gegen eine Politik, die einen Krieg unausweichlich macht und sie bemüht sich, andere Wege zu finden.
Darüber freue ich mich!
Ich weiß auch nicht, wie man die Probleme der Welt: Armut, Hunger, Terrorismus und Diktaturen lösen kann, wer es weiß, soll bitte vortreten. Aber eines weiß ich:
Krieg ist keine Lösung! Kriege schaffen nur immer neue Probleme! weiterlesen schließen
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