Volksentscheide Testberichte

Tests und Erfahrungsberichte

• Hilfe Deutschland wählt !!!

  

  19.09.2003, 02:31 Uhr von
  Matzz
  

  4

  Bewertungen (11)
  Bewerten / Kommentar schreiben

  Pro:

  selbstentscheidung

  Kontra:

  kritisch

  Empfehlung:

  Nein

  Hilfe, Deutschland im Wahlstress.
  
  Hier mache ich von unserer Meinungsfreiheit gebrauch.
  
  Sieht so aus,als ob wir vor lauter Frust nun wieder mal die Farbe Rot gegen Schwarz wechseln,oder ?
  Wie schnell man doch vergessen kann, welche Errungenschaften wir der damaligen Regierung zu verdanken haben.
  
  1. Mauerfall
  2. Ausverkauf der ehemaligen DDR, durch Treuhand.
  3.Massenarbeitslosigkeit erst in Ost dann in Westdeutschland
  4.Mit unseren Rentengelder schöne Autobahnen, sinnlose Brücken gebaut und Ostdeutsche Rentner saniert.
  5.EU und EURO uns beschert.
  6.Einen RIESIGEN Schuldenberg hinterlassen
  7.Millionen von Steuer und Spendengelder verschwinden lassen
  usw. usw.
  
  Aber jetzt wird alles anders !!!
  
  Neuer Haarschnitt, orange gefärbte Haare und ehrliche Politik.
  
  Genau das hat uns gefehlt!
  
  Zwar kann die Spitzenkandidatin nicht den Unterschied zwischen Brutto und Netto erklären,aber wer braucht das schon !?
  Mehrwertsteuererhöhung braucht das Land,um die Wirtschaft wieder
  zum blühen zu bringen.Ob die Spitzenkandidatin das erklären kann?!
  Aber dafür gibt es ja eine Ermäßigung um 2% bei der Arbeitslosenversicherung.
  Ob dies uns jetzt Brutto oder Netto 2% mehr in die Tasche bringt,konnte Sie ja leider nicht beantworten.Aber das können wir,die noch Arbeit haben ja selbst ausrechnen,falls es überhaupt dazu kommt.
  Arbeitslose und Rentner,haben den "Vorteil" dies nicht ausrechnen zu müssen,denn Sie haben nichts von dieser Ermäßigung.
  Macht aber nichts,denn Sie betrifft angeblich die Mehrwertsteuer nicht so besonders.
  Weshalb ???
  Tja,laut Spitzenkandidatin bleibt die Mehrwertsteuer für Lebensmittel,weiterhin bei 7%.
  War mir neu,dass Arbeitslose und Rentner nur 7% Produkte kaufen.
  Aber sicher kann uns die Spitzenkandidatin auch dies erklären.
  
  Auch die Energie-Politik wird endlich wieder in die richtige Bahn gelenkt:Keine Fördermittel mehr für alternative Energie,sondern erhaltung der Atomkraftwerke.
  Bravo,endlich weg mit diesen Landschaftszerstörenden Windkrafträder und Sonnenenergie braucht auch kein Mensch,davon
  bekommt man nur Hautkrebs.
  Schön weiter unser Geld in die Atomkraftwerke investiert,da weiß man was man hat.
  Auch die Eigenheimzulage wird ehrlich gestrichen,weil jeder der ein Haus bauen will,sowieso genügend Geld hat.
  
  Dazu kommt die Streichung bzw. die Kürzung der Pendlerpauschale,wahrscheinlich weil auch jeder der Arbeit hat, genügend Geld verdient um die günstigen Bahn- und Benzinpreise zu bezahlen.
  Ach ja, was ist eigendlich mit der Ökosteuer ???
  Kann mich noch dunkel daran erinnern,dass diese Partei strickt diese Art von Steuer abgelehnt hat.
  Wäre doch ein netter "zug" nun diese Steuer wieder mit einer ehrlichen Politik abzuschaffen.
  Naja,Ehrlichkeit muß auch Grenzen haben,oder ?
  
  Auch der damals gescheiterte Oberbayer,der wohl nie über seine Landesgrenze hinaus gekommen ist, meldet sich wieder mal mit intelligenten Worten zurück:
  "Wenn alle Deutsche so schlau wären wie wir Bayern,dann ging es Deutschland besser".
  Applaus,bravo und noch ein Bier!
  Er wollte wohl sagen,wenn alle Deutsche Bürger CSU wählen,ging es mir besser ?
  "Ich akzeptiere nicht, dass wieder diese gefrusteten Ostdeutschen die Wahlen entscheiden".
  Jawohl!!! Applaus !!! Bravo !!! Endlich sagt mal jemand,was angeblich alle denken.Und noch ein Bier!
  Wollte er mit diesem Satz sagen:Wahlverbot für alle Ostdeutschen !?
  Hat diese Partei nicht Jahrelang etwas erzählt von zusammenwachsen
  von Ost und West ???
  Komisch,muß ich wohl jahrelang falsch verstanden haben!?
  
  Super Herr Oberschlaubayer,genau das braucht Deutschland !!!
  Und noch ein Bier!
  Der Wahlslogan dieser Partei heißt Ehrlichkeit.
  
  Wir sagen den Bürgen in aller Ehrlichkeit wie wir unser Land noch weiter gegen die Wand fahren.
  Deshalb wählt uns!
  
  
  Braucht unser Land wirklich so eine ehrliche Regierung ???
  
  Ach ja,da gibt es ja auch noch die Farbe Gelb.
  Die Partei,oder besser gesagt,dass Fähnchen im Wind.
  Die Mitleidspartei die alle Jahre wieder verbissen um die 5% Hürde kämpft.
  Das einzig liberale und fortschrittliche könnte Ihr homosexueller Spitzenkanditat sein.
  Schade.
  
  
  
  
  ----- Zusammengeführt, Beitrag vom 2003-09-19 00:31:16 mit dem Titel Die Schweden haben es wieder mal uns Deutschen vorgemacht.
  
  Eigentlich leben wir in einer Demokratie, die keine ist, meiner Meinung nach.
  Wir dürfen zwar alle vier Jahre zur Wahlurne laufen und unser Kreuzchen machen, aber das war’s auch schon.
  Und wenn man mal das ganze objektiv sieht, wählen wir nur noch das von uns angesehene kleinere Übel.
  Das ganze Wahlgehabe ist doch nur eine große Verarschung der Bürger, sonst nichts. Die Wahlversprechungen werden zu 90 % nicht gehalten und nach seiner Meinung wird man danach sowieso nicht mehr gefragt, da man eine Partei gewählt hat und damit auch allen weiteren Politischen Handlungen dieser Partei automatisch für die nächsten vier Jahre zustimmt. Falls dies nicht so ist, Pech gehabt.
  Wir sind doch laut unserer Politiker mündige Bürger, aber nach den Wahlen wohl nicht mehr.
  Wären wir nicht gerne mündige Bürger gewesen, als es um den Mauerfall ging, oder die Euro – Umstellung , so wie in Schweden in diesen Tagen ? Wir in Deutschland werden doch nur vor beschlossene Tatsachen gestellt und unsere angebliche Meinung, wird von Politiker über die Medien verkündet.
  Demokratie heißt eben nicht nur alle vier Jahre wählen gehen, sondern auch unter anderem Volksabstimmung zu Politisch und Wirtschaftlich brisanten Themen. Sicher gibt es hier im Lande ab und an auch mal eine Volksabstimmung. Aber ich kenne das nur in der Kommunalpolitik. Da geht es dann um die extrem wichtige Entscheidung ob der Dorfspringbrunnen einer Straße weichen muß, oder ob man ihn um 10m versetzen sollte. Da sind natürlich mündige Bürger gefragt, denn das ist keine leichte Entscheidung, Mauerfall und Euro – Umstellung ist nichts dagegen.
  Fazit: wir Deutsche leben leider nur in einer Scheindemokratie. weiterlesen schließen

• In der Schweiz normal, warum nicht auch in Deutschland

  

  24.10.2002, 00:25 Uhr von
  voodooslm
  

  4

  Bewertungen (15)
  Bewerten / Kommentar schreiben

  Pro:

  siehe Text

  Kontra:

  siehe Text

  Empfehlung:

  Nein

  In der Schweiz gehört es schon lange zum normalen Leben hin und wieder mal einen Volksentscheid abzuhalten. Zum Beispiel wurde darüber entschieden ob der Konsum von Marihuana legalisiert werden soll. Jeder weiß wie die Entscheidung ausfiel. (für die, die's nicht wissen: Mehrheit für ja)
  
  Nun kann man darüber streiten ob es sinnvoll ist Volksentscheide in Deutschland einzuführen. und darum bin ich ja schließlich hier.
  
  Also was wäre denn Positiv an der Einführung des Volksentscheid?
  ===================================================
  - Nun wenn man sich die Meinungen vor, und jetzt nach der Bundestagswahl anschaut wird eins ganz deutlich: Die Bürger haben einfach kein vertrauen in die Politik. Die Bundestagswahl war für viele die Wahl zwischen dem kleineren Übel. Volksentscheide wären einen Weg dies zu vermeiden. Die Bürger würden entscheiden und alle müssten dann aber auch alle Konsequenzen tragen. Dann könnte man die Schuld nicht mehr den Politikern zuschreiben, sondern müsste sie bei sich selbst suchen.
  - Die Entscheidungen würden von dem Volk direkt stammen. Keine Politiker mehr, die, die eigenen Wünsche nicht respektieren oder umsetzten.
  
  
  Das waren alle positiven Aspekte die mir einfallen.
  
  Kommen wir nun zu den Negativen:
  ============================
  - Um Kompetent über die Verschiedensten entscheiden zu können, muss ein gewisses Interesse für das Thema bestehen. Die Bürger müssten sich über die Themen informieren über die sie abstimmen. Da das Interesse an Politik im Allgemeinen nicht so groß ist (siehe Erstwählercheck bei TV-Total) könnte das auch Gefahren bergen. Man stelle ich mal vor, das gerade über harte Drogen abgestimmt werden soll. Wenn sich nun ein grossteil einfach nicht für das Thema interessieren sollte und einfach nicht zum Entscheid geht, wären die wenigen, die vielleicht dafür sind in der Überzahl und der entscheid fiele für die harten Drogen. Wenn sich die Bürger ihrer Verantwortung bewusst wären, wäre es aber kein Problem. Nur ob sie es wären bleibt die Frage.
  - Der nächste negative Punkt ist, das man wohl keine Lust hat immer gleich wählen zu gehen, wenn wieder mal ne kleine Entscheidung fällig sein sollte. Doch auch das wäre kein Problem, wenn nur wichtigere Sachen vom Volk entschieden würde.
  
  
  Meine Persönliche Meinung
  Man könnte ruhig mal ausprobieren, wie die ganze Sache mit Volksentscheidungen liefe. Grundsätzlich kann es ja nicht so falsch sein. In der Schweiz funktioniert es ja auch.
  
  peace & out weiterlesen schließen

• Und jeder regiert direkt mit!

  

  15.07.2002, 17:11 Uhr von
  forgi
  

  4

  Bewertungen (21)
  Bewerten / Kommentar schreiben

  Pro:

  mehr Mitbestimmung, grösseres Politikinteresse

  Kontra:

  Hoher Aufwand, System ist träge

  Empfehlung:

  Nein

  Heute schreib ich über ein in Deutschland momentan, in meiner Heimat, der Schweiz, schon seit langem aktuelles Thema, Volksentscheide.
  
  Was ist eigentlich ein „Volksentscheid“?
  Ein Volksentscheid wird durch eine Abstimmung aller Stimmberechtigten im entsprechenden Wahl- und Stimmgebiet herbeigeführt. Anders wie in „indirekten Demokratien“, wie zum Beispiel Deutschland wo der Bundestag und der Bundesrat solche Entscheide treffen, werden bei mehr oder minder wichtigen Entscheiden in der Schweiz alle stimmberechtigten Bürger befragt und man spricht von der „direkten Demokratie“.
  
  So geht der pflichtbewusste Schweizer jedes zweite oder dritte Wochenende mit einem Packen Stimmzettel zur Urne und wirft diese ein. Die Vorlagen, über die abgestimmt wird können auf verschieden Arten entstehen.
  
  - Volksinitiative (eine bestimmte Anzahl Unterschriften wurde gesammelt, also muss abgestimmt werden)
  - Referendum (eine bestimmter Prozentsatz von Parlamentariern will einen Beschluss vors Volk bringen obwohl es gesetzlich nicht nötig wäre)
  - Vorgeschrieben bei gewissen Gesetzes und allen Verfassungsänderungen
  
  Wie ihr sicherlich schon merkt ist dieses System nicht gerade das Einfachste. Aber es geht noch weiter. Die Abstimmungen finden jeweils auf drei Ebenen ab. So gibt es Kommunale, Kantonale und Eidgenössische Abstimmungen. Meist sind an einem Wochenende verschiedene Abstimmungen zusammengefasst.
  
  Vorteile:
  - Das Volk hat viel grössere Möglichkeiten auf die Politik direkten Einfluss zu nehmen
  - Politiker müssen im Sinne des Volkes regieren weil sie sonst sehr, sehr schnell abgewählt sind
  - Bürger fühlen sich ernstgenommen und ins politische System eingebunden.
  
  Nachteile:
  - Sehr hoher Zeitaufwand für den Stimmberechtigten
  - Hoher administrativer Aufwand
  - Das System ist „träge“ da Regierung und Parlament nicht sofort endgültige Beschlüsse fassen können
  
  
  Das direktdemokratische System hat also nicht nur Vorteile. Meiner Meinung nach überwiegen die Vorteile jedoch eindeutig, das Volk kann nie genug Mitspracherechte haben. Die Politiker sind in dieser Art von Demokratie viel besser „überprüfbar“, sprich die Gefahr dass sie abheben und sich eine „Classe Politique“ (Frei nach Jean Ziegler) bildet ist sehr gering. Der grösste Nachteil ist sicherlich der zusätzliche Aufwand für den Stimmbürger, der teilweise über in meinen Augen wirklich nichtige Angelegenheiten abstimmen muss (aktuelles Beispiel: Kredit über umgerechnet 50‘000 Euro für die Sanierung des Schulschwimmbads). Wer sich mit allen Abstimmungen ernsthaft auseinandersetzen will, muss sich im Durchschnitt mindestens eine Stunde pro Woche dafür reservieren. Ein weiterer Nachteil ist, dass es sich teilweise über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte hinziehen kann, bis ein vom Parlament gefasster Entschluss auch Rechtsgültigkeit erlangt. Trotz den Nachteilen bin ich froh in dieser Art Demokratie eingebunden zu sein. weiterlesen schließen