Bundestagswahl Testbericht

Hallo Community!

Um eines gleich vorweg zu nehmen : ich rechne mich dem bürgerlichen Wahllager zu und pendle in meiner Wählergunst zwischen F.D.P. und CDU. Warum ich das sage? Nun ich denke jeder der einen Beitrag hierzu veröffentlicht ist in gewisser Weise parteilich vorbelastet und es ist nur gerecht, dies gleich klarzustellen. Vielleicht werden dann einige Äußerungen des Beitrages deutlicher.

Nun zum Thema : Im Herbst steht also wieder ein Wahltermin an. Die ersten Ausläufer des Wahlkampfes sind erschienen und wie immer fragt man sich, wen man wohl wählen soll. Strategisch werden sich alle großen Partein wohlauf die neuen Bundesländer konzentrieren, da dort die meisten Wechselwähler (welche oft den Wahlausgang entscheiden) zu finden sind. Die Frage ist nur,ob es überhaupt Alternativen in diesem Wahlkampf gibt oder ob die Parteien in der Realisierung ihrer Ziele nicht doch gebunden sind.

Man kennt das Problem ja. Vor der Wahl wird einem das Himmelreich versprochen und die Realisierung nach der Wahl wirkt dann eher wie ein matter Abglanz der Hölle. Das ist jetzt zwar polemisch ausgedrückt, ist allerdings normal. Letztlich sind aller Parteien nach einem Wahlsieg an die jeweilige Haushaltslage gebunden und den durch das Grundgesetz gegebenen parlamentarischen Regeln unterworfen. So wird es wohlauch diemal sein. Die Wahlprogramme mögen sich unterscheiden, die Umsetzung wird im Großen und Ganzen gleich aussehen.

Beispiel : Die rot-grüne Regierung hat vor der Wahl versprochen den Benzinpreis nicht über 6 Pfennig zu erhöhen. Nun,sie hat es doch getan, damit die Rentenversicherungsbeiträge einigermaßen stabil bleiben. Die Opposition hat dies zwar kritisiert, hätte jedoch m.E. nach keine andere Wahl gehabt als dieses Geld auch aufzutreiben. So hätten wir vielleicht keine Erhöhung des Benzinpreises ertragen müßen,aber mit Sicherheit eine neue Steuerlast bekommen.

Was ich also sagen will ist, das sich die realpolitischen Möglichkeiten aller Wahlkandidaten gleichen. Unterschiedlich sind die jeweiligen Mittel,die Belastung bleibt jedoch die gleiche.

Was einem bleibt ist nurmehr die Wahl der Mittel.

Euch allen einen interesanten Wahlkampf.

Harzer