Über Themen mit G Testbericht

Wer kennt sie nicht? Jeder zahlt pflichtbewusst die nötigen Gebühren an sie, doch die wenigstens wissen, warum sie dies eigentlich tun. Hier einige Informationen:

Wer ist die GEZ?

Die GEZ ist die \"Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland\".

Anschrift:

GEZ
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln

Internet: gez.de

Welches Ziel verfolgt die GEZ?

Die GEZ will alle gebührenpflichtigen Radio- und Fernsehgeräte zur Anmeldung bringen und damit Schwarzsehern und Schwarzhörern das Garaus machen.

Was muss angemeldet werden?

Pro Haushalt muss ein Fernsehgerät und ein Radiogerät angemeldet werden. Ausnahmen bestehen. (Auf Ausnahmen komme ich später noch in diesem Bericht zu sprechen.)
Das Autoradio muss ebenfalls angemeldet werden, wenn der Autobesitzer nicht bereits Gebühren für andere Geräte bezahlt.
PC mit TV-/Radio-Karte, die unabhängig vom Internet sind, müssen angemeldet werden.
Geräte in Zweit- oder Fernienwohnungen müssen ebenfalls angemeldet werden.

Woher beziehe ich das Antragsformular?

Die Antragsformulare liegen meist in der Sparkasse oder Bank aus (zumindest habe ich dort meines bezogen). Nach dem Ausfüllen kann man es auch dort wieder abgeben. Man muss es also nicht direkt an die GEZ schicken.

Die GEZ hat mittlerweile auch eine sehr gute Internetseite. Dort kann man das Formular auch online ausfüllen und versenden.

Wer muss zahlen?

- Privatpersonen mit Fernsehgerät, Radio, Autoradio
- Privatpersonen, die zwar im Haushalt eines anderen wohnen, aber ein eigenes Einkommen beziehen (z. B. BAFÖG, Ausbildungsvergütung, Rente), das den Sozialhilferegelsatz übersteigt
- Untermieter mit eigenem Gerät
- Auszubildende
- Studenten
- Bundeswehrangehörige
- Zivildienstleistende
- Hotels und Gaststätten

Wer muss nicht zahlen (Ausnahmen)?

- Radio- und Fernsehhandel
- Kfz-Handel und Kfz-Werkstätten
- Die Personen, die von der Rundfunkgebührenpflicht befreit sind (z. B. wegen geringem Einkommen oder aus gesundheitlichen Gründen, gemeinnützige Einrichtungen wie Krankenhäuser etc.)

Wie kann ich mich befreien lassen?

Beim Sozialamt kann eine Befreiung beantragt werden.

Welche Gebühren muss man an die GEZ entrichten?

seit 01.01.2001 (monatlich)

- Radiogerät = 5,32 EUR
- Fernsehgerät = 16,15 EUR
- beides zusammen = 16,15 EUR

vorher (monatlich)

- Radiogerät = 9,40 DM
- Fernseher = 28,25 DM
- beides zusammen = 28,25 DM

Wie und wann muss gezahlt werden?

Die Zahlung erfolgt nach der Anmeldung via Einzugsermächtigung. Sie ist vierteljährlich, halbjährlich, jährlich im Voraus und in der Mitte von drei Monaten möglich. Wer jährlich im Voraus zahlt, bekommt keinen Nachlass.

Warum GEZ zahlen, wo ich doch schon Kabelgebühren zahle?

GEZ und Kabelgebühren sind völlig getrennt voneinander zu betrachten.

Bei der GEZ-Gebühr geht es allein darum, dass man ein Rundfunkempfangsgerät besitzt, welches jederzeit genutzt werden kann. Ob man es nutzt und in welchem Umfang ist dabei auch völlig gleichgültig. Ob man damit nun öffentlich-rechtliche Programme oder private Programme schaut, ist ebenfalls völlig egal.

Es zählt somit nur \"die Bereithaltung zum Empfang\". Egal, ob Antenne, Kabel oder Satellit.

Gesetzliche Grundlage

Die gesetzliche Grundlage der Gebührenordnung der GEZ bietet der \"Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland\".

Der Beauftragtendienst der GEZ oder \"Hausbesuche\"

Es kann passieren, dass plötzlich ein GEZ-Beauftragter vor der Haustür steht. Ganz ohne Vorankündigung. Dieser muss einen Dienstausweis der GEZ mit sich tragen und auch vorzeigen. Seine Tätigkeit liegt darin, Haushalte zu überprüfen, die nicht bei der GEZ gemeldet sind. Aber auch bei angemeldete Haushalten kommt es zu Überprüfungen. Dabei handelt es sich allerdings um reine \"Informationsbesuche\" über gebührenrechtliche Bestimmungen und was noch angemeldet werden muss. So sollte es zumindest sein.

Die Person, bei der so ein GEZ-Beauftragter vor der Tür steht, ist auskunftspflichtig. Wer keine Auskunft gibt, kann von der GEZ ein Verwaltungszwangsverfahren angelastet bekommen.

Wichtig für alle Internet-Nutzer!!!!

Für Internet-Nutzer sind keine GEZ-Gebühren fällig! Dies ist so bestimmt worden, um neuen technischen Kommunikationsmöglichkeiten in der Entwicklung nicht erschwerend im Weg zu stehen. Diese Regelung gilt erstmal bis zum 31.12.2004.

Der Geschäftsbericht der GEZ für 2000

Dieser Geschäftsbericht kann unter www.gez.de eingesehen werden.

Für erwähnenswert halte ich dabei folgende Zahlen:

- erwirtschaftete Gebührenerträge = rd. 11,57 Milliarden DM im Jahr 2000
- erwirtschaftete Gebührenerträge = rd. 5,6 Milliarden DM im Jahr 1991

Wer sich mit Bilanzierungen auskennt oder sich einfach nur mal dafür interessiert, sollte dort mal einen Blick hineinwerfen. Vielleicht wird denjenigen daraus dann auch ersichtlich, wohin das erwirtschaftete Geld fließt.

Mittlerweile muss die GEZ allein schon riesige Beträge dazu aufwenden, um ihr Image aufzupolieren. Mit Werbung versucht sie neue Gebührenzahler anzuwerben.

Anmerkung:

Die oben genannten Informationen bieten nur einen kleinen Einblick in das Thema \"GEZ\". Auf alles einzugehen würde diesen Bericht ins Unendliche ziehen.

Eigene Erfahrungen und Meinung

Um gleich eines vorweg klarzustellen: Ich zahle! Weil ich muss! Noch stand keiner dieser GEZ-Beauftragten bei mir auf der Matte, aber vielleicht wird das ja irgendwann mal der Fall sein, schließlich ist derzeit wohl ein erhöhtes Aufkommen dieser Beauftragten zu vermerken.

Folgende Punkte bleiben mir allerdings bis heute unverständlich:

1. Wieso muss ich für die \"Bereithaltung eines Rundfunkgerätes\" zahlen? Für die Nutzung könnte ich ja noch verstehen, aber nicht für die Bereithaltung.
2. Da bekommen die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten bereits von den \"Bereithaltenden Rundfunkgeräteeigentümern\" soviel Geld und das Programm ist immer noch so grottenschlecht. Wie kommt das?
3. Wieso werden die GEZ-Gebühren erhöht (demnächst soll übrigens schon wieder mal erhöht werden)? Wie rechtfertigen sich die erhöhten Gebühren?

Wer Antworten auf diese Fragen weiß, der möge sie mir bitte mitteilen.

Wenn ich mir überlege, dass ich eigentlich hauptsächlich private Fernsehsender schaue, dafür Kabelgebühren zahle und dann zusätzlich auch noch den privat-rechtlichen Fernsehsendern, die ich kaum noch schaue, für ihre schlechten Leistungen das Geld in den Rachen werfen muss, wird mir schlecht.

Witzig finde ich auch, dass die GEZ doch tatsächlich für sich wirbt und so das Geld des Gebührenzahlers in einer GEZ-Image-Kampagne anlegt. Mein Gott, die scheinen es wirklich noch nicht kapiert zu haben. Wer zahlt denn schon freiwillig GEZ? Das Image der GEZ ist doch sowieso nicht mehr zu retten.

Fazit:

Zu diesem Thema fällt einem nun einmal nichts positives ein. Als abschließende Bemerkung fällt mir nur folgendes ein: Schafft endlich die GEZ ab!