Volksentscheide Testbericht

Heute schreib ich über ein in Deutschland momentan, in meiner Heimat, der Schweiz, schon seit langem aktuelles Thema, Volksentscheide.

Was ist eigentlich ein „Volksentscheid“?
Ein Volksentscheid wird durch eine Abstimmung aller Stimmberechtigten im entsprechenden Wahl- und Stimmgebiet herbeigeführt. Anders wie in „indirekten Demokratien“, wie zum Beispiel Deutschland wo der Bundestag und der Bundesrat solche Entscheide treffen, werden bei mehr oder minder wichtigen Entscheiden in der Schweiz alle stimmberechtigten Bürger befragt und man spricht von der „direkten Demokratie“.

So geht der pflichtbewusste Schweizer jedes zweite oder dritte Wochenende mit einem Packen Stimmzettel zur Urne und wirft diese ein. Die Vorlagen, über die abgestimmt wird können auf verschieden Arten entstehen.

- Volksinitiative (eine bestimmte Anzahl Unterschriften wurde gesammelt, also muss abgestimmt werden)
- Referendum (eine bestimmter Prozentsatz von Parlamentariern will einen Beschluss vors Volk bringen obwohl es gesetzlich nicht nötig wäre)
- Vorgeschrieben bei gewissen Gesetzes und allen Verfassungsänderungen

Wie ihr sicherlich schon merkt ist dieses System nicht gerade das Einfachste. Aber es geht noch weiter. Die Abstimmungen finden jeweils auf drei Ebenen ab. So gibt es Kommunale, Kantonale und Eidgenössische Abstimmungen. Meist sind an einem Wochenende verschiedene Abstimmungen zusammengefasst.

Vorteile:
- Das Volk hat viel grössere Möglichkeiten auf die Politik direkten Einfluss zu nehmen
- Politiker müssen im Sinne des Volkes regieren weil sie sonst sehr, sehr schnell abgewählt sind
- Bürger fühlen sich ernstgenommen und ins politische System eingebunden.

Nachteile:
- Sehr hoher Zeitaufwand für den Stimmberechtigten
- Hoher administrativer Aufwand
- Das System ist „träge“ da Regierung und Parlament nicht sofort endgültige Beschlüsse fassen können


Das direktdemokratische System hat also nicht nur Vorteile. Meiner Meinung nach überwiegen die Vorteile jedoch eindeutig, das Volk kann nie genug Mitspracherechte haben. Die Politiker sind in dieser Art von Demokratie viel besser „überprüfbar“, sprich die Gefahr dass sie abheben und sich eine „Classe Politique“ (Frei nach Jean Ziegler) bildet ist sehr gering. Der grösste Nachteil ist sicherlich der zusätzliche Aufwand für den Stimmbürger, der teilweise über in meinen Augen wirklich nichtige Angelegenheiten abstimmen muss (aktuelles Beispiel: Kredit über umgerechnet 50‘000 Euro für die Sanierung des Schulschwimmbads). Wer sich mit allen Abstimmungen ernsthaft auseinandersetzen will, muss sich im Durchschnitt mindestens eine Stunde pro Woche dafür reservieren. Ein weiterer Nachteil ist, dass es sich teilweise über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte hinziehen kann, bis ein vom Parlament gefasster Entschluss auch Rechtsgültigkeit erlangt. Trotz den Nachteilen bin ich froh in dieser Art Demokratie eingebunden zu sein.