Erfahrungsbericht zu Zuwanderungsgesetz und die Abstimmung im Bundesrat
Verlogenes Getue
- Pro -
- Kontra -
- Empfehlung Nein
Und wieder haben unsere Poliotiker vor allem von der CDU/CSU an glaubwürdigkeit verloren was ging doch für ein aufbrausen durch den Bundestag als die Stimme von Brandenburg zum Zunwanderungsgesetz mit ja gewertet wurde alles bloß show gewesen wie Herr Müller Ministerpräsident von der CDU im Saarland am nächsten Tag erklärte.
Aber auch wenn es keine Show gewesen wäre,wär die Aufregung unberechtigt gewesen,denn In Brandenburg regiert die SPD als stärkste Kraft mit der CDU und die stärkste Kraft stellt halt den Ministerpräsidenten der Abstimmungsberechtigt ist ob das in Ordnung war oder nicht (Bestimmungen im Koalitionsvertrag) kann die CDU Brandenburg mit der SPD Brandenburg intern klären aber die Stimme von Stolpe ist gültig!
Warum konnte sich die Union mit der SPD eigentlich nicht auf ein gemeinsames Gesetz einigen weil die Union daran kein Interesse hatte denn dann hätte mensch ja nicht auf Kosten der Ausländer Wahlkampf führen können was doch schon so schön geklappt hat siehe "Kinder statt Inder" nun werden mal wieder die schwächsten hinhalten müssen aus Wahltaktischen Gründen das die CDU/CSU sich damit wieder als geistiger Brandstifter für Neonazis betätigt scheint keinen aufzufallen!
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