Erfahrungsbericht zu Wahlen
Wer hat Angst vor dem Wähler?
- Pro Eines der wichtigsten demokratischen Instrumente
- Kontra Keiner weis wie es ausgeht (kann natürlich auch positiv sein)
- Empfehlung Ja
Nachfolgend einige grundsätzliche Gedanken und Anmerkungen zu Wahlen in einer demokratischen Gesellschaft, sowie zu den aktuellen Ergebnissen in Sachsen/Brandenburg.
Freie, geheime Wahlen sind einer der Grundpfeiler
einer Gesellschaft, die sich demokratisch nennen will.
Außerdem der einzige Ansatzpunkt für das Volk, die politische Richtung und/oder die Zusammensetzung der Parlamente zu bestimmen.
Sind nun Regierungsparteien und Opposition nicht mehr in ihren Programmen und Äußerungen zu Unterscheiden, wendet sich der Wähler den Parteien am Rande des politischen Spektrums zu. Viele dieser Stimmen an Parteien am Rande des demokratischen Spektrums und zwar rechts UND links werden aus einer gewissen Ohnmacht gegenüber den großen Parteien abgegeben.
Dieses Verhalten ist in allen demokratischen Ländern Europas zu beobachten, ohne dass dort die Demokratie
in Gefahr gerät. Aktuell wird schon in seriösen Zeitungen
in Frankreich, Spanien und England im übertragenen Sinn der Kopf geschüttelt über die Aufregung bei uns über die Ergebnisse der letzten Wahlen.
Die Erfahrung zeigt, das die Unfähigkeit der Abgeordneten nicht nur der großen Parteien, sondern in gleichem Maße der Parteien links und rechts von der Mitte vom Wähler bei der nächsten Wahl abgestraft wird.
Zu den aktuellen Ergebnissen in Sachsen/Brandenburg ist anzumerken, dass aus der besonderen Situation dort –
Versprechungen von „blühenden Landschaften“ bezahlt aus der „Portokasse“ und der politischen und wirtschaftlichen Wirklichkeit eben ein großer Unterschied besteht. Viele Milliarden € sind im Gießkannenprinzip über den Osten ausgeschüttet worden und zum Teil in den Sand gesetzt worden. Das war aber nicht die Schuld der Bürger und Wähler, sondern der verantwortlichen Politiker und „Wirtschaftsfachleute“. Steht der Mensch am Rande der Existenz ist er anfälliger für „einfache Lösungen“.
Also ist das Problem nicht das Ergebnis der NPD/DVU
und ebenso das Ergebnis der PDS, sondern die Aufrichtigkeit der regierenden und die Umsetzung der notwendigen Lösungen im Osten sowie im Westen.
Ich hoffe ein paar Anstöße zum Nachdenken gegeben zu haben und freue mich über jede konstruktive Kritik.