Sicherheit im Internet Testberichte

Tests und Erfahrungsberichte

• ICH und DU -die INTERNET-VERBRECHER

  

  15.03.2003, 17:46 Uhr von
  MONETIX
  Allen Lesern und Vertrauten wünsche ich ein gesegnetes und erfolgreiches neues Jahr 2007 ;-)))

  4

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  Der Bericht wird später von YOPI in „INTERNET-Copyright“ gepostet, aber er hat auch mit Datensicherheit zu tun.
  
  ICH (mea culpa, mea maxima culpa) und zig Millionen andere Internet-User haben schon Software, Musik und Videos illegal ausgetauscht. NEIN, Du -werte® Leser/in natürlich nicht. Oder doch voll erwischt?!*grins*
  
  Doch während es immer einfacher wird digitalen Inhalt zu kopieren, werden die Schutzgesetze immer realitätsfremder.
  Napster hatte in seiner Blütezeit rund 70 Millionen User –also 70 Millionen Gesetzesbrecher.
  Napster-Nachfolger Kazaa hat inzwischen auch schon 60 Millionen Copyright-Täter in rund 150 Ländern.
  Diese User tauschen laut dem Musikverband RIAA monatlich zwei bis drei Milliarden Dateien illegal aus.
  Auf ungefähr zwei Millionen Websites wird illegale Software angeboten, und die Milliarden illegaler Foto- und Textkopien wagt schon gar keiner mehr zu schätzen.
  
  Parallel zu diesen steil ansteigenden Copyright-Verletzungen wurden die Gesetze drastisch verschärft oder versucht zu verschärfen.
  Der 1998 von den Amerikanern (die haben ausser Kriegsspielen ja sonst auch nichts zu tun) initiierte „Digital Millenium Copyright Act“ DMCA, stellt sogar schon unter Strafe, was auch nur im Entferntesten dem illegalen Kopieren Vorschub leisten könnte.
  Würde man alle bestrafen, die gegen die bestehenden Copyright-Gesetze verstossen haben, hätten wir nicht nur ein Volk von Vorbestraften, sondern eine ganze weltweite Generation.
  Das erscheint gar nicht mehr abwegig, da die RIAA inzwiscvhen auch gegen Einzelpersonen vorgeht und einzelnen CD-Schwarzhändlern Strafen von bis zu 250.000 Dollar androht.
  
  Doch bei den Millionen von Usern erscheint mir das nun doch ein wenig abwegig und ein wenig erfolgreiches Vorgehen. Die Rechte-Inhaber sollten endlich akzeptieren, dass das Problem der Raubkopien nicht ausschliesslich mit dem Gesetzbuch gelöst werden kann.
  Notwendig ist viel mehr eine Schärfung des Unrechtsbewusstseins in der Gesellschaft. Es fehlt an der Aufklärung, sowohl durch Eltern wie auch durch Hinweise in den Schulen und Universitäten.
  
  Beim Schutz der Waren im Supermarkt funktioniert doch auch der gesellschaftliche Konsens, dass letztlich jeder Diebstahl einen volkswirtschaftlichen Schaden verursacht, der von allen anderen zu tragen ist. Und genauso wenig, wie die Waren in den Regalen der Supermärkte hundertprozent schützbar sind, verhält es sich auch mit Dateien im Internet.
  
  „Digitale Inhalte sind nicht schützbar“, haben die Microsoft-Forscher Biddle, England, Peinado und Willman auf der Tagung der ehrwürdigen Association for Computing Mchinery vorgetragen.
  Nach ihrer Meinung konnte die Musik-Industrie bislang nur deshalb erfolgreich gegen die File-Sharing-Anbieter, wie beispielsweise Napster, vorgehen, weil die Verbreitung der Dateien in der Hand von wenigen lag. (gelesen in Finacial Times).
  
  Sobald aber Tausende oder Millionen ihre Musik im Internet anbieten hat sich der ganze Aufwand sowieso von selbst erledigt, denn diejenigen die vernünftig hören wollen oder funktionierende Software haben wollen, kaufen sich die Original-Cd´s oder die Original-Software schon alleine wegen der dann kostenlosen Udates.
  
  Ausserdem, wenn man den Prognosen glauben darf, dass das Internet noch nicht weitgenug verbreitet ist und die Zuwachsraten im zweistelligen Prozent-Bereich liegen, werden in den nächsten Jahren noch mehr potentielle Täter nachrücken und die Welt wird in einen unübersehbaren Sumpf des Verbrechens rutschen.
  Ergo: Die Zahl derjenigen, die sich geschützte Inhalte aus dem Netz beschaffen, steigt schneller als die Möglichkeit, der Internet-Sheriffs, diese zu verfolgen!
  Doch diese Erkenntnis scheint noch nicht bei den Gesetzgebern angelangt zu sein.
  
  In diesem Sinne vielen Dank fürs lesen und bewerten, Günter weiterlesen schließen

• "Baby, you can ping my port..."

  

  11.03.2002, 14:19 Uhr von
  C.A.McLane
  The handbook said "System requirements: Windows '98 or better". So I Installed LINUX!

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  oder auch "Habe ich eigentlich abgeschlossen und ist der Herd aus?" wenn nicht sogar "Schlüssel? Wie jetzt SCHLÜSSEL???".
  
  Als Administrator des heimischen Computernetzes bin ich sowas wie die Kummertante der Familie. Der kleinste Schluckauf dieses unsäglichen "Betriebs"-Systems und ich werde gerufen, durch gutes Zureden und Handauflegen den kleinen Liebling wieder online zu bringen. Taucht gar der BSH (blue screen of horror) auf, obwohl "ich doch gar nichts gemacht habe" dräut immer der Verdacht unbefugter Eindringlinge am Horizont der unverstandenen Netzgefilde. Auch die immer wieder auflodernden Fanale in der einschlägigen Tagespresse tragen nicht wirklich zu einer Entspannung der Situation und meiner Person bei.
  
  Also gut, dachte ich mir eines verregneten Tages, unser Netz wird sowieso durch einen Linux-Rechner bedient, da kommen jetzt eine Firewall und ein Proxyserver drauf und alles wird gut. Dachte ich ...
  
  Klar, erstmal kommen überall die dicksten Schlösser drauf, die man finden kann. "Alle Schotten dicht", heißt die Devise der ersten Stunde. Oder besser gesagt, die der ersten Minute. Dann geht nämlich sofort das Geschrei los: "Nix geht mehr!", "Was ist den mit dem Netz los?", "Warum kann ich denn keine Files mehr runterladen" und natürlich das gefürchtete "SO IST DAS MIST, MACH DAS ANDERS!!!"
  
  Ja wie, ANDERS? Ich hab doch keine Ahnung! Alles wieder aufmachen, kann die Lösung nicht sein. Also erstmal lesen: Internet, Buch gekauft, wieder Internet, SuSe-Homepage ... hier gefrickelt, da editiert, neu gebootet ... hm, Ports, Sockets, hm ... Nach zwei Wochen Bastelei scheint das Wichtigste wieder zu funktionieren. Meine Hoffnung und mein Bestreben sind dabei, dass von den vielen Türchen in unserem Netz nur diejenigen nicht abgeschlossen sind, die wir wirklich brauchen. Und diese sollten möglichst auch nur von uns geöffnet werden können.
  
  Mittlerweile habe ich das ganz gut im Griff, glaube ich. Aber wie testet man das Ganze? Ich kann mir doch keinen Privathacker leisten, der meine Festung testet und nach erfolgreicher Arbeit ohne Schaden zu hinterlassen von dannen zieht. Es bleibt immer der Gedanke: "Mist, habe ich jetzt abgeschlossen? Und ist der Herd aus?" Nur dass man eigentlich keine Chance hat, wirklich mal eben nachzusehen!!!
  
  Letzte Woche kam dann ein weiteres Tageszeitungsfanal zu Hilfe! Nach den üblichen Horrormeldungen über Viren, Trojaner und andere Netzunbillen gab es auch einen Hinweis auf die Seite des Landesbeauftragten für Datensicherheit in Niedersachsen. Dort sollte man die Möglichkeit haben, seinen Computer auf Sicherheit testen zu lassen. Also nix wie hin ...
  
  Die Seite heißt "http://www.lfd.niedersachsen.de/index.html". Erst war ich ja skeptisch. Da soll es irgendwo in Niedersachen ein Amt geben, das eine nützliche Seite auf's Netz gestellt hat? Sehr zweifelhaft! Wer mal versucht hat, wirklich wichtige Informationen von offiziellen staatlichen Seiten zu ziehen, der versteht mich da vielleicht. Aber gut, wir sind ja unvoreingenommen. Strohhalm, ich komme!
  
  Das Design der Seite ist sehr übersichtlich, wenn auch etwas hausbacken. Hm, nicht schlecht, da hatte jemand Ahnung: die Seite ist im Frame-Stil programmiert, es wurden aber nur Tabellen benutzt, keine Frames! Sie Seite hat also gute Chancen, dass sie mit jedem Browser funktioniert. Auch das Verändern der Fenstergröße funktioniert ohne Probleme. Erster Test bestanden (Einen Architekt, der in einer zusammengeschusterten Wellblechhütte wohnt, engagiert man ja auch nicht, um ein Haus zu planen). Gut, mal sehen, was sie so anbieten.
  
  Klicken wir also mal auf "Aktuelles" und schauen mal, wie aktuell die wirklich sind. Erste Überaschung: hier gibt's dann doch Frames. Aber sehr simpel und effektiv gemacht, also keine Probleme. Unter "Presse" ist der neueste Eintrag vom 4.12.01, wobei die Abstände der Einträge auch mal ein halbes Jahr betragen können. Das erscheint Ok. Unter "Veranstaltungen" ist der neueste Hinweis auf ein Forum bei der Cebit2002. Hier scheint auch regelmäßig aktualisiert zu werden, zumindest lassen die etwas durcheinanderlaufenden Fonts darauf schließen. Allerdings ist mir nicht klar, warum die alten Veranstaltungshinweise nicht gelöscht werden. Zur Cebit1998 wäre ein Interessent doch etwas spät dran.
  Alles in allem macht die Seite aber einen gut gewarteten Eindruck.
  
  AUFBAU:
  Auf der linken Seite findet man die folgenden Rubriken:
  Aktuelles, Recht, Technik, Kontakt, Wir über uns, Suchen und Finden, Datenschutz-Policy und Sitemap.
  Im Bereich "Aktuelles" findet man "Neue Broschüren" im PDF-Format zum Downloaden, "Presse"-Mitteilungen, "Projekte" und "Veranstaltungen". Nachdem ich da ein wenig herumgeklickt habe, bin ich der Überzeugung, dass ich hier noch eine ganze Menge Lesestoff finde.
  Der Bereich "Recht" ist aufgeteilt in "Niedersachsen", Deutschland", "International" und "Merkblätter", wobei die Links auf Deutschland und International identisch sind (hätte ich eher bei einer bayerischen Seite vermutet ;-). Man kann sich hier verschiedenste Gesetzestexte und Richtlinien sowie Merkblätter zu rechtlichen Fragen herunterziehen. Alles sehr umfangreich und ausführlich.
  Sehr interessant ist der Bereich "Technik". Neben Merkblättern zu verschiedensten (auch sehr aktuellen) Bereichen und Checklisten zur Selbstkontrolle im PDF-Format wird hier auch der "Selbsttest" angeboten, auf den ich gleich noch eingehen werde.
  Die anderen Bereiche sind vom Titel her eigentlich selbsterklärend, wobei ich sagen muss, dass obwohl diese Dinge Standard sind, ich selten eine so übersichtliche und ausführliche Darstellung gesehen habe. Eben hausbacken, aber effektiv.
  
  SELBSTTEST:
  Kommen wir zum eigentlich interessantesten Teil, dem Selbsttest.
  Und siehe da: Justament gestern haben sie den GESPERRT!!! Ich fasse es nicht!
  Original-Text:
  Wir haben von qualifizierter Seite einen ernstzunehmenden Hinweis erhalten, dass Teile des Selbsttestprogramms missbräuchlich genutzt werden könnten.
  Aufgrund dieses Hinweises haben wir das Selbsttestprogramm von Netz genomen, um jegliche Gefährdung auszuschließen.
  Wir werden versuchen, die Probleme zu beheben und den Selbsttest anschließend wieder bereitzustellen.
  Über den aktuellen Sachstand hierzu werden wir Sie an dieser Stelle möglichst zeitnah informieren.
  Na klasse! Aber immerhin, die Leute scheinen sich zu kümmern! Bis das Selbsttestprogramm des LFD wieder läuft, gibt es nun einen Link auf die Seiten des schweizerischen Datenschutzbeauftragten, auf dem es auch einen Selbsttest gibt, den ich aber im Vergleich relativ unübersichtlich finde.
  Gut, dass ich den LFD-Test schon gemacht habe. Ich werde also aus dem Gedächtnis zitieren, wie das funktionierte (und hoffentlich bald wieder funktioniert). Da ich die Seite sowieso regelmäßig besuchen werde, werde ich hier dann zu gegebener Zeit auch ein Update einstellen.
  Der Test besteht aus drei Teilen. Als erstes wird getestet, welchen Browser man benutzt und welche Einstellungen dieser hat. Man erhält eine Warnung, wenn bei den Einstellungen Sicherheitslücken festgestellt werden. Als eine solche gilt z.B schon die Aktivierung von Java-Script. Ob man das ignoriert oder nicht, bleibt einem natürlich selbst überlassen, jedoch bekommt man auch zu jeder Lücke einen ausführlichen Text, der beschreibt, welche Gefahren diese mit sich bringt. Sehr gut gemacht.
  Der zweite Teil des Tests überprüft die Einstellungen des Windows-Betriebssystems. Hier wird zum Beispiel geprüft, ob man Systemresourcen (wie z.B. Drucker oder Dateien) zur Benutzung freigegeben hat und ob diese durch ungebetene Gäste angesprochen werden können. Hier kann ich nicht viel zu sagen, da ich überzeugter Linux-User bin und meinen Samba-Server entsprechend abgesichert habe.
  Der dritte Teil war für mich der interessanteste. Der Lfd-Server führt dabei einen teilweisen oder kompletten Portscan des Rechners durch und protokolliert, welche Ports offen, geschlossen oder geschützt sind. Zu jedem offenen Port gibt es danach Tipps, wie man die Sicherheitslücke schliessen kann, ohne (falls möglich) an Funktionalität zu verlieren.
  Der komplette Test hat bei mir über eine DSL-Verbindung etwa 2 Stunden gedauert. Vermutlich wird der Zeitaufwand bei langsameren Verbindungen entsprechend länger dauern, aber man kann das ja dann über Nacht laufen lassen.
  
  
  ZUSAMMENFASSUNG:
  Eine wichtige Seite, die sehr gut gemacht ist und ausführlich über sicherheitsrelevante Fragen informiert! Ein Muss für alle, die sich Sorgen über die Gesundheit ihres Computers machen. Die Seite verzichtet aus Sicherheitsgründen komplett auf Java-Applets und Active-X. Es wird nur während des Selbsttests einmal ein Cookie gesetzt, um die Browsereinstellungen zu prüfen. Vorbildlich!
  Das Niveau würde ich als angemessen für angehende und fortgeschrittene Systemadministratoren bezeichnen. Aber auch komplette Neulinge finden hier qualifizierte Hilfe und werden so in das Thema eingeführt.
  Wenn der Selbsttest wieder läuft, hat man endlich eine einfache und übersichtliche Möglichkeit, nachzusehen, ob die Haustür abgeschlossen und der Herd aus ist. weiterlesen schließen

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  • 

    Stoewi, 11.03.2002, 14:29 Uhr

    Bewertung: sehr hilfreich

    Dazu muß man nicht mehr viel sagen. Hitverdächtig! Gruß, Stoewi

• Jeder Internet Benützer hinterläßt Spuren !

  

  12.02.2002, 03:33 Uhr von
  ghost1
  Hallo Leute ! Ich lebe in Österreich um genau zu sein in Wien . Meine Hobbys sind Lesen ,PC , Mu...

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  Jeder Internet Benützer hinterläßt Spuren !
  *******************************************
  
  Jeder der sich im Internet Bewegt hinterläßt Spuren und es ist leicht möglich so die Gewohnheiten des Benützers zu erfassen . So werden eine Unmenge von Daten über uns alle gesammelt, mehr als den meisten von
  uns lieb ist ! Wenn du auch zu denen gehörst die sich nicht Bespitzeln lassen wollen dann kannst du es den Spitzeln und Hackern schwer machen brauchbare Daten über dich zu bekommen. Ich spreche bewußt von Schwer machen denn verhindern kann man es nicht !
  
  Wo werden Daten hinterlassen......?
  ***********************************
  
  Bei deinen Provider "Deine IP Nummer, die HP Adressen die du im Internet aufgerufen hast mit Datum und Uhrzeit".Bei jedem Besuch einer HP "Werden IP Nummer, Adresse jeder Seite die du auf dieser HP Besucht hast, mit Datum und Uhrzeit Registriert und eventuell auch die Hartware Ausstattung deines PC.
  
  Wie kann man es nun den Spitzeln und Hackern schwer machen ........?
  
  Zum ersten könnte man sich eine E Mail Adresse bei einen freien Anbieter wie GMX oder so nehmen .So kann man schon mal verhindern das dir irgend jemand Mail Bomben Schicken kann und wen du deine E Mail nicht auf deinen PC herunter lädst sondern gleich vor Ort liest
  wird dein PC auch kaum schaden nehmen . Ein weiterer Vorteil ist das die Werbe Flut von E Mail Adressen Händlern dich nicht Stören den du kannst jederzeit ein neues E Mail Konto eröffnen .Man sollte auch auf so fadenscheinige Fragebögen die einem manchmal von Freunden und Bekannten Zugesandt werden nicht reagieren, überhaupt wenn irgend wo in der mitte steht
  "Darf ich dir auch Schreiben wen ich dich nicht
  kenne ".Das ist meistens ein Zeichen das es
  sich um einen Professionellen E Mail Adressen Händlern Handelt.
  
  Wenn man sich im Internet bewegt könnte man einen sogenannten Proxy Server verwenden.Dadurch wird das bewegen im Internet zwar langsamer aber man hat eine andere IP Nummer. Da wird zwar auch die Original IP ,Datum und Uhrzeit gespeichert aber nur einige Tage . Bei den Anonymen Proxy Server sind es nur ca. 24 Stunden .Wer mehr darüber wissen will kann sich bei dieser Adresse erkundigen .http://www.multiproxy.org/
  Außerdem sollte man keine Cookies oder Plukins annehmen wenn man sich nicht sicher ist ob es sich um einen Seriösen HP Betreiber handelt !
  
  Erklärung für Einsteiger :
  *************************
  Provider ......... ist der Anbieter über den du dich in das Internet ein wählst (T- Online usw.)
  IP Nummer .... ist zu vergleichen mit einer Telefon Nummer sie ist einmalig und wird bei
  deinen Provider mit deinen Persönlichen Daten wie (Name, Adresse usw.)
  Gespeichert. Sie wird verwendet um zwischen zwei PC eine Verbindung
  Herzustellen und sie Aufrecht zu erhalten .
  HP Adresse.... ist Homepage Adresse zb. http://www.yopi.de
  Proxy Server... ist ein PC der irgend wo auf der Welt steht und mit dem Internet verbunden
  ist. Er hat die Aufgabe die ankommenden IP Nummer zu erfassen und ihr eine
  andere IP Nummer zu zuteilen mit dieser neuen IP Nummer bewegst du dich
  dann in Internet. Bei normalen Proxy Server werden die Original IP einige Tage
  gespeichert . Bei Anonymen Proxy Server werden die Original IP ca.24 Stunden
  gespeichert.
  Cookies ......... sind Text Dateien die im Verzeichnis Windows/Cookies/ gespeichert werden und
  Informationen über die verschiedensten dinge enthalten können zb.(Datum, Uhrzeit
  Adressen von der Besuchte Seiten , wie lange man sich auf der Seite aufgehalten
  Hat, wie oft man die Seite Besucht hat usw.)
  Diese Daten können beim verbinden zu der betreffenden HP abgefragt werden.
  Plukins .......... Sind kleine Programme die direkt Heruntergeladen werden und in die Steuerung
  des PC eingreifen können. Sie können zum Vorteil aber auch zum Nachteil des
  Internet Benützer sein.
  
  Ich habe Bewußt versucht die Fachbegriffe so einfach und durchschaubar wie möglich zu Erklären .
  
  Gruß aus Wien ghost1 weiterlesen schließen

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  • 

    wilma, 20.03.2002, 16:48 Uhr

    Bewertung: sehr hilfreich

    gut erklärt - hab sogar ich verstanden ;-)

• Anlaßunabhängige Überwachung des Internet

  

  12.02.2002, 00:59 Uhr von
  EINafsVERTRETER
  Will auch hier dabei sein! Und dachte, daß ich was ins Gästebuch schreiben kann, was wohl noch hi...

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  Die Pressemeldungen zum Thema "Internetstreife" besagen, daß beim Bundeskriminalamt (BKA) eine Zentralstelle für die anlaßunabhängige Kontrolle des Internets eingerichtet worden ist.
  
  Eine Zentralstelle dient ganz allgemein der Koordinierung von Aktivitäten der Länder untereinander sowie mit denen des Bundes und der Bündelung von Informationen an zentraler Stelle.
  
  Artikel 73 Nr. 10 Grundgesetz (GG) gibt dem Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz für die Regelung der Zusammenarbeit des Bundes und der Länder im Bereich der Kriminalpolizei sowie für die Einrichtung eines BKA. Hierzu korrespondierend hat der Bund gem. Artikel 87 I S. 2 GG die Verwaltungskompetenz zur Einrichtung von Zentralstellen für das polizeiliche Auskunfts- und Nachrichtenwesen sowie für die Kriminalpolizei. Diese Kompetenz hat der Bund durch die Schaffung des BKA-Gesetzes (BKA-G) und die Einrichtung des BKA wahrgenommen.
  
  Die Aufgaben des BKA sind allgemein in § 2 BKA-G aufgezählt. Es handelt sich hierbei vornehmlich um Aufgaben der Sammlung und Auswertung von Informationen und Unterlagen.
  
  Eigene polizeiliche und strafverfolgende Befugnisse hat das BKA, von der Ausnahme des hier nicht einschlägigen § 4 BKA-G abgesehen, grundsätzlich nicht. Die Hauptaufgaben des BKA liegen im Bereich der Datenverarbeitung (vgl. §§ 7, 8, 10 BKA-G). Die Datenerhebung verbleibt grundsätzlich bei den Polizeidienststellen der Länder. Dies wird auch von der Vorschrift des § 1 III BKA-G klargestellt. Etwas anderes gilt gem. § 4 II BKA-G z. B. dann, wenn der Bundesinnenminister nach Unterrichtung der obersten Landesbehörden aus schwerwiegenden Gründen eine Strafverfolgung durch das BKA anordnet oder eine zuständige Landesbehörde hierum ersucht. Aber auch diese Kompetenzen sind auf den Bereich der Strafverfolgung begrenzt, was bedeutet, daß das BKA im präventiven Bereich dennoch nicht tätig werden kann.
  
  Sofern die Polizei präventive oder repressive Maßnahmen vornimmt, die Grundrechtseingriffe darstellen, - hier kommt insbesondere ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in Betracht- , benötigt sie hierfür gesetzliche Rechtsgrundlagen, die sich aus dem Polizeiaufgabengesetzen (PAG) der Länder bzw. der Strafprozeßordnung (StPO) ergeben müssen.
  
  Da das "Streifesurfen" in erster Linie präventiven Zwecken dient, ist in den Polizeiaufgabengesetzen der Länder nach einschlägigen Befugnisnormen zu suchen.
  
  Vorab muß aber die Frage geklärt werden, ob die beabsichtigten Maßnahmen Eingriffsqualität haben. Anderenfalls würden die Aufgabenzuweisungsnormen als Grundlage für das polizeiliche Handeln genügen.
  
  Die Behörden wollen, soweit ersichtlich, im World-Wide-Web "Streifesurfen", Chat-Rooms belauschen, Log-Files analysieren und vermutlich auch das Usenet durchstöbern. Hierbei wird es gerade auch um die Erhebung personenbezogener Daten von einzelnen Betroffenen gehen.
  
  Zum Teil wird die Ansicht vertreten, es handele sich bei personenbezogenen Daten, die man im WWW, im Usenet und in Chat-Rooms vorfinden kann, um allgemein zugängliche Informationen, weshalb eine entsprechende Datenerhebung keinen Eingriffscharakter haben soll.
  
  Diese Auffassung geht nicht mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) konform. Das BVerfG hat im Volkszählungsurteil ausgeführt, daß es seit Einführung der EDV keine belanglosen Daten mehr gibt, da die spezifische Grundrechtsgefährdung gerade auf der Möglichkeit beruht, daß einzelne zunächst belanglos erscheinende Daten problemlos zu einem Persönlichkeitsbild zusammengefaßt werden können. Nach der Rechtsprechung des BVerfG ist es auch irrelevant, ob es sich um intime Daten handelt oder solche, die öffentlich zugänglich sind. Diese Auffassung wird z. B. auch von Berner/Köhler, Handkommentar zum Bay. Polizeiaufgabengesetz, Vorbemerkung zu Art. 30 Rdnr. 2 vertreten. Dort heißt es: "Bezüglich der Rechtsnatur der Datenerhebung läßt das Volkszählungsurteil des BVerfG entgegen der in Satz 2 Nr. 31.1 Vollzugsbekanntmachung anklingenden Ansicht keinen Raum für die Annahme, eine Erhebung personenbezogener Daten durch die Polizei (...) könne u. U. keine Eingriffsqualität haben. Eine Offenbarung persönlicher Lebenssachverhalte mittels aktiven und finalen Handelns wird auch dann erzielt, wenn derartige Daten aus allgemein zugänglichen Quellen wie Telefon- oder Adreßbüchern erhoben werden."
  
  Das Sammeln personenbezogener Daten durch die Polizei im Web, Usenet und in Chat-Rooms stellt deshalb einen Grundrechtseingriff dar.
  
  Anhand des BayPAG soll exemplarisch untersucht werden, ob die PAGe einschlägige Rechtsgrundlagen für derartige Eingriffe bereithalten.
  
  Die Befugnisnormen des PAG, also jene Vorschriften, die zu einem polizeilichen Eingriff legitimieren, sind unterteilt in eine sog. Generalklausel (Art. 11 BayPAG) und sog. spezielle Befugnisnormen (Art. 12 ff. BayPAG).
  
  Die Generalklausel kann als Eingriffsgrundlage nur dann herangezogen werden, wenn der betreffende Bereich, in dem sich der Eingriff abspielt, nicht einer speziellen Befugnisnorm zuordnenbar ist. Da die Datenerhebung und -verarbeitung in den Artikeln 30 - 49 BayPAG speziell geregelt sind, scheidet ein Rückgriff auf die Generalklausel aus.
  
  Der bayerische Gesetzgeber hat nun innerhalb dieser Vorschriften wiederum in Art. 31 I BayPAG eine Art Generalklausel für die Datenerhebung geschaffen. Die Eigentümlichkeit dieser Befugnisnorm besteht darin, daß unter bestimmten Voraussetzungen eine Datenerhebung ohne Vorliegen einer konkreten Gefahr statthaft sein soll. Eine derartige Vorschrift entspricht an sich nicht dem Wesen des Polizeirechts, da alle polizeilichen Eingriffsbefugnisse eine konkrete Gefahr immanent voraussetzen. Die Verfassungsgemäßheit dieser Vorschrift ist deshalb vielfach bezweifelt worden (vgl. z. B. Albert in ZRP 90, 147; Kniesel/Vahle in DÖV 90, 646). Unabhängig von der Frage, ob diese Vorschrift, auf die die bayerische Polizei die Internetstreife wohl z. T. stützen will, verfassungsgemäß ist oder nicht, kann diese Vorschrift als Rechtsgrundlage für die geschilderten Eingriffe nicht herangezogen werden. Dies ergibt sich zum einen daraus, daß für eine verdeckte Datenerhebung mit technischen Mitteln nach Art. 33 BayPAG generell das Vorliegen einer konkreten Gefahr erforderlich ist, weshalb Art. 31 I BayPAG die Datenerhebung mit technischen Mitteln ohnehin nicht erfaßen kann.
  
  Darüber hinaus bewirkt die spezielle Regelung der Datenerhebung durch Einsatz technischer Mittel (Art. 33 ff. BayPAG), ohnehin eine Sperre der Generalklausel des Art. 31 I BayPAG.
  
  Außerdem gilt es zu bedenken, daß das BVerfG im Hinblick auf die Bestimmtheit/Normklarheit bei Datenerhebungsvorgängen hohe Anforderungen stellt. Auch dies zwingt zu der Annahme, daß eine naturgemäß allgemein gehaltene Generalklausel, die Art und Umfang der hier interessierenden Eingriffe nicht konkret umschreibt, nicht geeignet ist, als Rechtsgrundlage für derartige Maßnahmen herzuhalten.
  
  Im Hinblick auf eine Datenerhebung in Chat-Rooms läßt sich außerdem die Frage aufwerfen, ob es sich hierbei um eine Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen (Art. 32 BayPAG) handelt, die in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) eingreift. Dies würde voraussetzen, daß man ein virtuelles Treffen mehrerer Personen in einem Chat-Room als Versammlung klassifizieren kann. Dieser Frage, die einer eingehenden wissenschaftlichen Betrachtung bedürfte, soll hier nicht weiter nachgegangen werden.
  
  Es bleibt somit festzuhalten, daß das BayPAG und - soweit ersichtlich - auch die Polizeiaufgabengesetze der übrigen Bundesländer keine geeigneten Rechtsgrundlagen für die anlaßunabhängige Kontrolle des Internets bieten. Die beschriebenen Maßnahmen, die derzeit wohl bereits praktiziert werden, müssen deshalb als rechtswidrig eingestuft werden.
  
  Thomas Stadler weiterlesen schließen

  Kommentare & Bewertungen

  • 

    Tub_thumper, 22.02.2002, 08:33 Uhr

    Bewertung: sehr hilfreich

    Hallo. Ein klasse Bericht.