Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

aus 3 Bewertungen

Erfahrungsberichte zum Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Erfahrungsberichte von Nutzern, nicht verifiziert.

• Miezekatze1972

  Was soll dieses Kasperletheater?

  • Pro NICHTS
  • Kontra Die SPD ist das reinste Kasperletheater!!!
  • Empfehlung Nein

  Wer seit vielen Jahren die politische Berichterstattung, dürfte so wie ich zu folgendem Schluss gekommen sein:
  
  Was insbesondere die SPD veranstaltet hat - und seit der gestrigen Pressekonferenz mit deren wieder gesundetem Vorsitzenden Kurt Beck noch immer veranstaltet -, erinnert immer mehr an typisches Kasperletheater!
  
  Herr Beck - seines Zeichens sowohl Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz als auch Bundesvorsitzender - weist jegliche Art von Wählerbetrug, Lüge etc. insbesondere auf eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei zurück. Dem halte ich als brave Bundesbürgerin und mehr oder weniger überzeugte CDU-Anhängerin, die bei jeder Wahl ganz brav ihre 2 Kreuzchen macht, um auch bloß keine NPD, DVU, Republikaner etc. zum Zuge kommen zu lassen, entgegen, dass es Herr Kurt Beck höchst persönlich war, der mehrfach gesagt hat, dass es keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei geben würde. Egal in welcher Form. Selbst nach dem Debakel der von mir so brav unterstützten "Kapitalisten" und dem von mir persönlich äußerst ungeliebten Roland Koch (ich mag ihn schlicht als Mensch nicht!), hielt Herr Beck noch an dieser seiner Aussage (Keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei!) fest... Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg hingegen kam der Paukenschlag und der - wie ich persönlich finde - völlig unverdiente Reinfall von Michael Naumann (seines Zeichens noch beurlaubter Herausgeber und Autor der Wochenzeitung "Die Zeit").
  
  Letzte Woche schwenkte die hessische SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentenkanditaten Andrea Ypsilanti auf Herrn Beck's Kurs ein und ließ verlauten, dass sie ihr gegebenes Versprechen, sich NICHT auf eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei einzulassen, sehr wahrscheinlich nicht halten könnte. So weit, so schlecht, so zumindest ehrlich. Am Freitag, 7. März 2008, kam die Meldung, dass Frau Ypsilanti auf eine Wahl zur Ministerpräsidentin am 5. April verzichtet, weil die Darmstädter Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger aus reinem Gewissen heraus auf das Versprechen vor der Wahl hinwies und verlauten lies, sie trage eine solche Wahl mit Duldung der Linkspartei nicht mit.
  
  Darauf folgte eine Hetzkampagne nicht nur aus der Hessen-SPD, sondern auch von Seiten der Bundesebene (unter anderem die Vizevorsitzende Andrea Nahles) gegen Frau Metzger, sie würde der Partei schaden, sie solle ihre Entscheidung noch mal überdenken oder das Landtagsmandat abgeben... Seit heute Mittag wissen wir fast alle, dass Frau Metzger mitnichten auf ihr Mandat im hessischen Landtag verzichten wird. Dazu einige Zitate von "heute.de":
  
  "Die wegen ihrer Ablehnung einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung unter Druck geratene hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger behält ihr Mandat. Das teilte SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti am Dienstag nach einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion in Wiesbaden mit. Die Stimmung sei gedrückt gewesen, sagte Ypsilanti. "Die anderen 41 Abgeordneten waren von Frau Metzgers Entscheidung nicht begeistert." Zugleich gab sie sich weiter kämpferisch: "Auch ich werde nicht weichen", sagte sie. Nunmehr werde in der Partei eine Diskussion über den Umgang mit der Linkspartei in Gang gesetzt. Das Projekt einer rot-grünen Minderheitsregierung sei fürs Erste auf Eis gelegt."
  
  Seit meiner Geburt anno 1972 dachte ich ernsthaft, wir würden in einer freiheitlichen Demokratie leben, in der ein jeder Bürger einzig und allein frei nach seinem Gewissen entscheiden und dieses auch frei äußern darf. Ebenso dachte ich seit meiner Geburt anno 1972 ernsthaft, dass dieses freiheitliche Denken auch auf Parteien zuträfe. Dem ist aber anscheinend ganz und gar nicht so... Ich erinnere nur an diverse Bundestagssitzungen während "rot-grün", als einige SPD-Bundestagsabgeordnete es doch tatsächlich wagten, sich gegen die Parteidisziplin zu stellen und zum Beispiel beim Thema "Afganistan"-Einsatz der Bundeswehr oder "HARTZ IV" anderer Ansicht zu sein. Die Themenliste lässt sich bestimmt ins Unermässliche steigern...
  
  Hätte Frau Metzger sich heute anders entschieden und ihr Landtagsmandat abgegeben, hätte die SPD nicht nur in Hessen, sondern auf kompletter Bundesebene jegliche Glaubwürdigkeit und Daseinsberechtigung als durchaus wählbare Alternative zur CDU verloren!
  
  Über kurz oder lang werden wir uns damit abfinden müssen, dass die Linkspartei auch in den westlichen Bundesländern Regierungsverantwortung übernimmt. Sobald diese Partei (und das ist sie nach unseren demokratischen Vorstellungen nun mal) ein stichhaltiges Konzept vorlegt und nicht bloß unhaltbare Versprechungen (Abschaffung von HARTZ IV, etc.) macht...

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• B Börsenfeger

  Mein Austritt nach 25 Jahren

  • Pro Kann ich keinen mehr erkennen
  • Kontra Siehe Bericht
  • Empfehlung Nein

  Hey, Leute,
  
  Im Juni 2003 habe ich unten aufgeführten Brief an meine damalige Unterbezirksvorsitzende abgeschickt. Damit geht für mich eine Ära zuende.
  Alles weitere steht im Brief selbst!
  
  Gerne lese ich eure Kommentare dazu!
  
  Betr.: Kündigung der Mitgliedschaft
  
  Liebe .....,
  
  Aufgrund der Entscheidung des Sonderparteitages der SPD am 1.6. d.J., den Plänen des Kanzlers zur Agenda 2010 zuzustimmen, erkläre ich mit diesem Schreiben meinen Austritt zum 30.06.2003 aus der SPD. Mein Parteibuch und die Nadel zur 25jährigen Parteimitgliedschaft werde ich bis zu diesem Datum in der Geschäftsstelle abgeben. Ich bitte darum, bis zum Austrittstermin meine Beitragsbescheinigung für das Jahr 2003 vorzubereiten bzw. mir diese zeitnah zuzusenden.
  
  Zu den Gründen:
  
  Wie du ja aus einigen Gesprächen mit mir erfahren konntest, bin ich schon eine ganze Weile mit der Politik der Bundesregierung nicht einverstanden gewesen.
  Das nun die Partei zu 90 % den Vorschlägen Schröders folgen will, gab den Ausschlag für meine nicht einfache Entscheidung.
  
  Ich bin vor ziemlich genau 25 Jahren in die SPD eingetreten. Insbesondere die Ost-und die innerdeutsche Politik von Willi Brandt und Herbert Wehner brachten mich damals zur Partei. Die Entwicklung der Sozial- und Gesundheitspolitik hat mich auch schon immer interessiert.
  
  Den Weg, den die Partei nun eingeschlagen hat und den Schröder bereits vor 2 Jahren mit dem sogenannten Schröder-Blair-Papier skizziert hatte, kann ich nicht akzeptieren und mitgehen. Hiermit verabschiedet sich die SPD von einem weiteren Eckpunkt ihrer geschichtlichen Wurzeln. Für mich stellt sich die weitere geplante Gestaltung der politischen Arbeit der SPD als schlechte Kopie einer FDP- bzw. CDU-Politik dar.
  
  Insbesondere war und bin ich immer noch darüber enttäuscht, das nach 1998 die SPD-Grüne Bundesregierung die Finanzierung der Deutschen Einheit nicht völlig neu aufgestellt hat. Die einseitige Belastung der Sozialkassen mit dieser, meiner Meinung nach, eher gesamtgesellschaftlichen Aufgabe, die ja fast nur von den abhängig Beschäftigten und ihren Arbeitgebern finanziert wird, hat diese Systeme dorthin gebracht, wo sie nun sind, nämlich an den Rand der Pleite, bzw. schon ein Stück darüber hinaus.
  
  Schon die Bloßstellung Sigmar Gabriels in der Frage der Vermögenssteuer, unmittelbar vor der Landtagswahl 2002, ließ mich ahnen, das sich auch in Zukunft daran nichts ändern wird. Einige Monate später stellt der Kanzler nun seine Agenda 2010 zur Diskussion und verbindet die Zustimmung der Partei zu diesen Überlegungen mit seiner politischen Zukunft. Das ist keine innerparteiliche Demokratie, sondern blanke Erpressung.
  
  Wenn jemand nicht bereit ist, über eine Sache ergebnisoffen zu diskutieren, will er das gar nicht und hat nur Sorge um seinen Job. Bevor wir unsere Ideale verraten, hätten wir es doch lieber die anderen machen lassen!
  
  Jetzt wäre es an der Zeit gewesen, die richtigen Gegner, z. B. die Lobbyisten der Pharmaindustrie, der Ärzte, der Großindustriellen etc. an zugehen und in diesen Bereichen endlich zu handeln!
  
  Aber das sind Nebenschauplätze!
  
  Wichtig sind mir die falschen inhaltlichen Ansätze!
  
  Du schriebst in Deinem Brief vom 20.05. d. J., das es Mut zur Veränderung braucht.
  
  Gerade diesen Mut vermisse ich seit einiger Zeit in der SPD.
  
  Warum z. B. wurde keine Positivmedikamentenliste verabschiedet (noch besser wäre eine Positivwirkstoffliste), die neuesten Kassendefizite in Höhe von 630 Millionen € im ersten Quartal 2003 basieren zum größten Teil aus Mehrkosten für Medikamente. Hintergrund ist, das die Ärzte immer die Neuesten und damit teuersten Medikamente verschreiben, obwohl ein größerer therapeutischer Nutzen nicht oder bestenfalls nur sehr gering vorhanden ist, warum das so ist, darüber wage ich aus strafrechtlichen Gründen nur zu spekulieren,
  warum wird nicht daraufhin gewirkt, das die Landschaft der Krankenkassen endlich durchsichtiger wird, mehrere hundert Krankenkassen braucht kein Mensch,
  warum werden die unseligen Kassenärztlichen Vereinigungen (die nur durch unnötige Bürokratie und teilweise nachgewiesene betrügerische Machenschaften auffallen) nicht abgeschafft,
  warum werden die Steuern nicht gerecht erhoben, die mit den breiteren Schultern sollen auch mehr zahlen, heutzutage zahlen viele davon überhaupt keine Steuern, warum werden die Steuerschlupflöcher nicht konsequent geschlossen,warum werden dazu bei den Finanzbehörden nicht umgehend neue Mitarbeiter eingestellt, bzw. die Ausbildung solcher vorangetrieben,
  warum wird das Steuerrecht nicht dahingehend geändert, das die Gewerbesteuer von den Betrieben, die vor Ort angesiedelt sind auch dort zu entrichten ist und nicht von den Muttergesellschaften wegen dubioser Verluste einfach weggerechnet werden kann, warum werden nicht endlich die Subventionen abgebaut, die einfach keinen Sinn mehr machen, Beispiel: Montanindustrie, warum werden die Argumente, die die Gewerkschaften vorlegen, einfach hinweggewischt und von einigen dahingehend verunglimpft, das es sich dabei um Rezepte aus den 70ern handeln würde? Man darf nicht außeracht lassen,dass die Gewerkschaften immer n o c h das Wählerpotential der SPD in weiten Teilen repräsentieren!
  
  Wir brauchen mehr privaten Verbrauch (siehe Prof. Hickel) und nicht noch mehr konsumeinschränkende Maßnahmen und Initiativen.
  
  Wir brauchen jetzt kurzfristig eine höhere Neuverschuldung, mit der Investitionen angeschoben werden, damit neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
  
  Wir brauchen j e t z t eine, von der SPD in Zeiten der Kohlregierung immer wieder geforderte, gerechtere Steuerpolitik, wenn nicht jetzt, wann dann?
  
  Diese Agenda ist meiner Meinung nach zum Scheitern verdammt, weil sie in ihren Auswirkungen mehr Arbeitsplätze und damit Geld kosten wird.
  
  Dies sind nur einige, längst nicht alle, Punkte, die ich nicht verstehen kann! Natürlich kannst du jetzt wahrscheinlich zu jedem einzelnen Punkt, mir die für dich passende Antwort geben.
  Ich habe darauf aber einfach keinen Bock mehr!
  
  Die Probleme werden m. E. ja teilweise von unseren Parteiführern gar nicht mehr erkannt, geschweige denn angepackt.
  
  Die sog. Gesundheitsreform von Ulla Schmidt wird verpuffen. Eine Senkung der Krankenkassenbeiträge wird daraus nicht resultieren, weil die großen Kuchen
  
  Pharmaindustrie
  Krankenhäuser
  Ärzteverbände
  Krankenkassen
  
  nicht angefasst werden. Auch hier fehlt der M u t sich mit den einflussreichen Lobbyisten der Republik anzulegen.
  
  Liebe ....., bitte grüße herzlich die Genossen des Unterbezirksausschusses von mir. Es hat mir immer Spaß gemacht mit ihnen zu diskutieren und zu streiten, auch wenn ich meistens mit meiner Meinung in der Minderheit mit wenigen war. Im nachhinein zeigte sich allerdings, das diese Minderheit häufig recht behalten sollte, z. B. der Müllverbrennungsvertrag mit Kraftwerk Buschhaus oder ziemlich aktuell die Stadtwerke Braunschweig-TXU-Vertragspleite.
  
  Ich wünsche dir für deine weitere politische Tätigkeit alles Gute. Vielleicht kannst du ja das eine oder andere Detail dieses Briefes dabei berücksichtigen.
  
  Mit freundlichem Gruß
  
  ...
  
  So, das war mein Austrittsbrief!
  Wer hat ähnliches hinter sich?
  
  Gruß
  Börsenfeger
  
  Nachtrag:
  
  Seit dem 15.10.04 war ich Mitglied im Verein
  Wahlalternative, Arbeit und soziale Gerechtigkeit, aus dem Verein ging am 22.01.2005 die gleichnamige Partei hervor!
  
  Dies hatte die Urabstimmung unter den ca. 5600 Mitgliedern im Dezember 2004 ergeben.
  
  Zur Landtagswahl in NRW am 22.05.05 tritt sie an. Zur Zeit findet in Dortmund der Bundesgründungskongreß statt.
  
  Es ist spannend, dabei mittun zu können!
  
  Die Website der Partei mit mittlerweile 5370 / Stand 29.04.2005 eingetragenen Mitgliedern lautet:
  
  http://www.asg-wahlalternative.de/
  
  Auch auf regionaler Ebene sind wir bereits aktiv.
  
  Mittlerweile gibts eine Homepage für meinen Kreisverband, in dem ich Mitglied im Sprecherrat bin:
  
  http://www.wasg-bs-wf.de/index.html
  
  PS:
  Die Bewertung bezieht sich auf die Wählbarkeit der Partei.
  Ein sehr schlecht kann ich hier nicht verteilen, da die anderen Parteien genauso unsozial (Grüne) bzw. noch schlimmer (CDU/CSU und FDP) bzw. meiner Meinung nach, völlig abwegige Vorstellungen in anderen politischen Bereichen haben wie etwa die PDS. Über das braune Gesocks muß ich hier nicht extra was hinterlassen, da meine linke Grundeinstellung deutlich geworden sein sollte.

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• steppo

  Für mich unwählbar

  • Pro NPD usw. sind noch viel schlimmer
  • Kontra Fehlende Reformpläne
  • Empfehlung Nein

  Gleich zu Anfang, ich bin kein CDU/CSU-Wähler!!!!
  Ich habe mich nur einfach mit dem SPD-Programm auseinandergesetzt!!!
  
  Für jugendliche Deutsche oder jugendliche Wähler ist das Parteiprogramm bzw. sind die Ziele der SPD.
  
  Die Ansicht der sozialen Absicherung ist mehr als Gefährlich für alle, die jetzt unter 30 sind, aber auch für ältere ist das Wahlprogramm ein Witz.
  
  Und warum? Weil unser soziales Sicherungssystem irgendwann crashen wird, wenn nicht gegengesteuert wird. Vor allem das Renten- und das Gesundheitssystem bedarf einer dringenden Reform.
  
  Renten:
  Keinen Reformbedarf sieht die SPD bei der Alterssicherung. >Wir haben mit der Rentenreform (Riesterrente) einen großen Schritt getan, die Alterssicherung langfristig zu stabilisieren

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• Schmusetiger1706

  Versprechen gebrochen

  • Pro -
  • Kontra -
  • Empfehlung Nein

  Hi@all!
  
  Wie wir alle wissen, hat Gerhard Schröder uns allen versprochen alles besser zu machen.
  
  Ich wohne in einem Ort nahe der Polnischen Grenze. Genau gesagt Nähe Frankfurt/Oder. Uns hat er versprochen die Region etwas zu Stärken. Das Einzigste mit was er dies hätte tun können, ist der Großflughafen Schönefeld. Aber gegen dieses Projekt haben ja die Grünen etwas.
  Am Anfang der Wahlperiode haben die Grünen noch einen großen Mund gehabt, aber was ist jetzt, man hört kaum noch etwas von ihnen, weil sie wissen, was sie falsch gemacht haben. Ich finde es ja gut, die Umwelt zu schonen. Aber so wie die Grünen das vorhaben, geht das nun mal nicht. Die Benzinpreise einfach in die Höhe zu treiben, obwohl viele Eltern auf das Auto angewiesen sind. Und ehrlich gesagt, sind die Nahverkehrsmittel, sprich Deutsche Bahn und Bus, auch nicht mehr so billig, wie sie es mal waren. Meine Ma ist auf das Auto beruflich angewiesen. Sie bezahlt in einer Woche mal so schlappe, gute 70€ für Benzin. Ich finde dies eine schweinerei: Die Leute die das Auto beruflich brauchen, müssen auch geschont werden. Meine Ma hat schon nicht so viel Geld und dort nimmt die Bundesregierung den Leuten das meiste Geld aus den Taschen, weil sie wissen, dass die Leute ihr Auto nicht stehen lassen werden. Ich persönlich denke, dass die neue Wahlperiode uns allen eine Überraschung bringen wird. Ich weiß zwar nocht nicht welche, aber es wird auf alle Fälle eine geben. Und noch was, die Regierung meckert rum, dass Deutschland zu wenig Kinder hat. Fragen wir uns doch mal warum: Die Eltern mit Kinder werden doch vom Staat in den Ar... getreten. Als Single lebt man in Deutschland doch noch viel besser, als wenn man verheiratet ist. Und so lange das in Deutschland so ist, werden sich alle überlegen, Kinder zu bekommen.
  Aber noch etwas: Ich bin ja nicht Rechts, aber ich habe etwas gegen die Ausländer, die nach Deutschland kommen und sich hier ein fettes Leben machen. Deutschland hat schon genug Probleme allein, siehe Schulden. Und manch ein Ausländer ist besser gekleidet, als ein Deutscher, der sein ehrliches Geld verdient. Ich habe nichts gegen die Ausländer, die hier her kommen, weil sie in ihrem Land Haus, Hof und alles verloren haben. Aber irgendwann ist auch einmal Schluß. Wir können nicht immer nur für andere Zahlen. Wir müssen auch mal an uns denken und unsere Zukunft planen.
  
  Also auf eine neue Regierung die, wie ich hoffe alles etwas besser machen wird.
  
  MFG
  
  Made

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• Peter3110

  SPD - Versprochen gesprochen

  • Pro -
  • Kontra -
  • Empfehlung Nein

  Im letzten Bundestagswahlkampf verteilte die SPD auch bei mir im Ort kleine handliche Kärtchen mit dem Aufdruck:
  „Bewahren sie diese Karte auf und sie werden sehen, dass wir halten, was wir versprechen“.
  Darauf folgten nun 9 Versprechen oder Garantien, wie es Schröder damals nannte.
  Als mündiger Bürger werde ich mir nun im folgenden einmal diese Versprechen vornehmen und schauen, was am Ende rauskommt oder rauskam. Dies basiert natürlich auf meiner subjektiven Empfindung, aber ich werde auch versuchen die eine oder andere Umfrage einfließen zu lassen.
  
  1.Mehr Arbeitsplätze
  Wir haben ja diesen markigen Spruch alle noch in den Ohren. „Wenn wir die Zahl der Arbeitslosen nicht unter 3,5Millionen senken, haben wir es nicht verdient wiedergewählt zu werden.“
  Die nackten Zahlen sehen anders aus. 4,3Millionen!! Sogar um satte 350000 mehr als im Februar des Wahljahres 1998.
  Ergebnis: Versprechen gebrochen
  
  2.Ein Sofortprogramm, das Jugendlichen Arbeit bringt
  Nach anfänglichen Erfolgen brach dieses Projekt ein und heute redet niemand mehr darüber. Die Kosten beliefen sich insgesamt auf 2Mrd. DM. Man munkelt, dass dafür gerade mal einige Tausend Arbeitsplätze entstanden sind. So liegt die Jugendarbeitslosigkeit in vielen Gegenden gerade in den jungen Bundesländern bei über 30%.
  Ergebnis: Versprechen gehalten, aber Ziel verfehlt.
  
  3.Aufbau Ost Chefsache
  Mit diesem Thema gewinnt man bekanntlich Wahlen und Edmund Stoiber hat sich hier auch schon in Position gebracht. Fakt ist in Sachen Aufbau Ost ist in den 4 Jahren Schröder nichts geschehen. Abgesehen von Thüringen und teilweise von Sachsen hinken die jungen Bundesländer hinterher und beispielsweise Mecklenburg-Vorpommer und Sachsen-Anhalt befinden sich in einer tiefen Rezession.
  Ergebnis: Versprechen gebrochen
  
  4.Deutschland soll Ideenfabrik werden
  Abgesehn von Baden-Württemberg, Bayern und Hessen sinkt die Zahl der angemeldeten Patente und gerade die PISA-Studie hat gezeigt, was für eine Ideen-Fabrik wir in Deutschland sind.
  Ergebnis: Versprechen gebrochen
  
  5. Bekämpfung der Kriminalität
  Neben der Tatsache, dass Kriminalitätsbekämpfung größtenteils Ländersache ist, ist in diesem Politikfeld überhaupt nichts geschehen. Erst beim Kampf gegen den Terror rüstete Schily groß auf, um dann bei seinem Sicherheitspaket an den Grünen zu scheitern, die um unsere Sicherheit wie man sieht auch sehr besorgt zu sein scheinen.
  Ergebnis: Versprechen gebrochen.
  
  6. Neuer Aufbruch in der Frauenpolitik
  Hier ist ebenso nichts passiert und ich frage mich, in wiefern wir hier einen neuen Aufbruch brauchen. Übrigens ist kein SPD-Spitzenamt von einer Frau besetzt.
  Ergebnis: Versprechen gebrochen
  
  7.Mehr Steuergerechtigkeit
  Da war doch was? Ja eine Steuerreform! Sie wurde groß gefeiert, sogar als Ende der deutschen Reformmüdigkeit bezeichnet, wobei wir mal nicht vergessen wollen, wer die andere Steuerreform im Bundestag 5 Jahre lang blockiert hat.
  Ich kenne selbst viele Unternehmer, die Personengesellschaften führen. Diese wiederum machen 80% aller Firmen aus und stellen über 70% der Arbeitsplätze. Gerade diese Personengesellschaften wurden bei der Steuerreform stark benachteiligt, was einem jeder Experte bestätigen wird. Das meiste Geld ging an die großen Aktiengesellschaften, die im großen Stil gerade wieder Jobs abbauen.
  Ein weiterer Punkt ist die mehr als umstrittene Ökosteuer, von mir auch Rentenlochstopfgsteuer genannt. Sie trifft alle nur nicht diejenigen, die in diesem Land Energie verbrauchen, da diese von Ausnahmeregelungen geschützt sind. Familien zahlen sich dagegen dumm und dusselig.
  Ergebnis: Versprechen gebrochen
  
  8. Bezahlbare Gesundheit
  Hierzu möchte ich nicht viel sagen, da in diesem Ressort unter zwei Ministerinnen nur Stückwerk abgelaufen ist und dieses Land und seine Bürger immer noch auf ein einschneidende Reform wartet.
  Ergebnis. Versprechen gebrochen
  
  9. Mehr soziale Gerechtigkeit
  Dieser Punkt überschneidet sich mit einigen anderen Versprechen. Hier sei nur kurz die Ökosteuer und das 320€-Gesetz (630-Mark-Gesetz) genannt. Die Familien sind immer noch die Melkkühe der Nation, wobei man hier jedoch die Erhöhung des Kindergeldes als positiven Aspekt nennen muss. So ist gemäß Infratest dimap (Meinungsforschungsgruppe der ARD) die Familienpolitik noch das populärste Feld dieser Regierung, mit knapp 50% Zustimmung.
  Ergebnis: Versprechen gebrochen, im Bereich der Familie jedoch Fortschritte, wobei ich anmerken muss, dass ich es für wenig schmeichelhaft finde den Familien das Geld in die rechte Tasche zu stecken und aus der linken Tasche das Geld wieder herauszunehmen.
  
  Fazit
  Insgesamt also ein niederschmetterndes Ergebnis. Ich persönliche wundere mich nur, dass sich fast niemand groß aufregt. Denn man muss sich das alles mal auf der Zunge zergehen lassen. Hier hat ein Kanzler das gesamte Land über den Tisch gezogen und nach Strich und Faden belogen und niemand ruft nach Rücktritt, für den ich mich an dieser Stelle sehr vehement aussprechen möchte.
  Ich denke hier nur an die Zeit, in der man den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch in den Medien fertig gemacht hat, er im Hessischen Rundfunk zur Sau des Jahres erklärt wurde und man in einer regionalen Zeiten im Satireteil dazu aufrief einer Pappfigur von ihm den Hals umzudrehen. Wieso? Dieser Mann hat unter großen Druck in der Öffentlichkeit und wer die Situation damals aufmerksam beobachtet hat, wird mir da zustimmen. Dabei ging es darum ob er entweder am Montag oder am Mittwoch von der Existenz der schwarzen Kassen gewusst hat. Da könnt ihr jetzt sagen was ihr wollt, aber auf den einzelnen Bürger hatte dies keine Auswirkung, Kochs Fehler war es nur die Courage und den Mut zu haben diese Lüge zuzugeben. Seine Politik in Hessen ist dagegen beinahe kritiklos und so befindet sich die hessische Opposition immer noch in tiefer Lethargie. So schaffte Koch zusammen mit der FDP in Hessen 6000 fehlende Lehrer zusätzlich einzustellen und er tat dies lange vor PISA.
  Auch der Wirtschaftsstandort Hessen belegte in Deutschland im Wachstum einmal den ersten Platz und dreimal den zweiten Platz.
  Ich weiß, dass dieser kurze Abschnitt hier nicht ganz reingehört, aber es zeigt doch die Perversion, die die mediale Meinung und die Presse annehmen und niemand beschwert sich.
  Denn hier ist jedes Maß und jede Meßlatte für Verhältnissmäßigkeit verlorengegangen.
  
  Ich bin jedenfalls sehr gespannt auf die anstehenden Bundestagswahl und versichere euch, dass ich Gerhard Schröder sicher nicht wählen werde. Und wie man jetzt in der Zeitung liest, plant Franz Müntefering eine Neuauflage dieser Versprechen-Karten.
  Na mal sehen wie viele noch darauf reinfallen werden. Ich sicher nicht!

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• K Kaess

  Kanzler Schröder & Co - NEIN DANKE ! ! !

  • Pro nichts
  • Kontra Der kleine Mann muß bluten, jetzt sollen sogar an Arbeitslosenhilfe und Eigenheimzulage gespart werden.
  • Empfehlung Nein

  Dieser Beitrag ist zwar schon etwas älter und ist leider durch die Umstellung bei YOPI verlorengegangen. Ich denke, er hat nichts an Aktualität verlören, welches die neuesten Zahlen beweisen. Aber lest selber:
  
  Ihr habt ja sicher aller die Schlagzeilen gelesen. Der Kanzler beabsichtig arbeitsunwillige(so seine Beschimpfung derer, die keine Arbeit bekommen) zu bestrafen.
  Erinnern wir uns an das Wahljahr 1998. Versprach da nicht ein gewisser Herr Schröder, die Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Aber was spielt sich heute im Jahr 2001 ab?
  Ich nehme mal ein Beispiel aus meinem "Heimat-Bundesland" Mecklenburg-Vorpommern, den Arbeitsamtbezirk Neubrandenburg. Als erstes mal ein paar offizielle Zahlen des Arbeitsamtes.
  
  März 2000
  
  Arbeitslose: 45.038
  Arbeitslosenquote: 21,5 %
  Offene Stellen: 1.781
  Kurzarbeiter: 383
  
  Dagegen mal die Zahlen vom März 2001-04-11
  
  Arbeitslose: 50.598 (+5.560)
  Arbeitslosenquote: 23,7 % (+2,2 %)
  Offene Stellen: 1.450 (-331)
  Kurzarbeiter: 675 (+292)
  
  Wenn man dazu noch bedenkt, daß die Konjunktur wohl auf ca. 2 % (gesamtes Bundesgebiet) und auf ca. 1,5 % (neue Bundesländer) nach unten korrigiert werden muß, bleibt da wohl eine weitere Negativentwicklung nicht aus.
  Außerdem wird in diesem Arbeitsamtsbezirk ein Bundeswehr-Großstandort um mehr als 1.700 Dienstposten auf verbleibende 55 Dienstposten reduziert. Was das für die umliegende klein- und mittelständische Wirtschaft heißt, ist ja wohl klar - Umsatzrückgang (fehlende Aufträge) und weitere ENTLASSUNGEN.
  Aber es werden sinnlos Milliarden von DM verschwendet. So werden zum Beispiel über 50jährige in Mecklenburg von einer Umschulungsmaßnahme gejagt. Das alles mit der Drohung: Bei Nichtteilnahme - Kürzung des Arbeitslosengeldes/-hilfe. Aber dieses Geld ist eh nicht hoch, da diese Gelder am Einkommen bemessen werden, welches die Leute vor der Arbeitslosigkeit hatten.
  Zum Beispiel meine Mutter:
  Sie bekommt ca. 550 DM Arbeitslosenhilfe (seit 1994 arbeitslos). Im Umkreis von ca. 30 Kilometern nichts zu haben. Mein Vater verdient 2.000 DM !!! netto für 40 Stunden die Woche Knüppelarbeit im Tiefbau. Dazu lebt mein 14jähriger Bruder bei meinen Eltern. Das macht mit dem Kindergeld ca. 2.900 DM im Monat. Davon gehen Miete, Wasser, Strom, Versicherungen, Pkw-Kosten und Kohlegeld ab (Öl- oder Gasheizung gibt es nicht.). Was da zum leben übrig bleibt das kann man sich an einer Hand abzählen. Die Schulmaterialien für meinen Bruder sind auch nicht gerade billig.
  Aber meine Mutter will ja arbeiten, aber es gibt keine. Man hatte ihr mal einen Job ca. 100 km entfernt angeboten. Aber außer täglich einen Bus in die 30 km entfernt liegende Kreisstadt gibt es keine öffentlichen Verkehrsmittel. Einen Führerschein hat meine Mutter auch nicht und das Auto benötigt mein Vater, um zur Arbeit zu kommen. Da kann man nur sagen, daß die beim Arbeitsamt nicht ganz dicht sind. Die Schuld liegt aber nicht beim Arbeitsamt sondern bei unserer "ruhmreichen" und "vieles versprechenden" Bundesregierung. - Allen voran ein gewisser Herr Schröder.
  Meine Mutter hat auf dem Arbeitsamt ein Frau kennengelernt, die drei Kinder im Schulalter hat. Der hat man eine Arbeit angeboten, bei der sie täglich 150 km hin und dasselbe noch mal zurück fahren müßte.
  Erst mal soll man sich überlegen, was mit den Kindern geschehen soll, wenn die Frau 8 - 10 Stunden für'n Appel und 'nen Ei arbeitet und dann noch 4 Stunden täglich unterwegs ist, was das finanziell für die Familie bedeutet (1.000 DM Fahrtkosten monatlich bei einem Lohn von weniger als 2.000 DM netto).
  
  Jetzt aber wird Herr Schröder nicht mehr Herr der Lage und bricht immer mehr seiner Wahlversprechen.
  
  Herr Schröder:
  
  Ihre Freunde aus der Wirtschaft (Bremer Vulkanwerft) schleusten 800.000.000 DM EU-Fördergelder an den Werften in M-V vorbei, um die Westwerften zu sanieren.
  
  Ergebnis:
  
  Bremer Vulkanwerft - PLEITE und NEUE ARBEITSLOSE
  einige Werften in M-V - PLEITE UND NEUE ARBEITSLOSE
  
  Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern wollen arbeiten. Geben Sie ihnen Arbeit (akzeptable) und sie nehmen sie dankend an.
  Sie haben sowieso schon wenige Freunde in den neuen Bundesländern - Nehmen Sie doch mal den Mut zusammen, nur einem einzigen zu sagen, er wolle nicht arbeiten. Lassen Sie doch mal das über sich ergehen, wie die Menschen reagieren würden.
  
  Mein spekulatives Ergebnis:
  
  Mindestens keine Freunde mehr in M-V. Zu dem Rest könnten Sie Ihren Arzt oder Apotheker befragen.
  Achso das ist ja nicht nötig. Sie lassen sich vor dem verprellten Volk ja von diversen "Einrichtungen" schützen, welche Ihnen ja das verprellte Volk mit den gezahlten Steuern finanziert.
  
  Das Ergebnis werden Sie ja in der Bundestagswahl 2002 (Hoffentlich gehen mal viele Sonst-Nichtwähler hin, die Sie nicht wählen werden.) zu spüren bekommen.
  
  Mit freundlichem Gruß
  
  Ein NICHT-SPD-Wähler mit gesundem Menschenverstand
  (Ich hoffe es werden immer mehr, die endlich aufwachen und
  mit dem gesundem Menschenverstand wählen werden!!!)

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